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Am 4. Juni wollen Nazis unter dem Motto "Tag der deutschen Zukunft - Unser Signal gegen Überfremdung" (TDDZ) durch die Braunschweiger Innenstadt marschieren. Erwartet werden bis zu 1000 Teilnehmer. Damit entwickelt sich der TDDZ zu einem der zentralen Aktionsevents der norddeutschen Nazisszene. Der Aufmarsch wurde inzwischen von der Stadt verboten. Das Verbot wurde vom Verwaltungsgericht bestätigt. Nun entscheidet das Oberverwaltungsgericht (OVG) über die Beschwerde des Anmelders Dieter Riefling gegen das Verbot. Es zeichnet sich ab, dass das OVG den Aufmarsch mit einer geänderten Route erlauben wird. 

Der Aufmarsch am 4. Juni 2011 wurde von der Stadt Braunschweig mit Hinweis auf das gleichzeitig in der Innenstadt stattfindende Fest "Braunschweig International", das von den migrantischen Vereine und Gemeinden der Stadt alljährlich organisiert wird, verboten >>> Pressemitteilung der Stadt. Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat das Verbot bestätigt >>> Meldung des Bündnis gegen Rechts mit Presseberichten. 

Dagegen hat der Anmelder des Aufmarsches Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt. Das Gericht will bis Ende diese Woche über die Beschwerde entscheiden. Sowohl die Stadt Braunschweig, als auch der Anmelder des Aufmarsches wurden vom Gericht aufgefordert mögliche Alternativroute zu benennen. Die Stadt hat das allerdings abgelehnt >>> Pressemitteilung der Stadt.

Die Anfrage des Gerichts nach Alternativrouten zeigt, dass das Gericht offensichtlich überlegt den Nazis einen Aufmarsch mit geänderte Route zu erlauben. Entscheiden will das Gericht am Mittwoch oder am Freitag. Sollte das Gericht das Verbot bestätigen, hätten die Nazis noch die Möglichkeit vorm Bundesverfassungsgericht zu klagen. Eine endgültige Entscheidung, ob die Nazis marschieren dürfen könnte also sehr kurzfristig fallen. Es gibt auch diverse Gerüchte, dass die Nazis versuchen wollen trotz Verbot zu marschieren, bzw. in eine andere Stadt in der Nähe ausweichen wollen.

>>> Alle wichtigen Infos (Pennplatzbörse, Infodienst, Ermittlungsauschuss ...) gibt es in diesem Übersichtsartikel: 4. Juni Braunschweig: Naziaufmarsch blockieren und stoppen!