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Am 04.09. möchte der Pegida Ableger „Daskut“ in Bochum erneut auflaufen. Die RassistInnen kündigen im Internet bereits seit längerer Zeit ihren Treffpunkt am Bochumer Kuhhirten Denkmal an, von wo sie dann mit großer Wahrscheinlichkeit zum Husemannplatz gehen möchten, um dort ihre Kundgebung abzuhalten. Im Vorfeld wird eine antirassistische Demonstration stattfinden, welche zum Husemannplatz führt, wo dann aktiver Gegenprotest betrieben wird.

Daskut: Ein Pegida-Ableger will sich etablieren

Bereits im Juni fand eine Kundgebung auf dem Husemannplatz statt. Damals folgten nur knapp 10 RassistInnen dem Aufruf von Branco Barkic, welcher den Pegida Ableger „Daskut“ ins Leben rief. Nun möge man denken: „10 RassistInnen? Lohnt sich das überhaupt, da was gegen zu machen?“. Unsere Antwort lautet: „Aufjeden“! Barkic, der als Anmelder dieser Kundgebung regelmäßig im Internet gegen Flüchtlinge hetzt und gute Kontakte ins rechte Lager pflegt, muss deutlich werden, dass mit Gegenprotest gerechnet werden muss, wenn menschenverachtende Ansichten auf Bochums Straßen propagiert werden.

Wir gehen davon aus, dass die Anzahl der RassistInnen dieses Mal deutlich höher ausfallen wird, da Prominente Gäste aus dem rechten Lager angekündigt wurden: der HoGeSa Initiator und Pro NRW Aktivist Domenik Roesler, Ariane Meise von der NPD-NRW und der Bärgida Liedermacher/Rapper Villain angekündigt werden. Inhaltlich wird sich diese Kundgebung nicht sonderlich von der letzten unterscheiden: Hetze gegen Geflüchtete wird betrieben und in deutscher Manier rumgequengelt.

Polizeigewalt und Kriminalisierung von antifaschistischem Protest

 
Nun kommt jedoch hinzu, dass der letzte Daskut Aufrtritt von massiver Polizeigewalt begleitet wurde und somit faktisch eine antirassistische Demonstration, die von Bochumer Geflüchteten und AntifaschistInnen organisiert wurde, durch die Polizei verhindert wurde. Ein älterer Mann wurde von den Cops zu Boden geschlagen und musste letztendlich mit einer Platzwunde am Kopf ins Krankenhaus eingeliefert werden. Gleichzeitig warf die Polizei den AntifaschistInnen vor, schwarze Jacken getragen und Sonnenbrillen aufgehabt zu haben, was für die Cops die Legitimation dafür bot, Festnahmen zu tätigen. Sie bezogen sich dabei auf Demoauflagen, die restriktiver kaum sein könnten und jegliche/n AnmelderIn kriminalisieren. In den Auflagen hieß es: “Es ist verboten an einer Versammlung in der Aufmachung teilzunehmen (…) Hierzu zählt insbesondere die Bekleidung mit Kapuzenpullovern, Baseballcaps, Sonnenbrillen (…)” Nachdem der erste Mai in Bochum nicht im Sinne der Polizei verlief, versucht diese nun offensichtlich, Repression zu erzeugen und somit folglich eine Demonstrationskultur in Bochum zu verhindern bzw. die antifaschistische Szene zu schwächen.

Für die Stadt Bochum, welche sich antirassistisches Engagement und Toleranz auf ihre Fahne schreibt, ist es eine Schande, dass eine von Geflüchteten organisierte Demonstration aufgrund der aggressiv auftretenden Cops nicht stattfinden konnte. Seit März organisieren sich einige Refugees unter dem Namen „Refugee Strike Bochum“. Diese machen immer wieder auf die menschenunwürdigen Situationen in den Geflüchtetenwohnheimen aufmerksam und verdeutlichen, welchen Schikanen sie durch die Stadt und das BAMF ausgesetzt sind. Stadt und Polizei haben offensichtlich wenig interesse daran, die Leute bei ihrem politischen Engagement zu unterstützen. Katastrophale Unterbringung von Geflüchteten, Stress und Respektlosigkeit in der Ausländerbehörde, Kriminalisierung und Einschränkung von Bewegungsfreiheit und das Organisieren von Abschiebungen: die Stadt und ihre Polizei ist die Exekutive einer rassistischen Gesetzgebung vom Bund und seinen Ländern. Somit ist das Verhalten dieser Akteure kritik- und ablehnungswürdig, jedoch scheint es ein widersprüchliches Unterfangen zu sein, Grundrechte von denen einzufordern, die sie einschränken und den Zugang dazu erschweren wollen.

Kommt zur Demo!

 
In Zeiten wo Rassismus in die sogenannte Mitte der Gesellschaft Einzug gefunden hat, Geflüchtetenwohnheime angezündet werden, die Bundesrepublik das Asylrecht mehr oder weniger ausser Kraft setzt und rechtspopulistische Parteien wie die AfD in ganz Europa auf Erfolgskurs gehen, ist antirassistisches und antifaschistische Engagement nicht wegzudenken. Aus diesen Gründen werden wir uns am Sonntag, den 04.09. um 18.00 Uhr am Bergbaumuseum treffen, um gegen diese Umstände zu demonstrieren.

Passt auf euch auf und reist in Bezugsgruppen an.

Antifaschistische Linke Bochum,
September 2016