[S] Kurzbericht 10.4.16: Proteste gegen türkische Faschisten und Nationalisten

Widerstand ist kein Terrorismus

Weit über 1000 Menschen versammelten sich heute in Stuttgart, um sich den türkischen Faschisten und Nationalisten entgegenzustellen. Über 25 Organisationen mobilisierten unter dem Motto „Türkischen Faschisten entgegentreten! Den rechten Aufmarsch stören!“ auf dem Rotebühlplatz. Hier wurde eine Kundgebung abgehalten, in der über die aktuelle Situation der Türkei, sowie den notwendigen Widerstand in Nordkurdistan berichtet wurde. Zudem wurde der sogenannte „Friedensmarsch“ der Faschisten thematisiert.

 

Hintergrund


Bundesweit mobilisierte - wie auch in Stuttgart - die neue Struktur „Unabhängige Vaterlandsliebende“ (AYTK). Sie bezeichnet sich als überparteiliche Struktur, die eine enge Nähe zur AKP-Regierung genießt. Mit türkischen faschistischen Gruppen, Nationalisten und AKP- Anhängern marschierten sie durch die Stuttgarter Innenstadt. Betitelt wurde das ganze als „Friedensmarsch für die Türkei und die EU“ und sollte als eine „Antiterror-Demonstration“ laufen. Doch ihre Absicht ist es nicht gegen den Terror des IS zu demonstrieren, sondern den Krieg der türkischen Regierung gegen die kurdische Bevölkerung zu legitimieren und somit den Rücken Erdogans zu stärken.

 

Kurzbericht


Der Gegenprotest begann am Rotebühlplatz mit mehreren Reden von den verschiedenen Organisationen, zudem wurde Halay getanzt. Neben der Kundgebung wurden Flyer verteilt und Gespräche mit den PassantInnen geführt. Kurz nach 16 Uhr formierte sich die Kundgebung zu einer Demonstration, die kämpferisch über die Königstraße bis zum Schlossplatz ging. Von dort aus haben TeilnehmerInnen dezentrale Aktionen durchgeführt um die Faschisten zu stören. Im gesamten Stadtzentrum gab es mehrere Straßenblockaden und Versuche auf die Route der Faschisten zu gelangen. Dabei kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei.

 

Hundertschaften und Polizisten drängten und attackierten Gegendemonstranten mit Schlagstöcken, Fäusten und Pfefferspray. Pflastersteine und kleineren Barrikaden waren die Antwort, die immer wieder die Polizisten zurückdrängten.

 

Vorläufiges Resumée


Die Mobilisierung gegen den rechten Aufmarsch hat dazu geführt, dass die Faschisten und Nationalisten im Vorfeld vier mal ihre Auftaktkundgebung ändern mussten. Zudem haben wir durch die bundesweite Gegenmobilisierung, die Redebeiträge und Flyer geschafft die Verstrickung der Organisatoren und der AKP zu entlarven. Das zeigt sich nicht zuletzt an der Anzahl der Teilnehmenden. Die Faschisten waren nicht wie angekündigt zu tausenden auf der Demonstration, sondern an die 500.

 

Unsere Proteste, Blockaden und Aktionen hatten einen gewissen Erfolg. Die Faschisten konnten sich nur abgeschirmt am Schillerplatz aufhalten und waren durch die Gegenproteste mehrere Stunden eingekesselt. Auch wurden sie immer wieder mit Pyrotechnik angegriffen. Auf Seiten der Faschisten kam es durch die Aktionen zu vielen Verletzten.

Bei der Abschlusskundgebung wurden die Faschisten unter dem Schutz der Polizei bis zum Charlottenplatz begleitet. Nur mit Sonderbahnen konnten die Polizisten die Faschisten und Nationalisten aus der Innenstadt heraus transportieren.

 

Leider gab es auf unserer Seite viele Festnahmen. Das massive Polizeiaufgebot und deren Angriffe zeugen davon, dass sie um jeden Preis versuchen rassistische und Kriegshetze zu schützen. Dennoch wurden Polizisten immer wieder zurück gedrängt und der rechte Aufmarsch wurde dadurch gestört und blockiert.


