Einladung zu einem Diskussionszyklus zur Krise
Am Sonntag, den 15. April 2012 treffen wir uns bei Kaffee und
Kuchen um 15 Uhr in der KTS Freiburg, Baslerstr. 103 zum ersten Treffen
des Diskussionszyklus zur Krise. Eingeladen sind alle die gerne mit uns über die Ursachen, den
Verlauf, die Zukunft und Reaktionen auf die globale Krise diskutieren
wollen. Beim ersten Treffen lesen wir einen Text von Karl Heinz Roth: Globale Krise - Globale Proletarisierung - Gegenperspektiven (PDF)
Erschienen ist der Text bereits 2008, nachdem klar war, dass sich eine
schwere, andauernde und weltweite Wirtschaftskrise Bahn gebrochen hat.
Zum Einstieg in den Diskussionszyklus werden wir damit einen Abriss
vergangener Krisen bekommen. Spannend wird sein zu sehen welche
Prognosen der Autor trifft und inwieweit sich diese in den Entwicklungen
seit Veröffentlichung des Texts widerspiegeln.
Den Text sollten Teilnehmenden gelesen haben, so dass wir gleich in die Diskussion einsteigen können.
Von Krise scheint heute in Deutschland niemand mehr sprechen zu
wollen. Die Wirtschaftsleistung wächst, die Arbeitslosigkeit sinkt und
die Unternehmen beklagen, dass das größte Problem sei ausreichend
ausgebildetes Personal zu bekommen. Herrscht also wieder business as
usual? Kapitalistischer Normalbetrieb?
Weltweit sieht es dagegen ganz anders aus: Reihenweise stehen selbst
Staaten des globalen Nordens vor dem finanziellen Zusammenbruch, immer
neue Sparprogramme stürzen die Bevölkerungen ins Elend und
(Jugend-)Arbeitslosenquoten von 50 % sind keine Seltenheit mehr. Wie
lässt sich diese Entwicklung erklären?
Als die globale Krise durch das Platzen der US-amerikanischen
Immobilienblase in ihre nächste Phase eintrat, ging alles ganz schnell.
Da immer mehr HausbesitzerInnen ihren Kredit nicht mehr zurückzahlen
konnten, gerieten die Immobilienfinanzierer in die Krise und da diese
die Immobilienkredite zu „Finanzpaketen“ gebündelt hatten und diese
wiederum weiterverkauft hatten, wackelten alle diejenigen Unternehmen,
die mit solchen Finanzprodukten gehandelt hatten − also die gesamte
Finanzbranche. Der Zusammenbruch des weltweiten Finanzsystems ließ sich
nur verhindert, indem die Staaten mit Unmengen von Geld die Banken,
Versicherungen usw. vor dem Ruin retteten. Doch die Krise hatte sich
längst ausgeweitet: Da die Banken keine Kredite mehr vergaben, gerieten
auch die Industriebetriebe in Schwierigkeiten. So konnten zwei der sog.
„big three“ der amerikanischen Autoindustrie, dies ist deshalb so
bedeutend, da die Automobilindustrie immer noch „der führende Sektor des
Weltkapitalismus“ ist (Beverly Silver), nämlich General Motors und
Chrysler nur durch eine quasi-Verstaatlichung vor dem Zusammenbruch
bewahrt werden. Die Staaten begannen nun weltweit Konjunkturprogramme
anzuwerfen um so die Wirtschaft vor dem Ruin zu retten und dabei
besonders die Autoindustrie durch „Abwrackpämien“, „Cash for Clunkers“
oder ähnlich betitelte Programme zu fördern. Vor allem in den USA und
China wurden dabei gigantische Summen eingesetzt.
Doch die Bankenrettung und staatliche Konjunkturprogramme überforderten
viele nationale Ökonomien und so standen bereits 2008/2009 Staaten wie
Island, Lettland, Ungarn oder Pakistan vor dem Bankrott.
