Pro NRW kündigt an am 28.08. in Duisburg eine Demonstration
durchzuführen. Doch auch dieses mal werden wir nicht tatenlos zusehen
wenn rassistische Hetzer und Demagogen in rechtspopulistischer Manier
versuchen die Duisburger Bevölkerung hinter sich zu scharren.
Wieder einmal kündigt sich breiter Protest an.
Wer ist diese Pro NRW?
Nach den Wahlerfolgen
im September 2004 in Köln und dem Einzug in das örtliche
Kommunalparlament, scheint sich die selbsternannte Bürgerbewegung Pro
Köln mit ihrem Konzept der sauberen Bidermänner und ihrer rassistischen
und demagogischen Propaganda zu bewähren.
Sehr bald gründete sich der
landesweite Verband Pro NRW, welcher in Personalunion zu Pro Köln,
etliche Neonazis aus der NPD beheimatet. In populistischer Manier werden
Kampagnen angestoßen, welche offen rassistisch und fremdenfeindlich
sind. Hierbei folgt man dem Beispiel rechtsradikaler Organisationen aus
dem europäischen Ausland, wie z.B. der SVP (Schweiz), der FPÖ
(Österreich) oder der PVV (Holland), welche sich zuletzt für eine
„Kopftuchsteuer“ oder für das in rechten Kreisen beliebte Minarettverbot
einsetzen. Andere Partner der „Pro Bewegung“ sind bspw. die Lega Nord,
die für ihre Gewaltexzesse gegen MigrantInnen bekannt sind und sich
bekennend postfaschistisch in Tradition Mussulinis stellen.
Was wollen sie?
Die
Strategie ist einfach. Die RassistInnen der „Pro Bewegung“ bedienen
sich der öffentlichen rechten Diskurse und setzen ihre verkürzt
populistischen Inhalte darauf. Möglichst emotional aufgeladene Inhalte,
wie dem antimuslimischen Rassismus in Form der Minarett und
Integrationsdebatte oder aktuell die Loveparade-Katastrophe dienen ihnen
als Propagandafläche. Bei letzteren müssen die Opfer der totalen
Kommerzialisierung und der damit verbunden Profitlogik der Loveparade
hinhalten, um sich gegen die CDU und Adolf Sauerland in Stellung zu
bringen.
Hintergrund dieser Strategie: Sich scheinbar gegen die großen Etablierten aufzulehnen und sich dabei als den Vertreter des kleinen Mannes zu präsentieren, um sich als die wahre patriotisch-christliche Alternative zu allen Anderen aufzustellen. Das die „Pro Bewegung“ sich jedoch zum größten Teil aus Köln und Umland rekrutiert und mit der Duisburger Kommunalpolitik nichts am Hut hat, stört die anreisenden Damen und Herren dabei wohl recht wenig.
Duisburg – Kein Fußbreit der Hetze!
Mit
den Landtagswahlen im Mai dieses Jahres feierte die „Pro Bewegung“
einige Lokale Wahlerfolge. Trotz der landesweit eher schlappen
Vorstellung, schaffte sie es dennoch in einigen Städten etablierte
bürgerliche Parteien prozentual zu überholen. Eine dieser Städte war
Duisburg. Mit über 5% liegt sie in mehreren Bezirken über den
Ergebnissen der Grünen und der FDP und feiert für sich somit den Einzug
in das Ruhrgebiet. Eine vermeintliche Kreisverband Gründung waren die
weitere Schritte sowie die Ankündigung weiterer Propagandaaktivitäten
nach dem überstandenen Sommerloch. So fällt die Thematik der Loveparade
nur zufällig in die Planung der Rechten, da die Ankündigung weiterer
Aktivitäten lange vor der Loveparade-Ankündigung lag. Es bleibt unklar
ob diese Sachverhalte soweit bekannt scheinen oder ob es den
RassistInnen tatsächlich gelingen wird ihre Wählerschaft zu diesem
populistischen Aufzug zu mobilisieren. Erfahrungsgemäß scheint dies
jedoch eher unwahrscheinlich, denn auch wir stehen wieder einmal in den
Startlöchern.
STOP PRO NRW!
Nach den
erfolgreichen Protesten im März dieses Jahres gegen die rassistischen
Hetzer von Pro NRW und NPD werden wir trotz der wenigen Zeit die uns
noch bleibt, Wege und Möglichkeiten Organisieren um den Pro-Aufmarsch zu
Stören und zu Verhindern. Wir werden es nicht zulassen das sich rechte
Hetzer in unserer Stadt breitmachen!
Beteiligt euch gemeinsam mit uns an den Gegenaktivitäten!
Kommt zur Gegendemonstration um 10 Uhr am Duisburg HBF!
Entschlossen, Solidarisch, Antifaschistisch!
