Aktiv in Göppingen 2014

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Die Antifaschistische Gruppe Göppingen blickt auf zwei ereignisreiche Jahre zurück. Der Bericht gibt eine Übersicht auf unsere Aktivitäten sowohl in 2013 in kürzerer Form als auch für 2014 in längerer Form.

 

Was war 2013?

Im Januar gab es auf Initiative der Antifaschistischen Gruppe Göppingen (AGG) ein Treffen im geschlossenen Rahmen zur Erinnerung an den von den Nazis am 20.1.1939 im Göppinger Knast ermordeten Kommunisten Johann Gahr. Als Mitaufrufer nahm die AGG an einer Demonstration in Mössingen teil und erinnerte am achtzigsten Jahrestag an den reichsweit einmaligen Generalstreik gegen Hitler. Im März reagierte die AGG mit einer öffentlichen Kundgebung und Flugblättern vor Ort gegen faschistische Gewalt. Neonazis hatten zuvor eine bürgerliche Veranstaltung vor dem Rathaus in Göppingen tätlich angegriffen. Im Juli gab es zum ersten Mal seit den 90er Jahren eine Gedenkkundgebung an den Anarchisten und Schriftsteller Erich Mühsam auf dem Platz mit seinem Namen im Göppinger Stadtteil Holzheim. Dieser Platz ist neben dem in München bundesweit der einzigste Mühsamplatz. Am 10.7.1934 wurde Erich Mühsam von den Nazis im KZ Oranienburg ermordet. Und schon einen Monat später reagierte die AGG als einzigste Organisation neben der Piratenpartei mit einer Kundgebung sowie öffentlichem und sichtbaren Protest gegen den NPD Wahlkampf in Göppingen. Die NPD war mit einem LKW auf dem Kornhausplatz und konnte aufgrund lautstarker Proteste keine Passanten akustisch erreichen und war visuell durch antifaschistische Gegendemonstranten abgesperrt. Eine Spontandemo dutzender Antifaschisten zog danach neugierige Blick bis offene Münder seitens anwesender Bundeswahlkämpfer von SPD, CDU und den Grünen in der Innenstadt nach sich. Die AGG beteiligte sich am überregionalen Bündnis Nazis Stoppen! gegen die Nazidemo der ANGP am 12. Oktober. Schon ein Jahr zuvor konnten wir mit dem Bündnis Läuft nicht! neue und aktive Bündnispartner vor Ort gewinnen. Auf die am 12. Oktober zahlreichen Polizeikessel für Nazigegner reagierte die AGG unter anderem als Erstunterzeichner der sogenannten “Göppinger Erklärung” des Bündnis für Versammlungsfreiheit. Diese richtete sich gegen die stattgefunden Kessel und massiven Ingewahrsamnahmen. Im November intervenierte die AGG erfolgreich gegen das jährliche geschichtsrevisionistische Heldengedenken der “Autonomen Nationalisten Göppingen” (ANGP) und verhinderte es am Soldatendenkmal der Altnazis in der Oberhofenparkanlage. Im Dezember gibt die AGG dem Radio Dreyeckland ein Interview. Außerdem nahm die AGG an einer Demonstration zur Erinnerung an die Ermordung von drei Jugendlichen durch einen Neonazi in Heidenheim teil und steuerte einen beachteten Redebeitrag bei. Zum Abschluss des Jahres veröffentlichte die AGG wie das Jahr zuvor einen umfangreichen Jahresbericht über rechte Aktivitäten im Kreis.

 

