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Gegen rechte Hetze und Fremdenfeindlichkeit

Unter diesem Motto organisiert das Aktionsbündnis #NoBärgida am 26.11. eine große antirassistische Demo mit Konzert durch Moabit und Mitte. Anlass dafür ist das „100. Jubiläum“ von Bärgida, welches wir nicht unkommentiert lassen werden. Bärgida verschiebt hierfür ihren montäglichen „Abendspaziergang“ auf einen Samstag. Damit möchten sie anderen Rassist*innen, Reichbürger*innen und Faschist*innen aus ganz Deutschland die Möglichkeit geben nach Berlin zu reisen. Es bestehen insbesondere gute Kontakte zur rassistischen „Pogida“ in Potsdam. Auch andere Neonazis aus Berlin werden dieses Angebot nutzen, da am Abend die jährliche Silvio-Meier-Demo in Berlin stattfindet. Für uns ist das nur ein Grund mehr unseren Protest auszuweiten und ihnen dieses „Jubiläum“ zu vermiesen! Wir wollen damit an die erfolgreichen Proteste gegen den ersten „Abendspaziergang“ von Bärgida am Roten Rathaus Januar 2015 anknüpfen.

Nach einem Aufruf durch das „Bündnis gegen Rassismus“, im Januar 2015, gründete sich unser Aktionsbündnis #NoBärgida. Wir organisieren den wöchentlichen Gegenprotest in Form von Kundgebungen und Demonstrationen und unterstützen andere antirassistische und antifaschistische Veranstaltungen in Berlin. Unser Bündnis setzt sich aus verschiedenen Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen zusammen. Dabei wird unser Protest durch einen Querschnitt von Anwohner*innen, Antifaschist*innen und demokratischen Parteien unterstützt, wobei wir als Bündnis parteiunabhängig sind und allen Antirassist*innen und Antifaschist*innen solidarisch begegnen. Wir verstehen uns als ein zivilgesellschaftlichen Bündnis, welches allen Menschen eine Plattform für ihren Protest bietet.

Seit fast 2 Jahren gehen wir gegen die Rassist*innen und Faschist*innen von Bärgida auf die Straße. In Zeiten, in denen Rassismus und Menschenverachtung wieder stark zunehmen, halten wir es für unerlässlich präsent zu sein und um zu zeigen, dass es Menschen gibt, die es nicht ertragen können, wenn wieder regelmäßig Neonazis durch Berlin laufen. Diese Gedanken vereinen uns und alle, die mit uns auf die Straße gehen. Unser Bündnis setzt sich für ein solidarisches und gleichberechtigtes Zusammenleben aller Menschen in Berlin ein, unabhängig von Herkunft, Religion, Lebensweise oder sozialen Status. Dies ist nur möglich, wenn Rassismus, soziale Ausgrenzung, sowie Hetze gegen alle, die nicht in das verschobene Weltbild der Neonazis passen, keinen Nährboden mehr finden.

Wer oder was ist Bärgida?

Bärgida ist der Berliner Ableger von Pegida. Hier sammeln sich Menschen aus den verschiedensten rechten Strömungen. Ihre Themen reichen von „Genderwahn“ über Asylpolitik bis zu CETA & TTIP. Die Akteure von Bärgida sind in der Bürgerbewegung pro Deutschland verankert.

Zu den aktiven Mitgliedern von Bärgida gehört Heribert Eisenhardt. Der Lichtenberger AfD-Politiker übernahm in der Vergangenheit die Aufgabe des Pressesprechers und hält regelmäßig rassistische Reden auf den „Abendspaziergängen“. Schon seit geraumer Zeit läuft gegen ihn ein Parteiausschlussverfahren, was sich nicht nur mit seiner Aktivität bei Bärgida begründet. Im April 2016 nahm er an einem gemeinsamen Aufmarsch mit der NPD teil.

Diese schickt auch zu Bärgida regelmäßig prominente Vertreter, wie den ehemaligen NPD-Landesvorsitzenden Sebastian Schmidtke, oder den selbsternannten Anti-Antifa-Fotograf und NPD-Spitzenkandidat für Friedrichshain-Kreuzberg Stephan Böhlke.

Zu den weiteren regelmäßigen Gästen von Bärgida zählt die „Identitäre Bewegung“. Diese versucht in Berlin immer wieder durch heimliche Aktionen, wie die Besetzung der SPD-Zentrale oder die Besteigung des Brandenburger Tors, auf sich aufmerksam zu machen. Sie vertreten einen völkischen Rassismus und fantasieren vom „großen Austausch“. Was sie unter Anderem dazu bewegt in ganz Deutschland Theaterstücken von Geflüchteten gewaltsam zu stören.

Eine weitere Strömung sind die sogenannten Reichsbürger*innen. Sie machten in der letzten Zeit vor allem mit Gewalttaten gegen Polizeikräfte und Geflüchtete auf sich aufmerksam. Bei Bärgida scheinen sie jedoch auf ein interessiertes Publikum zu stoßen, welches ihren Verschwörungsfantasien lauscht und auch zu entsprechend beworbenen Informationsveranstaltungen erscheint.

Nicht zu vergessen ist auch der gewalttätige und alkoholisierte Mob von Bärgida. Sie nennen sich selbst „Bündnis Deutscher Hooligans (BDH)“ und entstanden im Zuge der bundesweiten HoGeSa-Aktivitäten. Führende Mitglieder dieser Gruppe versuchten im August 2015 mit brennenden Holzlatten auf das Gelände einer Unterkunft für Geflüchtete in Marzahn zu gelangen. Vermutlich kam es nur durch ihre frühzeitige Entdeckung nicht zum einem verheerenden Brand, der lebensgefährlich für die Bewohner*innen gewesen wäre. Zu ihren Sympathisant*innen gehört auch der mittlerweile verurteilte „S-Bahn-Pinkler“ Christoph S. Er urinierte nur 2 Tage nach dem versuchten Brandanschlag auf nicht-deutsche Kinder in der S-Bahn, nachdem er und sein Kumpel diese rassistisch beschimpft haben. Beide waren mehrfach Teilnehmer bei Bärgida.

Diese Beispiele zeigen, dass die stetige Verfestigung von Rassismus, Nationalismus und Hass auf den wöchentlichen „Abendspaziergängen“ eine große Gefahr darstellt. Den Worten folgen auch Taten und treffen kann es alle, die nicht dem propagiertem Bild vom „deutschen Volk“ entsprechen.

Wir sagen: „Es gibt nichts zu feiern! Stand Up - Speak UP, gegen rassistische Hetze und Fremdenfeindlichkeit!“.Lasst uns Bärgida an diesem Tag zusammen lautstark und entschlossen zeigen, dass sie in Berlin nicht willkommen sind - ob auf unserer Demo, bei den Kundgebung oder mit anderen Protestformen.

Wir sehen uns am 26.11.2016 auf der Straße!