Wir werden auch in Zukunft nicht zulassen, dass die Faschisten und Nationalisten ihre rassistische und Kriegshetze in Stuttgart zu verbreiten. Wie heute, am 10. April 2016, werden wir uns dem entschlossen entgegenstellen.

Fasizme karsi omuz omuza – Schulter an Schulter gegen den Faschismus!
Internationale Solidarität aufbauen!
Es lebe der Widerstand in Kurdistan!

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Ich komme zu einer anderen Bewertung.

 

Durch die Zersplitterung ist uns viel an Kraft verloren gegangen. Nebenschauplätze auf zu machen, wie in der Kronprinzstr , die relativ weit weg war vom eigentlichen Geschehen war, hat dazu geführt, das die Faschisten letztendlich ihr Ding durch ziehen konnten. Es wäre zubeging der Gegenprotest ohne schwierigkeiten möglich gewesen den Marktplatz oder andere Teile der Route zu besetzten. Diese Chancen haben wir vertan. 

 

Dazu kommt eine desastöse Auswirkung, die wenig aufgezeigt hat wer die Grauen Wölfe oder diese Friedensdemo ist sonderen das bei Medien und Staat beliebte Bild der randalierenden Linken /Kurden bestätigt hat.

 

Die Idioten, die von Hinten noch Steine schmeißen und die eigenen Leute treffen, runden für mich das Bild nur noch ab.

In Frankfurt tat sich auch was. Die Indymediavertretung Frankfurt befindet sich aber nach wie vor in der inneren Emigration. ;-))

Türken Kurden Antifa in der City.

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.krawalle-zwischen-tuerken-und-k...

 

Krawalle zwischen Türken und Kurden in Stuttgart

Ein „Friedensmarsch“ als unerträgliche Provokation

Von Knut Krohn 11. April 2016 - 19:45 Uhr

 

Alle sind entsetzt: Türken und Kurden, die Verbände, die Politiker. Dabei war die Eskalation am Sonntag in Stuttgart vorhersehbar. Die Bilanz: Mehr als 50 verletzte Polizisten, vier von ihnen sind vorübergehend dienstunfähig, und 26 Festnahmen

 

Stuttgart - Alle sind entsetzt: Türken und Kurden, die Verbände, die Politiker. Dabei war die Eskalation am Sonntag in Stuttgart vorhersehbar. „Wer dazu aufruft, eine Demo zu sabotieren, muss sich nicht wundern, wenn das einige als Aufforderung zu Gewalt interpretieren“, sagt Gökay Sofuoglu, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland.

 

n mehreren deutschen Städten hatte die kaum bekannte Gruppe AYTK (Europäisches Neue-Türken-Komitee) sogenannte Friedensmärsche organisiert. Viele Kurden fühlten sich durch den Aufruf provoziert. Ein Bündnis anderer Migrantenorganisationen, darunter Kurden und Armenier, wirft der AYTK vor, nationalistisch zu sein und der türkischen islamisch-konservativen Regierungspartei AKP nahezustehen. Daher wurde dazu aufgerufen, sich dem „Friedensmarsch“ auch in Stuttgart entgegenzustellen. Als sich die Demos näherten, flogen Pflastersteine und Böller, Mülltonnen wurden umgeworfen. Die Bilanz: Mehr als 50 verletzte Polizisten, vier von ihnen sind vorübergehend dienstunfähig, und 26 Festnahmen. Auch in anderen deutschen Städten wurde demonstriert, etwa in Köln und Frankfurt. Dort gab es aber offenbar keine größeren Zwischenfälle.