Einleitung

Beginnend mit der erfolgreichen Verhinderung des öffentlichen Heldengedenkens der Neofaschisten im November 2013 wurde die AGG proaktiver. Insbesondere wurde versucht über das bloße und späte Reagieren auf die seither zahlreichen faschistischen Umtriebe hinauszukommen. Ein wichtiger Teil dieser Strategie war das AntifaCafé. Dieses monatlich stattfindende Vortragsprogramm wurde für ein ganzes Jahr im Voraus geplant und suchte nicht nur in Göppingen sondern auch in der Region seinesgleichen. Mit dem AntifaCafé wurde erstmalig ein öffentliches und regelmäßiges Bildungsangebot seitens einer linken Organisation im Landkreis geschaffen. Dabei gab es die Möglichkeit für Diskussion und Austausch und so sollte sich sich das AntifaCafé langsam auch zu einem Treffpunkt entwickeln. Weiterhin wurde auch deshalb die eigene Infrastruktur verbessert z.B. in Form eines eigenen Infostandes oder einer Lautsprecheranlage. Damit kann die AGG eigenständig und schnell auf lokale Bedürfnisse reagieren. Der Infostand kam 2014 über ein Dutzend Mal zum Einsatz.
Für die größeren Veranstaltungen und Aktionen gab es meistens gedrucktes Werbematerial wie Flyer und Plakate. Das AntifaCafé wurde in den lokalen Printmedien sowie mit Flyern in digitaler Form und unserem Newsletter beworben. Alle Aktivitäten der AGG wurden flankiert von längeren Ankündigungen und fast immer auch Berichten auf der Homepage. Auf Facebook und Twitter wurden auf diese Veröffentlichungen und Aktionen zusätzlich aufmerksam gemacht. Anfang 2014 hatte die Facebookseite der AGG lediglich 271 Likes. Aber schon im November wurde die Marke von 500 Likes geknackt und steigerte sich nochmals im Dezember um knapp 60. Dies ist Ausdruck der kontinuierlichen Arbeit im antifaschistischen Bereich mit fortschrittlichen und emanzipatorischen Vorzeichen, welche die Gruppe besonders während des vergangenen Jahres 2014 leistete.

 

Ein paar Zahlen und Fakten für 2014

- Beteiligung an 12 lokalen Demos oder Kundgebungen
– darunter 5 eigene Kundgebungen
– 4 Mitaufrufe und organisierte Beteiligungen an regionalen Demos
– über 16 gedruckte Schriftstücke wie kleinere Flyer, größere oder längere Flugblätter bzw. auch Plakate
– Auflage aller Schriftstücke liegt bei knapp 14.000 Stück, die allermeisten restlos verteilt
– über 20 Mal in der lokalen Presse, darunter 4 veröffentlichte Pressemitteilungen, 12 Veranstaltungsankündigungen und 3 Berichte
– 67 Beiträge auf der Homepage, die meisten zu Aktionen und Veranstaltungen der AGG oder an denen sie beteiligt war
– 76 Follower auf Twitter (Dienst wird erst seit 2014 bedient)
– über 560 Likes auf Facebook (Dienst wird seit September 2012 bedient)

 

Chronologischer Bericht

Als Antwort auf die Parole “Unsere Stadt – Unsere Regeln” der neofaschistischen ANGP machten am 4. Januar Antifaschisten einen Spaziergang durch die Göppinger Innenstadt und entfernten die letzte Nazipropaganda in Form von Aufklebern. Frau Irmela Mensah-Schramm aus Berlin schrieb und lobte das stetige Entfernen von Nazipropaganda durch die AGG. Eine Tätigkeit, die von ihr selbst emsig ausgeführt und bekannt gemacht hat. Am 20. Januar folgten 70 Menschen dem Aufruf der AGG sich vor der Göppinger Jugendarrestanstalt zu versammeln, um an den von den Nazis dort ermordeten Kommunisten Johann Gahr zu erinnern. Als Redner traten Klaus Maier-Rubner von der Stolpersteininitiative Göppingen, Janka Kluge als Landessprecherin der VVN-BdA sowie die Enkelin Gahrs Frau Sonja Müller auf. Die Kundgebung erfolgte ohne Zwischenfälle oder Störungen durch Nazis. Ende Januar wurde der umfangreiche Jahresbericht über rechte Aktivitäten im Landkreis Göppingen veröffentlicht, der in der Presse und über das Jahr hinweg große Beachtung fand.

