Das Bündnis „Fluchtursachen Bekämpfen“ lädt zum 9. Juli in die Nürnberger Innenstadt ein, um dort gemeinsam einen Ausdruck gegen die derzeitige Situation von Geflüchteten weltweit zu setzen und gleichzeitig die wahren Hintergründe der globalen Flüchtlingsströme zu benennen. Auch in der Metropolregion Nürnberg scheint uns dies angebracht: Völlig überfüllte sogenannte Auffanglager wie z. B. in Zirndorf, aberwitzige Gesetze, massenhafte Abschiebungen, lückenhafte und falsche Darstellungen der tatsächlichen Fluchtgründe. Die Verantwortlichen für diese unerträglichen Umstände und die, die sie willig abnicken, sollten gerade in Nürnberg, „der Stadt der Menschenrechte“, benannt werden.
Der Aktionstag soll das sogenannte „Krisenmangement“ der bürgerlichen Parteien in den Fokus einer kritischen Öffentlichkeit rücken. Zunehmend ist der Widerspruch offensichtlich zu erkennen, indem einer ökonomischen Logik gefolgt wird, die permanent für das Elend sorgt, welches Menschen in die Flucht treibt.
Fluchtursachen bekämpfen –Verantwortliche benennen – Zeit zu handeln!
Die Welt brennt, über 90 Millionen Menschen befinden sich auf der
Flucht – so viele wie nie zuvor. Menschen fliehen, um Krieg, Terror,
Armut, Hunger zu entgehen oder um halbwegs gesicherte Einkünfte durch
den Verkauf ihrer Lohnarbeit zu erreichen. Weiter fliehen viele Menschen
wegen politischer und ethnischer Verfolgung, Unterdrückung aufgrund
ihres Geschlechts oder ihrer sexuellen Orientierung oder vor
ökologischen Katastrophen, welche das Leben in ihren Herkunftsregionen
unmöglich machen. Die Wenigen, die nach Europa gelangen finden sich
mit immer perfideren Abschottungsmaßnahmen, äußerst restriktiven
Asylgesetzgebungen, krakeelenden PolitikerInnen und einem mobilisierten
rassistischen Mob konfrontiert.
Dem Staat gilt die Migration als Krise und Problem, nicht das Schicksal der Fliehenden.
Die staatlichen „Lösungen“ erklären zunehmend die Geflüchteten zum
Problem, dem mit einer „Willkommenskultur“ begegnet werden soll, welche
aber die Geflüchteten nach Kriterien der Verwertbarkeit sortiert. Mit
ihren Maßnahmen zur Fluchtverhinderung, massiver Abschreckung, der
Schaffung von Internierungslagern und dem Ausbau der Festumg Europa
führt die EU einen weiteren Krieg gegen die Armen. Selbstverständlich
gibt es in der mittlerweile stark gespaltenenen Gesellschaft auch echte
Anteilnahme, Hilfsbereitschaft und solidarisches Verständnis. Diese gilt
es zu ergänzen durch die Benennung der tatsächlichen Ursachen von
Flucht und Vertreibung. Menschen, welche auf der Flucht sind oder
verhungern, ermordet oder versklavt werden, auf der Flucht ertrinken
oder von Bomben und Geschossen zerfetzt werden – diese Menschen fallen
nicht einem blind wirkenden Schicksal zum Opfer, sondern sie sterben und
leiden aufgrund von Herrschaftsverhältnissen – unter anderem für
staatliche Interessen und unternehmerische Profite.
Solidarität heißt für uns, über praktische Unterstützung für Geflohene
und gemeinsame politische Forderungen hinaus die Ursachen von Flucht,
weltweitem Elend und Kriegen aufzuzeigen und die Verantwortlichen zu
benennen. Das heißt gerade nicht „wir privilegierten
MitteleuropäerInnen“ helfen „den armen Flüchtenden“, sondern wir
vertreten solidarisch und zusammen unsere gemeinsamen Interessen. Wir
benennen die Zusammenhänge zwischen neokolonialen Verhältnissen und der
lebensbedrohenden Not in Teilen der Welt. Wir wollen die zur
Rechenschaft ziehen, die Geschäfte machen mit Krieg, Hunger und Tod. Wir
lassen uns keine „Alternativlosigkeit“ zu Ausbeutung und neokolonialen
Strukturen einreden. Wir akzeptieren keine Unterteilung in „gute“
(politische) Flüchtlinge und „schlechte“ (wirtschaftliche) Geflüchtete,
die vor Armut fliehen.
Wir erteilen der Hetze gegen Geflüchtete, der Abschottungspolitik und
dem weltweiten Terror der Profitwirtschaft eine Absage! Wir laden alle
interessierten Organisationen und Gruppen ein, sich mit uns in
Verbindung zu setzen und/oder sich mit eigenen Aktivitäten an der
Kampagne zu beteiligen.
Es ist für uns Zeit in die Gänge zu kommen. Es ist höchste Zeit unsere
gemeinsamen Interessen und Forderungen in die Gesellschaft wirksam
hinein zu tragen.
Es ist daher umso notwendiger einen überregionalen geschlossenen Widerstand gegen die Verbrechen der Herrschenden aufzubauen. Es gibt unzählige Menschen, die das alltägliche Grauen auf den Meeren, an den Grenzen und in den Lagern nicht länger tatenlos geschehen lassen wollen. Was wir brauchen ist ein entschlossenes Vorgehen und einen gemeinsamen Ausdruck .
Kommt alle zum internationalistischen Aktionstag am 9. Juli um 11 Uhr in die Nürberger Innenstadt /Weisser Turm.
Gemeinsam Grenzen überwinden –
Fluchtursachen aufzeigen und bekämpfen
Fluchtursachen angehen statt Opfer versorgen
Die Fluchtursache ist der Neoliberalismus, wer sich also selbst ausbeutet und Geflüchteten hilft, der/die befördert nur die Ausbeutungszusammenhänge des Kapitals, die auf der Verschiebung von "Menschenmaterial" über Grenzen beruht. Nur wenn gemeinsam die Systemfrage angegangen wird, kann es überhaupt eine sinnvolle Verständigung darüber geben wie und wo wir leben wollen und ohne welche Klasse an der Spitze.
Denn wir können vielleicht 2 Mio versorgen aber nicht alle Menschen, die auf der Flucht sind vor dem Neoliberalismus und seiner Gewaltpolitik, und über Grenzen getrieben werden. Jeder hat ein Recht auf Menschenwürde.