 

Schon in Vergangenheit gab es Auseinandersetzungen

 

Sofuoglu sagt: „Anfangs war alles friedlich, aber dann wurde die Stimmung immer aufgeheizter.“ Schließlich verlor die Polizei, die vorgewarnt war und sich vorbereitet hatte, die Kontrolle über die Lage. Auch Turan Tekin, Sprecher der Kurdischen Gemeinde Stuttgart, kritisiert den Aufruf zur Gegendemonstration: „Ich habe geahnt, dass das aus dem Ruder laufen kann.“ Ihn ärgert, dass die Randale den Kurden in die Schuhe geschoben werde. Seine Beobachtung: „Zwischen den friedlichen Demonstranten liefen auch Leute aus der autonomen Szene und linke Krawallmacher.“

 

Der seit Langem blutig ausgetragene Konflikt mit den Kurden in der Türkei wird immer wieder auch in Deutschland spürbar. Schon in der Vergangenheit kam es in   Stuttgart am Rande von Demonstrationen zu kleineren Ausschreitungen.

 

Der Konflikt zwischen Türken und Kurden geht bis in die Zeit des Ersten Weltkrieges zurück. Damals brach das Osmanische Reich zusammen, doch anstatt einen eigenen Staat zu bekommen, wurde das Gebiet der Kurden zwischen der Türkei, Syrien, Irak, Iran und der Sowjetunion aufgeteilt. Aber viele Kurden gaben den Wunsch nach Souveränität nie auf – und brachten ihn als „Gastarbeiter“ auch mit in die Bundesrepublik. Inzwischen leben hier laut der Kurdischen Gemeinde Deutschland rund eine Million Menschen kurdischer Abstammung. Die meisten stammen aus der Türkei. So werden die Konflikte auch nach Deutschland importiert, wo fast zwei Millionen Türken leben. Hinzu kommen Türkischstämmige, die deutsche Staatsangehörige wurden.

 

Verbände kämpfen gegen Radikalisierung

 

Die türkischen und kurdischen Verbände in Deutschland kämpfen seit Jahren gegen die Radikalisierung vor allem ihrer jüngeren Mitglieder. Aus diesem Grund lässt Ali Ertan Toprak auch keine Zweifel aufkommen. „Was da in Stuttgart passiert ist, muss verurteilt und von der Polizei verfolgt werden“, sagt der Vorsitzende der Kurdischen Gemeinde Deutschlands. Besonders bitter für ihn sei, dass gerade die Kurden, die in ihrer Heimat unter den Repressionen des Staates leiden müssten, dort ihre Meinung nicht frei äußern könnten. Aus diesem Grund sollten sie das Demonstrationsrecht – auch für Andersdenkende – besonders hoch schätzen, klagt Toprak. Allerdings sei die Frustration aufseiten der jungen Kurden enorm. „Wegen der Flüchtlingskrise sieht die EU weg, wenn die türkische Regierung brutal gegen die Kurden in der Türkei vorgeht“, sagt er.

 

Auch Sofuoglu ist überzeugt, dass die Polarisierung in Deutschland begonnen hat, als Erdogan Präsident wurde. Ende 2015 hatten die Türkische Gemeinde und die Kurdische Gemeinde in Deutschland Türken und Kurden in einer gemeinsamen Erklärung dazu aufgerufen, den Konflikt nicht nach Deutschland zu tragen: „Wir brauchen Stimmen der Vernunft.“ Diesen Satz sagt Sofuoglu auch mit Blick auf die bevorstehende Fußball-EM. Er befürchtet, dass es im Sommer deswegen „noch einige Probleme“ geben könnte.

Denke das waren die heftigsten Straßenschlachten in Stuttgart seit etwa 10 Jahren. Bemerkenstwert war vorallem die lange Ausdauer der Militanten. Die ganze Sache hat sich ja mehrere Stunden hingezogen, während denen immer wieder versucht wurde zu den Nationalisten vorzudringen.

Man sieht einfach dass es einen Unterschied macht ob 40 Leute bereit sind, irgendwo durchzugehen und sich mit den Bullen anzulgen oder ob das mehrere Hundert sind, die das auch noch an verschiedenen Stellen gleichzeitig machen!