Gleichzeit passierte etwas, was in Krisenzeiten immer passiert: Das
Kapital wendet sich scheinbar sicheren Anlagen, wie Gold oder allgemein
Rohstoffen zu. Da darunter auch Lebensmittel fallen stiegen mit Beginn
der globalen Krise die Nahrungsmittelpreise exorbitant. Dies führte zu
„Ernährungsunruhen“ in zahlreichen Regionen der Welt, mit hunderten von
Toten, wobei hier v.a. auf die Proteste in Ägypten, Tunesien und den
Jemen verwiesen werden soll, die schon ein Vorzeichen der kommenden
„Arabellion“ 2011ff. waren.
Der Einsatz gigantischer Geldmengen durch die Staaten konnten zwar den
unmittelbaren Zusammenbruch des kapitalistischen Weltsystems verhindern,
aber das Problem wurde damit natürlich nur zeitlich verschoben. Immer
mehr Staaten gerieten in der Folge von Bankenrettungen, und allgemein
Firmenrettungen, Konjunkturprogrammen und Wirtschaftskrise in
finanzielle Schwierigkeiten. Dies betrifft inzwischen nicht mehr nur
Länder der Peripherie, sondern auch das Zentrum wird von Überschuldungs-
und Staatsschuldenkrisen erschüttert. Selbst die führenden
Wirtschaftsmächte wie die USA oder Japan sind völlig Überschuldet und
stehen immer wieder vor einem drohenden Staatsbankrott. Im Zentrum der
Aufmerksamkeit steht aber die Eurozone, wo mit Griechenland, Portugal,
Irland, Spanien, Italien, Belgien und demnächst vielleicht sogar schon
Frankreich ein Staat nach dem anderen in den Abwärtssog gerissen wird.
Krisengewinner BRD?
Ein Land scheint dagegen der große Gewinner der Krise zu sein,
Deutschland. Die Bundesrepublik ist inzwischen unangefochten die
hegemoniale Kraft innerhalb der EU, die den anderen Mitgliedern
scheinbar widerstandslos ihre Rezepte zur Krisenlösung diktieren kann.
Dabei werden selbst elementare Prinzipien der parlamentarischen
Regierungsform über den Haufen geworfen. So wird etwa das als
„Königsrecht des Parlaments“ bezeichnete Budgetrecht, also die Frage
was mit den Staatseinnahmen geschehen soll, den sog. „Schuldensündern“
einfach entzogen. Wer unter den europäischen „Rettungsschirm“ schlüpft,
muss die fiskalischen Vorgaben der EU strikt umsetzen und hat faktisch
keinerlei politischen Spielraum mehr. Und wer im Verdacht steht die
Sparvorhaben nicht konsequent genug umzusetzen, wie etwa Griechenland,
dem drohen deutsche Politiker schon mal mit der Einsetzung von
Sparkommissaren, deutschen Beamten, die ins Land geschickt werden
sollen um dort Steuern einzuziehen und ähnliche neokoloniale
Vorschläge. Der Chef der sog. Eurogruppe Jean-Claude Junker kann
deshalb auch stolz verkünden: "Es ist wahr, die Souveränität der
Griechen wird massiv eingeschränkt". Dies geht sogar soweit das selbst
die eigene Grundrechtecharta der EU außer Kraft gesetzt wird, wenn etwa
das griechische Parlament auf Druck der EU Tarifverhandlungen verbietet,
weil diese zu höheren Löhnen führen könnten. Auch setzen die EU, bzw.
die sie bestimmenden Kräfte Regierungen, die ihre Vorgaben nicht
erfüllen inzwischen auch einfach ab, wie dies mit der
sozialdemokratischen PASOK-Regierung in Griechenland oder der
Berlusconi-Regierung in Italien geschehen ist. Stattdessen werden dann
sog. technokratische Regierungen eingesetzt, die Politik nur nach
„objektiv (wirtschafts-)wissenschaftlicher“ Basis umsetzen.
Doch wie war es möglich, dass Deutschland scheinbar unbeschadet aus der
Krise kommt und seine politische Macht so stark vergrößern konnte?