 

Im Februar entfernten Antifaschisten kurz nach Erscheinen Nazipropaganda in Form von Kerzen vor dem Göppinger Rathaus. Damit warben die Göppinger Neonazis der AN für das renvanchistische Thema der alliierten Bombenangriffe auf Dresen. Nach weiteren im Stadtgebiet aufgestellten Kreuzen suchte die AGG, diese wurden aber offenbar schon durch andere Nazigegner entfernt. Das stete Hinweisen durch uns auf die Wichtigkeit des Entfernens jeglicher Naziprogaganda im öffentlichen Raum besonders bei organisierten Nazis aus dem Spektrum der sogenannten “Autonomen Nationalisten” hat scheinbar Früchte getragen. Auch vor dem Rathaus halfen Passanten einfach mit. Diese Kerzen markierte die letzte größere öffentliche Aktion der ANGP und wurde von uns erfolgreich sabotiert.

 

Am 20. Februar rief die AGG zur Prozeßbeobachtung in Geislingen auf. Angeklagt waren die Neonazis Daniel Reusch und Manuel M. von der ANGP, die zwei Jahre zuvor mit einem dritten Nazi einen Antifaschisten zusammengeprügelt hatten. Die Angeklagten erschienen nicht vor Gericht. Ende Februar intervenierten Antifaschisten kurzfristig gegen eine Nazi-Kundgebung auf dem Schillerplatz in Göppingen. Diese konnte zwar aufgrund der Geheimhaltung durch die Göppinger Stadtverwaltung nicht verhindert aber zumindest beendet und gestört werden. Ende Februar versuchten Antifaschisten erneut aber dieses Mal in Uhingen kurzfristig gegen Nazipräsenz aktiv zu werden. Aufgrund dieser und weiteren Naziaktivitäten kündigte die AGG eine Kundgebung und einen öffentlichen Stadtspaziergang in Uhingen an. Dabei sollte die Stadt von Naziaufklebern gesäubert werden. Durch diese Ankündigung ließ die Stadtverwaltung vorher alle Aufkleber selber entfernen. Zu unserer Kundgebung versuchten mit Stöcken bewaffnete Nazis vorzudringen, können aber daran gehindert werden.

 

Zum 23. Februar unterstützte die AGG das Bündnis Nicht lange Fackeln! in Pforzheim, um den dortigen Fackelzug von Rechten zu verhindern. Am Anfang des Monats beteiligte sich unsere Gruppe über das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region an den Protesten gegen die erste Demo der Bildungsplangegner in Stuttgart, auf der mehrere Personen dann aus dem rechten Spektrum aus Göppingen gesichtet wurden.

 

Zum 25. März wurde durch die AGG noch zu einer weiteren Prozessbeobachtung mobilisiert, bei dem mit Tatsachenverdrehung ein von Zivilpolizisten angefahrener Nazigegner Sachbeschädigung am Polizeiauto vorgeworfen wurde. Im April Im folgenden Monat konzentrierte sich die AGG auf die Werbung und Vorbereitung für die im April beginnende Vortragsreihe mit dem Label AntifaCafé. Diese begann dann am 2. April mit einem Vortrag über rechte Strukturen in Göppingen. Am 1. Mai war die AGG mit einem Infostand auf der Arbeiterkundgebung vertreten. Beim zweiten AntifaCafé referierte die Landessprecherin der VVN-BdA Janka Kluge über Rechtspopulismus und die AfD. Mit einer gemeinsamen Anreise, Transparent und einem Redebeitrag beteiligten wir uns schließlich an der Kundgebungstour am 20. Mai gegen die Umtriebe der “Freien Nationalisten” im Landkreis Esslingen.

 

Anfang Juni kam dann der Journalist Robert Andreasch als Referent ins AntifaCafé. Als ständiger Beobachter des NSU Prozess berichtete er über das Terrornetzwerk des NSU und die Verwicklung der Geheimdienste. Im Rahmen einer Soliparty in Tübingen referierte die AGG im selben Monat über die rechten Strukturen insbesondere über die AN im Landkreis und bot einen Ausblick auf den Oktober. Im AntifaCafé vor der Sommerpause gab es im Juli ein geschichtliches Thema in Kooperation mit der Stolpersteininitiative Göppingen: Die Autoren des Buches “Gestapo in Württemberg” referierten über die politische Geheimpolizei während des Hitlerfaschismus. Unter den Teilnehmern der Gedenkkundgebung an den Anarchisten und Schriftsteller Erich Mühsam auf dem Platz mit seinem Namen im Göppinger Vorort Holzheim am 10. Juli waren etwa die Hälfte interessierte Anwohner darunter sogar eine Pfarrerin. Dies wurde durch Wurfsendungen in den umliegenden Straßen erreicht. Dieser Platz ist neben dem in München bundesweit der einzigste Mühsamplatz. Am 10.7.1934 wurde Erich Mühsam von den Nazis im KZ Oranienburg ermordet. Auf der ohne Zwischenfälle ablaufenden Kundgebung sprachen Ilona Abel-Utz, Klaus Maier-Rubner und Janka Kluge. Der Sommer verlief weiterhin ruhig bis am 30. August Antifaschisten sich an einer Demonstration in Göppingen gegen den Islamischen Staat beteiligten. Zur gleichen Zeit hielten etwa 30 Nazis eine Kundgebung am Bahnhof ab. Dagegen wurde spontaner Protest mit weiteren Demoteilnehmern organisiert.

