FNS läuft in Würzburg

Antifalogo

Ablauf (Ticker von nopasaran):

Ab 9:30 Uhr versammelten sich die ersten paar hundert AntifaschistInnen am Würzburger Bahnhof, wo das Bündnis "Würzburg ist bunt" eine Kundgebung mit anschließender Demonstration angemeldet hatte.

 

Die ersten Nazis trafen gegen 11 Uhr am Hauptbahnhof ein. Der östliche Bereich vor dem Bahnhof war durch Polizeikräfte stark gesichert und abgesperrt. Auch die voraussichtliche Route der Nazidemo durch die östliche Innenstadt war durch zahlreiche Polizeikräfte und mithilfe von Doppel- und Dreifachvergitterung abgesperrt. Anwohner mussten sich ausweisen um zu ihren Wohnungen zu gelangen. Es herrschte der polizeistaatliche Ausnahmezustand.

 

Die bürgerliche Demonstration setzte sich dann mit einigen tausend TeilnehmerInnen in Bewegung - leider war es nur wenigen Menschen ernst mit dem Protest gegen Nazis, so dass einige hundert Leute am Bahnhof blieben oder aus der Demo ausscherten um über den Berliner Ring die Naziroute zu blockieren.

 

Die Polizei hatte zuvor alle potentiellen Sammlungsorte für AntifaschistInnen blockiert und abgesperrt, so z.B. vor dem Theater/Kardinal-Fallhaber-Platz oder am Barbarossaplatz.

 

Der Beginn der Nazidemo verzögerte sich dann nochmal um 2 Stunden, statt 12 Uhr ging es erst um 14 Uhr los. Nur etwa 350 Nazis waren dem Aufruf des FNS gefolgt, im Vergleich zu früheren Mobilisierungen der Kameradschafts-Szene ein erfreulicher Rückgang:

 

"Entgegen den Erwartungen beteiligten sich an dem 1. Mai-Aufmarsch des „Freien Netzes Süd“ (FNS) im unterfränkischen Würzburg nur rund 350 Neonazi-Aktivisten. Im Vorfeld sind bis zu 500 Personen angenommen worden. Tatsächlich stellt die Teilnehmerzahl für das FNS einen weiteren Flop dar. Waren 2010 noch über 1000 Neonazis dem Aufruf des Kameradschaftsnetzwerks gefolgt, so nahm die Teilnehmerzahl in den letzten Jahren kontinuierlich ab. Im Vorjahr folgten nur mehr rund 400 extrem rechte Akteure dem Aufruf. Die 350 Teilnehmer in Würzburg dürften nun also einen weiteren Tiefpunkt für das FNS bilden." Publikative

 

Es gab immer wieder kleinere Rangeleien und Auseinandersetzungen mit der Polizei, bei Versuchen auf die Route zu kommen. Auch temporäre Kesselungen gab es immer wieder.

 

Kurz vor Beginn der Nazidemo verbreitete sich dann die Meldung, dass es einer Gruppe von Leuten gelungen war, in der Semmelstraße auf die Route zu kommen und sich dort festzusetzen. Aufgrund der Proteste wurde die Nazidemo dann nicht über den Berliner Ring geleitet, aufgrund der Blockade (später dann noch eine) in der Semmelstraße ging es auch nicht zum Theater.

 

Von der Kapuzinerstraße aus versuchten dann nochmal eine größere Gruppe von AntifaschistInnen auf die Route zu gelangen, ohne Erfolg. Nach einer Kundgebung der 350 Nazis in der Semmelstraße räumte die Polizei dann nochmal den Weg frei, zurück zum Bahnhof. Viele AnwohnerInnen äußerten hier ihre Ablehnung gegen die Nazis mit Transparenten und Schildern.

 

Der Ermittlungsausschuss meldet am Abend 14 vorübergehende Festnahmen, alle Betroffenen kamen wohl am selben Tag wieder frei. Eine Demonstrantin musste sich nach einem Polizeieinsatz eine Platzwunde am Kopf von den Demosanis behandeln lassen. Es kam an mehreren Stellen zu Schlagstockeinsatz durch die Polizei, vor allem durch das USK in der Kapuzinerstraße. Am Berliner Ring wurden auch Hunde gegen DemonstrantInnen eingesetzt. Die Polizei verbreitete über die lokalen Medien die Botschaft, dass das Blockieren ein Akt der Gewalt und eine Straftat wäre. Dabei hat das Bundesverfassungsgericht schon 1995 entschieden, dass Sitzblockaden noch nicht einmal den Tatbestand der Nötigung erfüllen.