Zum Einen profitiert Deutschland als stärkste Wirtschaftsmacht der Union
am meisten von einer gemeinsamen Währung. Der Euro ist gegenüber der
D-Mark um ein vielfaches niedriger bewertet, was zu einem immensen
Wettbewerbsvorteil Deutschlands führt. Würde die DM wieder eingeführt
rechnet etwa Michael Burda, Ökonom an der Berliner Humboldt-Universität,
mit einer Aufwertung „innerhalb weniger Monate um 50 Prozent“. Dies
würde bedeuten deutsche Exporte würden um 50 Prozent teurer. Die Folgen
kann sich jeder ausmalen, aber auch wie stark der Vorteil des Euros für
die deutsche Industrie ist.
Zum Anderen hat Deutschland seine sozialen Kahlschlagsprogramme, die
andere Staaten unter dem Druck des Bankrotts gegen massive Gegenwehr der
Bevölkerungen durchsetzen schon hinter sich. Mit der sog. Agenda 2010
der rotgrünen Regierung Schröder/Fischer wurde eine in der Geschichte
der Bundesrepublik beispiellose Verarmungspolitik gegenüber den
abhängig Beschäftigten und eine ebenso beispiellose Umverteilung
zugunsten der Wirtschaft und den Reichen durchgesetzt. Deutschland hat
inzwischen den größten Niedriglohnsektor in Europa und
Beschäftigungsverhältnisse, die früher als „atypisch“ bezeichnet wurden,
wie Leiharbeit, geringfügige und befristete Beschäftigung sind
inzwischen die typischen Arbeitsverhältnisse. Mit diesen
Wettbewerbsvorteilen, unterbewertete Währung, Niedriglohn bei
gleichzeitig hoher Produktivität konkurriert Deutschland alle anderen
EU-Staaten nieder. Die Krise der Einen ist also zugleich auch der
Aufschwung der Anderen.
Doch wie lange wird dies gut gehen?
Wenn der größte Teil der Welt in der Krise versinkt, können auch die
Exportweltmeister kaum noch Waren absetzen. Und auch innerhalb der
wenigen Gewinnerstaaten drohen Gefahren, wie etwa die riesige
Immobilienblase in China, die die Welt in den Abgrund ziehen könnte.
Es besteht also immer noch die Gefahr des Zusammenbruchs des weltweiten
Finanzsystems, erst im Dezember 2011 mussten die größten Notenbanken
der Welt in einer noch nie dagewesenen Aktion das Weltfinanzsystem mit
Unsummen vor dem Kollaps retten. Die Agenturmeldungen sprachen damals
davon, dass die Zentralbanken die Welt mit Geld überschwemmt hätten. Das
kapitalistische Weltsystem balanciert also immer noch am Abgrund. Und
was macht die Klasse, die den Kapitalismus nicht nur in diesen Abgrund
stürzen könnte, sondern auch noch ein gutes Leben für die gesamte
Menschheit erkämpfen könnte?
Einerseits gibt es ermutigende Anzeichen. In der arabischen Welt kommt
zu Massenaufständen und weltweit protestieren Menschen gegen die
Auswirkungen der Krise, entweder gegen konkrete Sparprogramme, gegen die
Macht der Finanzinstitutionen oder für eine „wirkliche Demokratie“.
Doch andererseits stürzte der arabische Frühling zwar reihenweise üble
Diktatoren. Doch momentan sieht dort die Perspektive nicht gerade rosig
aus, die Revolution droht zwischen den Kräften der alten Regime, etwa
dem ägyptischen Militär, einerseits und erstarkenden
konterrevolutionären, in erster Linie islamistischen Kräften zerrieben
zu werden. Die Abwehrkämpfe gegen die Verelendungspolitik in den
europäischen Krisenstaaten, wie Griechenland, Portugal, Spanien etc.
verbleiben dagegen noch viel zu oft in den geordneten Bahnen, die ihnen
von Gewerkschaften und „linken“ Gruppen vorgegeben werden. Und große
Teile der sog. „Occupy-Bewegung“ verwechseln einmal mehr die Wallstreet
mit dem Kapitalismus und geraden dadurch mitunter in gefährliches
Fahrwasser. Und auch die Forderungen der sog. „Empörten“ nach
wirklicher Demokratie verbleiben meist in der Hoffnung nach einer
besseren Politik, statt deren Aufhebung zu fordern.