Stuttgart hat der Sonntag jedenfalls gut getan: Endlich hat man wieder Bullen gesehen die sich im Steinhagel zurückziehen mussten! Das lässt auf den 30.4. hoffen!

Auch interessant: Als der Bulle beim Theater aufs Maul bekommen hat und sein Wagen demoliert wurde, standen etwa 30 Bullen keine 50 Meter entfernt und haben zugeschaut! Wenige Minuten davor ham sie noch rumgeprollt und mit ihren Stöcken auf die Schranke vor ihnen geschlagen. Tja, scheint da die eine oder andere Differenz im Appart zu geben.

Jaja, die gute alte Street Fighterei. Nur, glaubt mensch wirklich, damit irgendwas gewinnen zu können, auf der Straße oder gar politisch? Die Kommentare von rechtsaussen (kein Link auf pi) und bürgerlich, StZ siehe:

 

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.kurden-demos-wasserwerfer.7300b...

 

sind sehr eindeutig, und wünschen oder befürchten Aufrüstungen der Cops bzgl. Anzahl, Härte und WaWes. In den "linken" Medien übrigens eine lärmende Stille zu den Vorgängen, nicht mal ein Bericht, geschweige den ein parteiergreifender Kommentar. Oder?

 

Zum 30.04. - die Stuttgarter Bullerei ist unter grünem OB und grünem MP in den letzten Jahren eine "sanfte Linie" gefahren, mensch erinnert sich noch an den "Schwarzen Donnerstag" im Schlossgarten. Nun aufgeschreckt vom 10.04., und mit Druck von vielen Seiten (von den Stuttgarter Einzelhändler- und Gastonomen-Verbänden bis zu den grün-schwarzen Koalitionsverhandlungen) wird hinter den Kulissen wohl bereits alles dafür getan, daß sich solche Szenen nicht mehr wiederholen können. Es ist damit zu rechnen, dass Stuttgart am 30.04. zur Festung gemacht wird, und wenn hier von organisierter Anreise in Bussen und Zügen zu lesen - wird spannend, wie weit das klappen wird.

Da habt ihr mal wieder schön die Hufeisentheorie aufgewärmt. Die kurdische Gemeinde distanziert sich von euch, und die Cops werden demnächst wieder Wawe´s in Stuttgart einsetzen. Von städtischer Seite gibt es Überlegungen bis zu einem Demonstrationsverbot nach dem Heilbronner Vorbild. Alles richtig gemacht, ihr derben Antifa-Hooligans.

ka was du meinst, aber ich lese überall von solidaritätsbekundungen von kurdischer seite aus. alle sind verdammt froh das die antifa leute so aktiv am start waren, alle wünschen den antifaschisten die was abbekommen haben ne gute besserung, alle stehn zusammen gegen faschos!

Zitat:

 

Aus diesem Grund lässt Ali Ertan Toprak auch keine Zweifel aufkommen. „Was da in Stuttgart passiert ist, muss verurteilt und von der Polizei verfolgt werden“, sagt der Vorsitzende der Kurdischen Gemeinde Deutschlands.

 

Quelle

Die "Kurdischen Gemeinde Deutschlands" repräsentiert die Barzani Kurden.

 

Die waren garnicht mit auf der Straße. Nicht alle Kurd_innen stehen Rojava, der Autonomie und der Antifa wohlgesonnen gegenüber, wer da nicht differenzieren kann hat einfach keine Ahnung, also ist deine Kritik mit " nicht zurecht biegen" einfach nur falsch.

Der größte kurdische Verband in Deutschland, der auch aufgerufen hat, ist NAV-DEM und nicht die Kurdische Gemeinde Deutschland.

