Spontane Anti-Regierungsdemo in Wien

Nachdem gestern der U-Ausschuss de facto abgedreht wurde, und damit die Aufkärung über Korruption in Österreich wiedermal verhindert wurde, kam es zu einer Spontandemo mit ca. 700 Menschen (Polizei: 350) vor dem Parlament.

 

Trotz sehr kurzer Mobilisierungszeit (6h) und schlechten Wetter kamen viele Leute, ließen sich von einem großen Polizeiaufgebot nicht abschrecken und starteten eine nichtgenehmigten Spontandemo (der, weil ja Demos out sind, Flashmob genannt wurde) direkt vor dem Parlament innerhalb der Bannmeile (im Parlament wurde noch getagt). Ziemlich schnell wurde der Ring blockiert, und nach einigem Warten startete eine Demo zu den Parteizentralen von SPÖ, ÖVP und FPÖ, und von dort wieder zurück zum Parlament, wo sich das Spektakel schnell auflöste.

 

Trotz einer sehr wütenden Stimmung im web 2.0 war davon auf der Strasse wenig zu merken. Die Stimmung glich eher der eines Fussballmatches. Dabei nahm der aus der SPÖ ausgetretene Robert Fußi die Rolle des Vorsängers ein. Er dirigierte die Massen, er gab einige der Parolen vor. Leider folgte ein Großteil der Aktivist_innen brav. Den meisten ging es auch daraum, "die Demokratie retten zu wollen". Dass es haargenau diese alte, ehrwürdige Form der repräsentativen Demokrtie war, die u.a. Korruption, Freunderlwirtschaft,etc. (und eigentlich sind das noch realtiv harmlose Ergebnisse im Gegensatz zu Abschiebungen, Knast,etc.) hervorgebracht hat und logischerweise hervorbringen muss, wird dabei übersehen.

 

Nur einige verstreute Kleingruppen brachten ihren Unmut gegen alle Politiker_innen zum Ausdruck. Auch diese waren wie die allermeisten Demonstrant_innen nicht organisiert. Aber sie brachten das Gefühl der Fremdbestimmung am besten zum Ausdruck. Und sie glauben offensichtlich nicht mehr daran, dass das Placebo eines anderen Kreuzes bei der nächsten Wahl was helfen wird.

 

Wie üblich bei solchen Protesten mischen sich auch verschiedene Parteien und Möchtegern-Parteien (Piraten, Grüne, sozialitische Gruppen)mit. Aber dank der kurzen Mobiliserungszeit war ihre Präsenz überschaubar. Dass allerdings die Ex-ÖH-Vorsitzende Janine Wulz, die selbst mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert ist, bei dieser Anti-Korruptions-Aktion auftauche, verwunderte allerdings shon.

 

Die Frage, wie es weitergeht, bleibt vorerst offen. Es ist unklar, ob dies eine einmalige Aktion und sozusagen ein Sturm im Wasserglas war, oder ob es nun zu vermehrten Protesten gegen die Regierung kommt. Auf der Demo gab es jedenfalls einige Stimmen, die meinten, dass nun mehr passieren müsse. Vereinzelte Vetrean_innen der Wendeproteste stellten gestern auch gewiße Parallelen zum Beginn der Anti-Schwarz/Blau-Bewegung fest.

 

Eine kleine Analyse der Korruption in Österreich folgt, solbald ich Zeit hab.

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Nachdem gestern der U-Ausschuss de facto abgedreht wurde, und damit die Aufklärung über Korruption in Österreich wiedermal verhindert wurde, kam es zu einer Spontandemo mit ca. 700 Menschen (Polizei: 350) vor dem Parlament.

Trotz sehr kurzer Mobilisierungszeit (6h) und schlechten Wetter kamen viele Leute, ließen sich von einem großen Polizeiaufgebot nicht abschrecken und starteten eine nichtgenehmigten Spontandemo (der, weil ja Demos out sind, Flashmob genannt wurde) direkt vor dem Parlament innerhalb der Bannmeile (im Parlament wurde noch getagt). Ziemlich schnell wurde der Ring blockiert, und nach einigem Warten startete eine Demo zu den Parteizentralen von SPÖ, ÖVP und FPÖ, und von dort wieder zurück zum Parlament, wo sich das Spektakel schnell auflöste.

Trotz einer sehr wütenden Stimmung im web 2.0 war davon auf der Straße wenig zu merken. Die Stimmung glich eher der eines Fussballmatches. Dabei nahm der aus der SPÖ ausgetretene Rudi Fußi die Rolle des Vorsängers ein. Er dirigierte die Massen, er gab einige der Parolen vor. Leider folgte ein Großteil der Aktivist_innen brav. Den meisten ging es auch darum, "die Demokratie retten zu wollen". Dass es haargenau diese alte, ehrwürdige Form der repräsentativen Demokrtie war, die u.a. Korruption, Freunderlwirtschaft,etc. (und eigentlich sind das noch relativ harmlose Ergebnisse im Gegensatz zu Abschiebungen, Knast,etc.) hervorgebracht hat und logischerweise hervorbringen muss, wird dabei übersehen.

Nur einige verstreute Kleingruppen brachten ihren Unmut gegen alle Politiker_innen zum Ausdruck. Auch diese waren wie die allermeisten Demonstrant_innen nicht organisiert. Aber sie brachten das Gefühl der Fremdbestimmung am besten zum Ausdruck. Und sie glauben offensichtlich nicht mehr daran, dass das Placebo eines anderen Kreuzes bei der nächsten Wahl was helfen wird.

Wie üblich bei solchen Protesten mischen sich auch verschiedene Parteien und Möchtegern-Parteien (Piraten, Grüne, sozialistische Gruppen)mit. Aber dank der kurzen Mobilisierungszeit war ihre Präsenz überschaubar. Dass allerdings die Ex-ÖH-Vorsitzende Janine Wulz, die selbst mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert ist, bei dieser Anti-Korruptions-Aktion auftauche, verwunderte allerdings schon.

Die Frage, wie es weitergeht, bleibt vorerst offen. Es ist unklar, ob dies eine einmalige Aktion und sozusagen ein Sturm im Wasserglas war, oder ob es nun zu vermehrten Protesten gegen die Regierung kommt. Auf der Demo gab es jedenfalls einige Stimmen, die meinten, dass nun mehr passieren müsse. Vereinzelte Vetrean_innen der Wendeproteste stellten gestern auch gewisse Parallelen zum Beginn der Anti-Schwarz/Blau-Bewegung fest.

Eine kleine Analyse der Korruption in Österreich folgt, sobald ich Zeit hab.

hallo mods: das ist die hoffentlich fehlerfreie version. tippfehler und ein kleiner inhalticher fehler(fußi heißt mit vornamen rudi und nicht robert) wurden ausgebessert. könnt ihr das vlt. in der obigen version verbessern und dann den kommentar löschen? danke!