Es gibt es also viel zu diskutieren:
Wie es weitergeht, was wir tun können, was die Ursachen der Krisen sind und vieles mehr. Und dazu wollen wir Euch einladen. Einmal im Monat wollen wir mit Euch gemeinsam einen Text lesen und versuchen diese Fragen zu lösen. Der erste Termin wird am Sonntag, dem 15. April um 15 Uhr in der KTS, Baslerstr. 103 in Freiburg stattfinden. Fortgesetzt werden soll der Diskussionszyklus dann an jedem dritten Sonntag im Monat. Die jeweils zu lesenden Texte finden sich unserer Diskussionsseite.
La Banda Vaga, Februar 2012
Für unsere italienischen GenossInnen der Text auf italienisch
Quo vadis Crisi?
Crisi in Germania
La banda vaga, Germania
http://www.labandavaga.org/quo-vadis-krise
Sembra che della crisi, oggi, in Germania nessuno voglia parlare. Le prestazioni economiche aumentano, la disoccupazione cala e le imprese si lamentano che il maggiore problema è ricevere sufficiente personale formato. Quindi il business rimane quello di sempre? Normali aziende capitaliste?
Nel resto del mondo si assiste invece al fenomeno contrario: gli stessi stati del Nord stanno precipitando ad uno ad uno davanti al crollo finanziario, i programmi di austerità gettano le popolazioni nella miseria e i tassi di occupazione (soprattutto giovanile) al 50% non sono più una rarità. Come si può spiegare questo sviluppo?
Quando la crisi globale è entrata nella sua fase conseguente a seguito dell'esplosione della bolla immobiliare statunitense, tutto è andato velocissimo. Dove sempre più proprietari immobiliari non sono riusciti a riscuotere il proprio credito sono cresciuti i finanziatori immobiliari, e dove questi hanno saldato il credito immobiliari ai "pacchetti finanziari" e questi sono stati nuovamente rivenduti, hanno tremato tutte quelle imprese che avevano operato con quei prodotti finanziari, cioè l'intera branca finanziaria. Il crollo del sistema finanziario mondiale è stato impedito solo con il salvataggio da parte degli stati, attraverso una enorme quantità di denaro, delle banche, delle assicurazioni ecc. prima del tracollo. La crisi si era però già allargata da molto tempo: siccome le banche non concedevano più credito anche le aziende industriali si sono trovate in difficoltà. In questo modo due delle cosiddette "big three" dell'industria automobilistica americana, e questo è il motivo per cui ciò è così importante, si sono riuscite a salvare, in quanto l'industria automobilistica rimane pur sempre "il settore trainante della capitalismo mondiale" (Beverly Silver), cioè la General Motors e la Chrysler sono sopravvissute solo attraverso una quasi-nazionalizzazione attuata prima del crollo. Solo in quel momento gli stati hanno incominciato a sviluppare programmi comuni internazionali per salvare l'economia prima della rovina, in particolar modo per l'industria automobilistica attraverso "rottamazioni", "cash for clunkers" (soldi per rottami) o altri programmi con simili nomi promozionali. Più di tutti negli USA e in Cina sono state applicate a questo proposito somme gigantesche.
Il salvataggio delle banche e i programmi comuni hanno richiesto davvero tanto alle economie nazionali, e così già nel 2008/2009 stati come l'Islanda, la Lettonia, l'Ungheria e il Pakistan hanno rischiato la bancarotta.
Allo stesso tempo è successo ciò che succede sempre in tempi di crisi: il capitale si rivolge apparentemente verso investimenti sicuri, come l'oro o altre materie comuni. Da qui in poi anche i generi alimentari crollano, facendo diventare il prezzo per l'alimentazione esorbitante con l'inizio della crisi globale. Questo ha portato a un "disordine alimentare" in numerose regioni del mondo, con centinaia di morti, come si può vedere nell proteste in Egitto, Tunisia e Yemen , che aveva già dato segnale della prossima "Arabellione" del 2011.
