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Ungewöhnliche Szenen vor dem Gefängnis

Am frühen Nachmittag des 15.März 2012 verabschiedeten Freund_innen und Sympathisant_innen Hanna Poddig, die ab dem heutigen Donnerstag eine Ersatzfreiheitsstrafe absitzt, mit Transparenten, Kreidesprüchen und Sprechchören.

Die Antimilitaristin wurde für die Blockade eines Bundeswehrtransportzuges zu einer Strafe von 90 Tagessätzen verurteilt. Die damals 22-jährige kettete sich im Februar 2008 an die Gleise und brachte den Zug zum Stehen. "Es ist reine Propaganda, bei Einsätzen schwer bewaffneter Militärs von humanitären Einsätzen zu reden. Es geht dabei schlicht um den Ausbau von wirtschaftlichen Einflussgebieten“, erklärt sie. „Mir reicht es nicht, Schilder hochzuhalten. Angesichts des alltäglichen Kriegszustands und der stetigen Meldungen über weitere Todesopfer durch die Auslandseinsätze finde ich es naheliegend, auch in Zukunft Sand im Getriebe zu sein und mich dem Normalzustand in den Weg zu stellen.“

Da eine Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit nicht zur Entscheidung angenommen wurde, stand Hanna vor der Wahl, zu zahlen oder ersatzweise ins Gefängnis zu gehen. „Ich bin in der glücklichen Lage, ein solidarisches Umfeld zu haben und mich jederzeit freikaufen zu können. Dennoch will ich einem Staat, der weiterhin Angriffskriege in aller Welt führt, kein Geld geben.“, so die Aktivistin. "Meine Verurteilung zeigt deutlich, dass Gerichte die kriegerischen Handlungen der Bundeswehr und damit der BRD schützen. Um deutlich zu machen, dass der Staat auf unliebsamen Widerstand mit Repression antwortet und ich mich nicht beugen lasse, habe ich mich dazu entschlossen mindestens einen Teil der Strafe im Gefängnis abzusitzen.“

Es geht nämlich nicht nur um Kritik an Krieg und Militär. Der gesamte strafende Staat steht am Pranger. „Ein Blick in das Strafgesetzbuch, aber auch die Praxis von Justiz und Knast zeigen, dass eben jene nicht die Menschen schützen sollen, sondern die öffentliche Ordnung, Besitz- und Machtverhältnisse. Auch die verbreitete Logik bei der Aburteilung, dass Geständnisse und Reue die Strafe mildern, heißt umgekehrt, dass mit einer höheren Bestrafung rechnen muss, wer dem Gericht widerspricht und sich z.B. weiter für unschuldig hält. Damit werden systematisch Duckmäuser produziert. Rückgrat wird bestraft, Unterwerfung belohnt - eine Abrichtung wie bei Hunden.“, echauffiert sich ein junger Mann, der nach Frankfurt gekommen ist, um Hanna bei ihrem Gang hinter die Mauern zu begleiten.

Es ist kein Einzellfall, dass kritische Menschen vom Staat eingesperrt werden. Die Antiatomaktivistin Franziska wurde Ende letzten Jahres an gleicher Stelle ebenfalls wegen einer Ankettaktion für zweieinhalb Monate eingesperrt. "Ich finde es wichtig, sich mit der Verfolgung von widerständigen Menschen zu solidarisieren, aber ebenso wichtig ist es, die Grundforderung nicht zu vergessen: Freiheit für alle Gefangenen!", so eine Begleiterin Hannas. „Knast und Strafe dienen nicht den Menschen, sondern der Macht des Staates.“

Weitere Informationen:

www.krieg.nirgendwo.info

krieg [at] nirgendwo [dot] info

0174-7433522

www.welt-ohne-strafe.de.vu

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