 

Im September referierte im AntifaCafé Thomas Trueten vom Bündnis für Versammlungsfreiheit zum unterschiedlichen Umgang mit Nazidemos in Südwestdeutschland. Eine Informationsveranstaltung dazu war auch dringend nötig, stach doch der lasche, herunterspielende Umgang mit Nazis im Landkreis besonders hervor, während Nazigegner dransgsaliert wurden. Es war neben der zum NSU eine der am besten besuchtesten Veranstaltungen des AntifaCafés. Am 16. September fand das zweite Offene Treffen zum Basteln für Material für die Oktoberdemo statt.

 

Anfang Oktober berichtete die AGG im Rahmen einer antifaschistischen Aktionswoche in Ulm über die Göppinger Naziszene. Am 11. Oktober organisierte die AGG eine ganztägige Kundgebung am Bahnhof mit Versorgung durch Essen und Getränke. Über verteilte Flyer, den Tisch mit Informationsmaterial sowie immer wieder stattfindende Reden konnten sich Passanten durchgehend informieren. Am Nachmittag fand dann eine antifaschistische Demonstration mit über 300 Teilnehmern statt, die von der Kampagne Dran bleiben! organisiert wurde, an der sich die AGG maßgeblich beteiligte. Während des Tages kam es zu einem Interview mit dem lokalen Radio Fips. Außer ein, zwei rechten Störeren aus der Identitären Bewegungen, die jedoch durch beherztes Einschreiten von Antifaschisten von der Kundgebung verwiesen wurden, erschienen den ganzen Tag keine Nazis. Diese wollten ursprünglich ihren Großaufmarsch wie in den Jahren zuvor veranstalten.

 

Trotz der massiven Auslastung durch die Oktoberdemo rief schon zwei Tage später die AGG erneut auf. Mit einigen anderen Gruppen mobilisierte sie am Montag den 13. Oktober zu einer Kundgebung gegen den Terror des Islamischen Staates. Es kamen trotz der kurzfristigen Mobilisierung etwa 120 Menschen. Die AGG beteiligte sich an der Kundgebung selbst mit einem Grußwort, Ordner und technischen Mitteln. Am 21. Oktober fand das nun dritte monatliche offene Treffen statt, um die Oktoberdemo gemeinsam nachzubereiten.

 

Anfang November fand die Landeskonferenz der VVN-BdA in Göppingen statt. Die AGG war im Vorfeld ein wenig bei den Vorbereitungen behilflich und war selbst prominent vertreten. Im AntifaCafé desselben Monats gab es ein weiteres Thema mit geschichtlichem Bezug zum Umgang mit problematischen Kriegs- und Nazidenkmäler. Am Volkstrauertag legen die Vertriebenenverbände am Nazidenkmal in der Göppinger Oberhofenparkanlage ab. Göppinger Nazis taten dies 2012, aber wurden 2013 daran gehindert. Am 9. November riefen die AGG ihre Mitglieder zur Teilnahme an der Gedenkfeier an die Reichspogromnacht in Göppingen auf. Am Platz der ehemaligen Synagoge kam es zu einem weiteren Interview mit dem lokalen Radio Fips. Am 17. November fand in Göppingen eine Demo mit knapp 150 Teilnehmer gegen den Terorr des faschistischen Islamischen Staates und in Solidarität für Kobane statt. Die AGG war an der Vorbereitung und Durchführung maßgeblich beteiligt. Ein Redebeitrag wurde übermittelt und von der Demomoderation für uns verlesen. In der Region war damit Göppingen abgesehen von Stuttgart eine der wenigen Städte mit größeren Kundgebungen und Demos für Kobane. Auf der Demo warb die AGG für ihr nun viertes offenes Treffen mit Flyern. Diese solidarische Aktivität zu Kobane wurde Anfang Dezember durch den Besuch der Präsidentin des Kantons Afrin aus Rojava belohnt, welches der einzigste Besuch außer der in Stuttgart für Südwestdeutschland darstellte. Die Antifaschistische Gruppe Göppingen war mit einem Infostand vertreten.