Se l'immissione di una gigantesca quantità di denaro attraverso gli stati è riuscita a nascondere l'imminente crollo del sistema capitalista mondiale, pure il problema è stato naturalmente solo rimandato nel tempo. Sempre più spesso gli stati finiscono in difficoltà finanziaria a seguito del salvataggio di banche, e in generale del salvataggio di aziende, dei programmi comuni e della crisi economica. Questo riguarda col tempo non più solo i paesi della periferia ma anche il Centro, che viene scosso dall'indebitamento eccessivo e dalla crisi del debito pubblico. Le stesse potenze mondiali come gli USA o il Giappone sono completamente indebitate e si trovano sempre di fronte a una minacciosa bancarotta. Al centro dell'attenzione però adesso c'è l'Eurozona dove, con la Grecia, il Portogallo, l'Irlanda, la Spagna, l'Italia, il Belgio e a breve probabilmente anche la Francia, uno stato dopo l'altro viene gettato nel vortice.
Germania vincitrice della crisi?
Solo un paese appare, contro tutti, il vincitore della crisi: la Germania. La Repubblica Federale intanto è diventata l'indiscussa forza egemonica all'interno della UE, che può dettare agli altri membri la sua ricetta per la soluzione della crisi, apparentemente senza resistenza. Con ciò gli stessi principi elementari della forma di governo parlamentare vengono gettati a terra. Così il bilancio diventa ciò che si definisce come "diritto regale del parlamento", quindi alla domanda su cosa si dovrebbe fare con le entrate statali, si risponde semplicemente di sottrarle ai cosiddetti "peccatori del debito". Chi finisce sotto lo "scudo di salvataggio" europeo deve mettere in atto in maniera ferra le richieste della UE, perdendo di fatto ogni spazio di azione politica. E a chi è sospettato di non mettere in atto abbastanza energicamente le formule per il risparmio, come la Grecia, già minacciata dai politici tedeschi con l'insediamento di un commissario per il risparmio, vengono spediti i funzionari tedeschi a riscuotere le tasse, situazione quasi neocoloniale. Il capo del cosiddetto Eurogruppo Jean-Claude Junker può quindi dichiarare orgoglioso: "È vero, la sovranità dei Greci è stata massicciamente limitata". Questo fatto si spinge talmente oltre da limitare il potere della stessa Costituzione Europea nel caso in cui caso al parlamento greco fosse impedito dalla pressione dell'Europa di portare avanti negoziati sulle tariffe, poiché ciò potrebbe portare ad alzare i salari. Sono spacciati anche quegli stati, o meglio quelle particolari forze governative, che non riescono a seguire le direttive, come è successo con il governo socialdemocratico del PASOK in Grecia o con il governo Berlusconi in Italia. Al loro posto vengono insediati dei cosiddetti governi tecnici, che prendono il posto della politica solo sulla base di "obiettivi (economico) scientifici".
Come mai è stato possibile che la Germania uscisse dalla crisi apparentemente illesa, riuscendo anzi ad aumentare così tanto il suo potere politico?
Per alcuni, la Germania trae profitto da quanto più è forte la forza economica dell'Unione, soprattutto dalla moneta comune. L'Euro è valutato molto meno rispetto al marco tedesco, fatto che porta un'immenso vantaggio alla Germani nella libera concorrenza. Micheal Burda, professore di economia alla Humboldt-Universität di Berlino, calcola che se il marco fosse reintrodotto, ciò comporterebbe una rivalutazione "nel giro di pochi mesi del 50%". Significherebbe che le esportazione tedesche sarebbero più care del 50%. Si possono immaginare le conseguenze, e quindi quale sia il vantaggio dell'Euro per l'industria tedesca.
