Aufruf zur 7. bundesweiten Montagsdemo gegen die Agenda 2010 und Hartz IV
Weg mit Hartz IV – das Volk sind wir!
Aufstehen für eine lebenswerte
Zukunft!
Von Athen bis
Berlin – weg mit der Abwälzung der Krisenlasten auf den Rücken der
Bevölkerung!
Über 800
Milliarden Euro hat die Bundesregierung Kredite und Bürgschaften an
Banken und Konzerne gegeben, damit ihre Profite trotz
Weltwirtschaftskrise weiter sprudeln. Mit dem größten Krisenprogramm in
der Geschichte der BRD sollen 80 Mrd. Euro den Hartz IV-Betroffenen und
Arbeitern sowie ihren Familien, Kindern und Jugendlichen, Kranken und
Rentnern abgepresst werden. Hunderttausende Arbeitsplätze stehen auf
der Abschussliste!
Längere Laufzeiten für Atomkraftwerke sollen auf Kosten der Gesundheit
und Überleben der Menschheit den Energiekonzernen Traumprofite sichern.
Die Bundeswehr kämpft in
Afghanistan und anderswo auf der Welt für die politischen und
wirtschaftlichen Interessen der Mächtigen in diesem Land – obwohl die
Mehrheit der Bevölkerung dagegen ist.
Aus den Schubladen werden immer neue Gesetze zur
Bespitzelung gezogen, um diese Politik gegen wachsende Proteste und
Kämpfe aufrecht zu erhalten.
Immer deutlicher wird, dass der Kapitalismus nicht in der Lage ist, die
Probleme der Menschheit zu lösen.
Die Montagsdemonstrationsbewegung und ihr seit 6 Jahren andauernder
Kampf strahlt aus: Siemensarbeiter, Milchbauern, Umweltschützer und
kommunalpolitisch Aktive wie in Stuttgart gegen das Bahnhofsprojekt S 21
führten und führen Montagsdemos für ihre Anliegen durch.
Der hartnäckige Widerstand der
Montagsdemos gegen die Hartz-Gesetze hat mit dafür gesorgt, dass breite
Teile der Bevölkerung, Sozialverbände, Gewerkschaften und linke Parteien
diese Gesetze als menschenunwürdig und untragbar ablehnen. Wir begrüßen
die für den Herbst angekündigten Proteste und Aktionen. Eine starke 7.
Herbstdemonstration gegen die Regierung ist auch ein wichtiger Impuls
und Startschuss für einen „heißen Herbst“.
Die Angriffe durch die Krisenprogramme
der Regierungen gleichen sich in der EU. Unsere Herbstdemonstration
ist tief verbunden mit den Streiks, Kämpfen und Protesten in anderen
Ländern wie Griechenland, Spanien, Portugal, Italien. Wir lassen uns
weder in Einheimische und Migranten spalten, noch gegen „die Griechen“
aufhetzen (wie die BILDZeitung das gerne hätte). EU-weit wollen wir mit
Kampfgeist wie die Griechen und Streikbereitschaft wie die Franzosen
gemeinsam gegen die Krisenprogramme unserer gemeinsamen Gegner kämpfen.
Insbesondere die Jugend rufen wir auf, sich diesem Protest
anzuschließen.
Die
Regierung ist angezählt! Es ist Zeit aufzustehen und selbst aktiv zu
werden!
Weg mit Hartz IV,
der Agenda 2010 und dem Krisenprogramm der Merkel-Regierung! Wir
wollen Arbeit, von der man menschenwürdig und kulturvoll leben kann.
Für die 30-Stunden-Woche bei
vollem Lohnausgleich und 10 Euro Mindestlohn!
Weg mit der „Rente erst mit 67“ und
der Gesundheitsreform!
Deutsche Truppen raus aus Afghanistan und anderen Ländern!
Aktiver Widerstand gegen die
Zerstörung der ökologischen Lebensgrundlagen der Menschheit!
Für mehr demokratische Rechte und
Freiheiten!
Für
internationale Solidarität und Völkerfreundschaft!
Kommt am 16. Oktober nach Berlin.
Erstunterzeichner können sich hier eintragen.
Die Zeiten ändern sich
Inzwischen habe ich mit der bundesweiten Montagsdemobewegung nichts mehr zu tun, ich finde man muß andere Formen des Protestes finden. Fragt nicht danach weshalb oder warum ich mich von der Montagsdemobewegung trennte, denn persönliche Belange haben in einer Zeit, in der die Aktionseinheit schlechthin angesagt ist, hinten an zu stehen.
Und da ich schon mal bei der Sache bin, vielleicht sieht man ja den einen oder anderen auf der
Demonstration gegen Massentierhaltung und genmanipulierte Lebensmittel
am 22. Januar in Berlin, um ca 12.00. Uhr. Denn dort wird es auch einen großen Erwerbslosenblock geben, nach dem Motto:
"Erhöhung der Regelsätze, damit wir uns gesund ernähren können!"