 

In einer in der lokalen Presse veröffentlichten Pressemitteilung warnten wir nach dem Verbot der ANGP vom 18. Dezember durch das baden-württembergische Innenministerium, vor einer möglichen Neuorientierung der lokalen Faschisten. Mit einer feinen Jahresabschlussfeier unter Freunden haben wir zufrieden das Jahr 2014 zu Ende gebracht. An dieser Stelle möchten wir uns ganz herzlich bei unseren Unterstützern vor Ort, im ganzen Landkreis und auch aus der Region bedanken. Ohne sie wäre vieles nicht möglich gewesen. Wir freuen uns auf das neue Jahr 2015!

 

Kein Ende der Geschichte

Wir befinden uns derzeit in einem schon länger stattfindenden Diskussionsprozeß, der noch nicht abgeschlossen ist. Gewisse strukturelle und strategische Änderungen haben wir 2014 schon begonnen und werden wir 2015 zu Ende bringen. Nur weil die Neonazis im Landkreis Göppingen in Form der “Autonomen Nationalisten” Geschichte sind, heißt das noch lange nicht, dass es keine Antifa mehr braucht. Im Gegenteil, wir denken dass es im Landkreis neben den explizit organisierten Faschisten es genug rechte und rückschrittliche Strukturen gibt, die beobachtet und notfalls angegangen werden müssen. Wir sehen es als Notwendigkeit an, dauerhafte linke Strukturen im Landkreis zu schaffen. Solche Strukturen müssen nachhaltig ausgelegt sein, damit in Zukunft nicht nur reagierend gegen Rechts sondern auch aktiv für unsere eigenen Inhalte und Ziele eine erfolgreiche Politik betrieben werden kann.

 

Wer sich weiter informieren oder aktiv werden will

Das AntifaCafé wird mit erweitertem inhaltlichen Rahmen unter dem Namen infoCafé immer am ersten Mittwoch des Monats im Göppinger Haus der Jugend in der Dürerstraße weitergeführt. Unsere monatlichen Treffen finden auch dort statt und zwar immer am dritten Dienstag. Beide beginnen immer um 19.30 Uhr. Jeder ist herzlich willkommen.

 

Antifaschistische Gruppe Göppingen, den 31.12.2014

 

Das Unrecht geht heute einher mit sicherem Schritt.
Die Unterdrücker richten sich ein auf zehntausend Jahre.
Die Gewalt versichert: So, wie es ist, bleibt es.
Keine Stimme ertönt außer der Stimme der Herrschenden.
Und auf den Märkten sagt die Ausbeutung laut:
Jetzt beginne ich erst.
Aber von den Unterdrückten sagen viele jetzt:
Was wir wollen, geht niemals.
Wer noch lebt, sage nicht: niemals!
Das Sichere ist nicht sicher.
So, wie es ist, bleibt es nicht.
Wenn die Herrschenden gesprochen haben,
Werden die Beherrschten sprechen.
Wer wagt zu sagen: niemals?
An wem liegt es, wenn die Unterdrückung bleibt? An uns.
An wem liegt es, wenn sie zerbrochen wird?
Ebenfalls an uns.
Wer niedergeschlagen wird, der erhebe sich!
Wer verloren ist, kämpfe!
Wer seine Lage erkannt hat, wie soll der aufzuhalten sein?
Denn die Besiegten von heute sind die Sieger von morgen,
Und aus Niemals wird: Heute noch!

- Bertolt Brecht

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