 

Man merkt halt, dass die Uhren in Bayern eben noch anders ticken als im Rest der Republik. Das kann natürlich nur funktionieren, wenn die Polizei vollstes Vertrauen in die Linientreue der Lokalmedien hat.

 

Eigentlich kein besonders erfolgreicher Tag für AntifaschistInnen - "Würzburg ist bunt" und vor allem hohl, wenn man sich die Bauchpinselei in den Lokalmedien Main Echo und Main Post durchliest. Ein User bei Twitter bringts auf den Punkt:

 

"beim nächst. mal bleiben bitte einfach alle x000 leute am bhf stehen und verhindern diesen propagandalauf #1mainazifrei #NoNazis #Würzburg"

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Oder eben auch nicht:D

WÜRZBURG. Ein starkes Polizeiaufgebot von rund 1.500 Einsatzkräften hat am 1. Mai dafür gesorgt, dass die in Würzburg angezeigten Versammlungen ohne größere Störungen stattfinden konnten. Dabei ist das von der Unterfränkischen Polizei angewandte Konzept voll aufgegangen.


14 Personen (1 rechts, 13 links) wurden im Zusammenhang mit den Aufzügen vorläufig festgenommen. 27 Ermittlungsverfahren, darunter 23 wegen begangener Straftaten und vier Ordnungswidrigkeiten wurden festgestellt. Zehn Polizeibeamte erlitten leichtere Verletzungen, konnten ihren Dienst aber fortsetzen. Alleine vier davon kamen zu Schaden, als die Beamten ein Sperrgitter in der Semmelstrasse schützten und von Militanten überrannt werden sollten. Zwei Einsatzkräfte mussten in Notwehr den Schlagstock einsetzen.

Das im Vorfeld mit der Stadt Würzburg abgestimmte Einsatzkonzept hatte zum Ziel, einen störungsfreien Ablauf der angezeigten Versammlungen sicher zu stellen und unter dem Motto „Gewaltfreier Protest ist gelebte Demokratie“ eine ungehinderte Ausübung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Hierzu waren schon im Vorfeld Hunderte Info-Flyer an Teilnehmer und insbesondere an die Bewohner der Innenstadt verteilt worden, um über die polizeilichen Aufgaben und Maßnahmen umfassend zu informieren und aufzuklären. Denn nicht wenige der Würzburgerinnen und Würzburger mussten vor ihren Wohnhäusern, im Straßenverkehr oder beim Benutzen der öffentlichen Verkehrsmittel einige Abstriche machen.

Der vom „Bürgerlichen Lager“ angezeigte Aufzug mit Kundgebungen hatte - wie bereits berichtet - mit rund 8.000 Teilnehmern sehr großen Zulauf. Beim Aufmarsch der rechten Szene hatten sich rund 350 Personen gruppiert. Deren Aufzugsweg wurde allerdings von der Polizei verkürzt. Dies war erforderlich um zu befürchtende Auseinandersetzungen auch wegen des verspäteten Beginns zu vermeiden.

Als positiv zeigte sich der bei der Unterfränkischen Polizei praktizierte Einsatz von speziell geschulten Kommunikationsbeamten. Diese waren mit mehreren Teams während der Aufzüge in ständigem Kontakt mit den Bürgern und konnten dabei in vielen Gesprächen Tipps für ein friedliches Verhalten der Demonstrationsteilnehmer geben und auch auf die schwierige Rolle der Polizei bei solchen Einsätzen hinweisen.

Gut angenommen wurde auch das Infotelefon der Polizei und der Würzburger Verkehrsbetriebe, bei dem sich am 1. Mai annähernd 100 Gesprächsteilnehmer über die Verkehrssituation und den Fahrplan der öffentlichen Verkehrsmittel informierten und zufriedenstellend beraten werden konnten.

Die Unterfränkische Polizei wurde von starken Kräften der Bayerischen Bereitschaftspolizei sowie der Bundespolizei unterstützt. Die Kollegen der Bundespolizei leisteten insbesondere ihren Beitrag, indem sie die per Bahn anreisenden Versammlungsteilnehmer kontrollierte.

Insgesamt zieht die Unterfränkische Polizei hinsichtlich des 1. Mai eine positive Bilanz, was letztendlich wohl auch darauf zurückzuführen ist, dass die von den Sicherheitsbehörden ergangenen Beschränkungen griffen und die intensiven Vorbereitungsmaßnahmen eng und vertrauensvoll abgestimmt
wurden.