Auch Turan Tekin, Sprecher der Kurdischen Gemeinde Stuttgart, kritisiert den Aufruf zur Gegendemonstration: „Ich habe geahnt, dass das aus dem Ruder laufen kann.“ Ihn ärgert, dass die Randale den Kurden in die Schuhe geschoben werde. Seine Beobachtung: „Zwischen den friedlichen Demonstranten liefen auch Leute aus der autonomen Szene und linke Krawallmacher.“

 

Ist der auch "kein Freund"? Steht Rojava nicht wohlgesonnen gegenüber? Saß zumindest im Wahlkomitee für die HDP in Stuttgart (Quelle: http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.parlamentswahl-in-der-tuerkei-k...)

 

Wenn nicht mal so jemand sich solidarisch zeigt, könnte es vielleicht auch am Auftreten der eigenen Leute liegen, oder? Wer sich die Freund_innen nur danach aussucht, ob sie die selben Aktionsformen teilen, treibt sich selbst in die Isolation.

Sich von nicht-staatlicher Gewalt zu distanzieren ist heutzutage eine notwendige Selbstlegitimationsmaßnahme. Und das v.a. für Minderheiten und politische Feinde (sogar Pegida distanziert sich öffentlichkeitswirksam von Gewalt, das ist dumpfe Strategie um Diffamierungen aus dem Weg zu gehen). Wenn eine Kurdenorganisation offen Gewalt promoted oder unterstützt oder sich auch nur nicht von solcher distanziert wird das erstmal als Protokollpunkt in ihr Verbotsverfahren eingetragen.

Dazu kommt noch dass "Sprecher", "Vorstände" und "Politiker" heute nur in solche Stände aufsteigen wenn sie einen gewissen Liberalismus verinnerlicht haben, für radikale Elemente ist da kein Platz, keine Chance, kein Potential.

Negativ an den Ausschreitungen seh ich nur eins: Dass so viele Leute vermeidbar verhaftet wurden.

Du verkennst hier wohl die Tatsache, dass es nicht progressiv sein kann, im Namen einer sowieso unter Repressionen stehenden Minderheit 50 Polizisten zu verletzen, die Innenstadt zu verwüsten und damit die Bevölkerung zu entsolidarisieren. Schon im Mobi-Video wurde mit brennenden Polizeiautos in der Türkei geworben, nur sind die Vorzeichen ganz andere. Während dort die Bevölkerung teils stark unterdrückt wird, lechzen die Linken hierzulande nach Strassenkämpfen und nutzen jede sich bietende Möglichkeit, auch wenn der Anlass fehlt. In Stuttgart werden keine Kurden grundlos verhaftet, Familien in Sippenhaft gesteckt, Strassenzüge tagelang abgeriegelt um ethnische Säuberungen durchzuführen, deshalb können auch nicht die Aktionsformen des kurdischen Widerstands in der Türkei auf deutsche Zustände übertragen werden. Dies ist der Grund, warum die kurdischen Verbände sich distanzieren, keine etwaigen Verbotsverfahren. Interessant ist deine negative Konnotation zu dem Begriff "Liberalismus", der keinesfalls das Gegenteil von Radikalismus darstellt, sondern die einzige Möglichkeit sein wird, friedlich miteinander zu leben und das System umzuwälzen. Denk doch mal drüber nach, ob es nicht andere Gründe als Selbstlegitimation und Aussendarstellung geben könnte, wenn sich ein Mensch von grundloser Gewalt und Vandalismus distanziert. Möglicherweise denkt dieser Mensch an eine Form des Zusammenlebens, die auf der Aufklärung, somit auch auf Respekt und Fähigkeit zum Dialog begründet ist. Nur so ließe sich die hierarchische und antiemanzipatorische Form der Gesetzgebung überflüssig machen, die Gewalteskapaden stärken die Innenministerien doch nur.

1. Die Bevölkerung steht, größtenteils, nicht solidarisch zu den Kurden, folglich gibt es da auch nichts zu entsolidarisieren. Wer auf ihrer Seite ist wird es auch nach diesem Vorfall bleiben, wer nicht ebenso. Achja, woher hast du bitte die Zahl dass die Kurden 50 Bullen verletzt haben? Die stz etc. haben das sehr vage ausgedrückt, die Bullen könnten genausogut wiedermal Pfefferspray gegen den Wind gesprüht haben. Du glaubst doch nich echt dass es weh tut so vollgepanzert nen Stein abzukriegen.

