Die Gerüchte kursieren schon seit einiger Zeit, jetzt besteht Gewissheit. Die rechtspopulistische AfD will am Wochenende des 30. April und 1. Mai 2016 ihren Bundesprogrammparteitag in Stuttgart abhalten.
Nicht zufällig fällt ihre Wahl dabei auf die baden-württembergische Landeshauptstadt. Niemand bezweifelt mehr, dass die Rechtspopulisten nach der Landtagswahl am 13. März mit einer starken Fraktion im Stuttgarter Landtag vertreten sein werden. Mit dem Rückenwind des, möglicherweise sogar zweistelligen, Ergebnisses und dem damit verbundenen ersten großen Wahlerfolg in einem westdeutschen Flächenland, wollen die Parteispitzen und Delegierten Ende April in Stuttgart tagen.
Der Programmparteitag hat eine zentrale Funktion und Bedeutung: Hier sollen richtungweisende Entscheidungen für die weitere Entwicklung der rechtspopulistischen Partei getroffen und der eigene rassistische und chauvinistische Diskurs fortgeführt werden.
Dass sich die Partei für dieses Event das Wochenende um den 1. Mai herausgepickt hat, spricht für sich. An dem Tag, der wie kein anderer für die Perspektive einer solidarischen Gesellschaft jenseits von Ausbeutung und Unterdrückung steht, geht es den Rechten auch darum sich als Kraft der lohnabhängigen Bevölkerung zu präsentieren.
Das werden wir nicht zulassen! Denn Eines muss klar sein: Die Spaltung der Lohnabhängigen, die der rassistische, homophobe und sexistische Kurs der AfD verfolgt, dient einzig der Erhaltung beziehungsweise der Verschärfung der aktuellen Zustände!
Gerade in der aktuellen Situation, die geprägt ist von rechten Massenmobilisierungen, Angriffen auf Geflüchtete und deren Unterkünfte und dem rassistischen Diskurs der bürgerlichen Parteien gilt es wieder in die Offensive zu kommen und den Rassisten entschiedenen einen Strich durch die Rechnung zu machen.
Um genau das zu tun, rufen wir auf:
Kommt am 30. April 2016 nach Stuttgart und lasst uns gemeinsam mit vielen anderen den AfD-Bundesprogrammparteitag in Stuttgart verhindern!
Raus auf die Straße! In die Offensive gegen rechte Brandstifter & Biedermänner!
Aktuelle Infos zu den geplanten Protesten findet ihr bis auf weiteres auf unserer Internetseite bzw. bei facebook (facebook.com/Antifaschistisches-Aktionsb%C3%BCndnis-Stuttgart-und-Region-260705110668693/)
Bereits am 13. März 2016 (facebook.com/events/997334373688513/) gilt es den Rechten gebührend in die Suppe zu spucken und ihre geplante Wahlparty im Maritim-Hotel zu stören. Treffpunkt dafür ist um 17 Uhr am Berliner Platz in der Stuttgarter Innenstadt.
Solidarität
Meint ihr, dass ihr hier Leute mobilisieren könnt, nachdem ihr stolz verkündet habt, gegen ein "türkisch geprägtes Viertel" und gegen "ältere Herren der Republikaner" vorgegangen zu sein? Bleibt in eurem Mikrokosmos, wo euch euer reaktionäres Denkmuster niemand verübelt, aber keine Antifas sollten sich von euch mehr angesprochen fühlen.