Per altri, anche la Germania ha i suoi programmi di riduzione del welfare, che impone agli altri stati sotto la minaccia della bancarotta e contro le massicce resistenze delle popolazioni. Con la cosiddetta Agenda 2010 è stata imposta dal governo SPD-Verdi Schröder/Fischer una politica di impoverimento nei confronti degli impiegati pubblici senza precedenti nella storia della Repubblica Federale, e una altrettanto senza precedenti di ridistribuzione a favore dell'economia e dei ricchi. La Germania nel frattempo ha sviluppato il più grande settore di bassi salari in Europa, e di condizioni occupazionali che prima venivano definite come "atipiche", come il lavoro a contratto; ora l'occupazione a tempo determinato è diventato il rapporto di lavoro tipico. Con questo vantaggio competitivo, moneta svalutata, salari più bassi in cambio di una maggiore produttività, la Germania è avvantaggia su tutti gli altri stati europei. La crisi di alcuni è al tempo stesso lo sviluppo degli altri.
Quanto ancora potrà funzionare?
Quando la maggior parte del mondo affonda nella crisi, anche i signori dell'export possono smerciare meno i loro beni. E anche per i paesi vincitori rimane il pericolo, come forse per l'enorme bolla immobiliare in Cina, della possibilità che il mondo venga trascinato nel baratro.
Diventa inoltre sempre più alto il rischio del crollo del sistema finanziario globale: già nel dicembre 2011 le maggiori banche d'emissione del mondo hanno dovuto salvare il sistema finanziario globale un attimo prima del collasso con un'azione senza precedenti di somme esorbitanti. I lanci di agenzia dissero allora che le le banche centrali avrebbero inondato il mondo con il denaro. Il sistema capitalistico mondiale sta sempre in equilibrio sul precipizio. E cosa fa la classe, che non solo avrebbe potuto gettare il capitalismo dentro questo precipizio, ma che avrebbe anche potuto conquistare una vita migliore per tutta l'umanità?
Da una parte ci sono dei segni incoraggianti. Nel mondo arabo si arriva a insurrezioni di massa e in tutto il mondo gli uomini protestano contro le conseguenze della crisi, o contro i concreti pacchetti di austerità, o contro il potere degli istituti finanziari, o per una "democrazia reale".
D'altra parte però la primavera araba è crollata sotto i dittatori. Momentaneamente là c'è la prospettiva, in questo momento non proprio rosea, che la rivoluzione venga schiacciata fra i poteri dei vecchi regime, maciullata da una parte dai militari egiziani, e dall'altra dai controrivoluzionari, in primis le forze islamiche .
Le guerre difensive contro la politica di impoverimento negli stati europei in crisi, come la Grecia, il Portogallo, la Spagna ecc. rimangono al contrario ancora troppo spesso nei binari prestabiliti dai sindacati e dai gruppi "di sinistra". E gran parte del cosiddetto "movimento Occupy" confonde ancora una volta Wall Street con il capitalismo e dritto così si arriva su un terreno pericoloso. E anche le richieste dei cosiddetti "Indignati" di una democrazia più reale rimangono per lo più nella speranza di una politica migliore piuttosto che nella rivendicazione della sua soppressione.
Nochmal die Einladung zum ersten Treffen
Hier nochmal die Einladung zum ersten Treffen mit dem link zum Text der gelesen werden soll (war nämlich plötzlich wieder verschwunden):
Am Sonntag, den 15. April 2012 treffen wir uns bei Kaffee und Kuchen um 15 Uhr in der KTS Freiburg, Baslerstr. 103 zum ersten Treffen des Diskussionszyklus zur Krise.
Eingeladen sind alle die gerne mit uns über die Ursachen, den Verlauf, die Zukunft und Reaktionen auf die globale Krise diskutieren wollen.
Beim ersten Treffen lesen wir einen Text von Karl Heinz Roth Globale Krise Globale Proletarisierung Gegenperspektiven
Erschienen ist der Text bereits 2008, nachdem klar war, dass sich eine schwere, andauernde und weltweite Wirtschaftskrise Bahn gebrochen hat. Zum Einstieg in den Diskussionszyklus werden wir damit einen Abriss vergangener Krisen bekommen. Spannend wird sein zu sehen welche Prognosen der Autor trifft und inwieweit sich diese in den Entwicklungen seit Veröffentlichung des Texts widerspiegeln.
Den Text sollten Teilnehmenden gelesen haben, so dass wir gleich in die Diskussion einsteigen können.
doppelt
Der Absatz steht 1:1 im Text oben.