2. Jetzt über den Liberalismus eine Grundsatzdebatte zu führen würde ausufern, da bräuchte es ersteinmal Gespräche darüber, was denn eigentlich Gewalt ist. Das Problem ist eben dass liberale Leute manche Gewalt einfach ignorieren und manche Gewalt dann wieder vehement verurteilen, eben um weiterhin gesellschaftlich akzeptabel zu bleiben. Wer an einen respektvollen Dialog mit Faschisten glaubt.. dem is echt nicht mehr zu helfen.

 

Ich will dich nicht persönlich angreifen, v.a. weil das im Internet keinen Effekt erzielt, ich weiß eh nicht ob solche Grundsatzdiskussionen irgendeinen Sinn machen in diesem Format, ich will dir vor allem eins vermitteln:

3. Dass die Kurden auch hierzulande verdammt verzweifelt sind darüber was auf der Welt mit ihnen passiert und das ist für mich 100% nachvollziehbar, ich denke für dich auch. Dass sie dann auch noch dabei zugucken müssen wie die deutsche Regierung die AKP finanziell unterstützt, sich zu ihr bekennt (nur weil sie mit der Türkei einen wichtigen geostrategischen Punkt bieten) und die schlimmsten Faschisten, die grauen Wölfe, einfach nicht verbietet und rumspazieren lässt - das ist auch eine Form der Gewalt.  Was am Sonntag in Stuttgart passiert ist ist NICHTS im Vergleich zu dieser Gewalt. Und es "grundlos" zu nennen ist verdammt grausam.

4. Die Hierarchien die du als 100% geltend erkennst, sind es nicht. Nur weil er Vorstand einer Kurden-Dachorganisation ist heisst es nicht, dass er der Anführer der deutschen Kurden ist. Seine Stimme ist nicht wichtiger als die eines Kurden, der in keiner ranghohen Position ist.

1. Seit dem Krieg in Syrien ist in der breiten Bevölkerung schon eine Sympathie für die Kurden wahrnehmbar, zum einen wegen ihrer Opferrolle und weil sie Bündnispartner der Anti-Terror-Koalition sind. Die Eskalation in der Türkei hat eine ähnliche Wirkung, Erdogan ist unbeliebter denn je. Aber genau diese Sympathie bzw Empathie wird mit Strassenschlachten verspielt.

2. Hier gibt es auch Wahrnehmungsunterschiede. Ich habe am Sonntag nicht unbedingt Faschisten gesehen, es waren Nationalisten in meinen Augen. Mit deiner Argumentation müsstest du in der Fussball-Zeit jede Dorfjugend-Party sprengen, wo deutschnationalistische und antisemitische Parolen zu Fussballspielen gerufen werden. Ich denke man sollte zwischen Nationalisten und Faschisten schon unterscheiden, allein wegen der verschiedenen Umgangsformen und deren Ziele. Immerhin haben die doch auch gegen Daesh demonstriert, das wäre doch ein gemeinsames Ziel, daran müssten sich die Nationalisten messen lassen, ob sie das ernst meinen und nicht als Alibi-Parole ausgeben.

3. Auch die kurdischen Autonomiegebiete führen Handel mit Ankara, die irakischen Kurden haben mit Erdogan einen Erdgas-Deal, und Rojava wird die Türkei auch als Handelspartner benötigen mittelfristig. Der Frust der Kurden über den deutschen und europäischen Umgang mit Erdogan ist verständlich, das stimmt, aber ist nicht hier auf der Strasse zu lösen.

4. Ich glaube allerdings nicht, dass sich ein Vorsitzender einer kurdischen Dachorganisation opportun zum allgemeinen Stimmungsbild seiner Leute äussert, das könnte er sich nicht erlauben. Wie er dieses Stimmungsbild entwirft und in wie weit das subjektiv ist kann ich nicht beurteilen.