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Seit zahlreichen Monaten trifft sich der Kreisverband der Duisburger AfD im Frankys Clubrestaurant (Am Silberpalais 1, 47057 Duisburg) zu seinem monatlichen Stammtisch. Passend zu ihrem Stammtisch am 28. April haben wir, Antifa-Aktivist*innen aus Duisburg, das Restaurant besucht und als rassistischen Tatort markiert.

Die AfD vertritt spätestens seit ihrer Spaltung im Juni 2015 einen offen rechtsextremen Kurs. Nationalismus und rassistische Hetze, insbesondere gegen Geflüchtete, sind Kern ihrer Politik. Nahezu täglich drehen Funktionäre der Partei an der Eskalationsschraube im bundesweiten Diskurs über den Umgang mit Geflüchteten. Belohnt wurden sie für diese Hetze mit Erfolgen bei den vergangenen Landtagswahlen in drei Bundesländern.

Ihre Hetze bleibt dabei nicht ohne Folgen. Die AfD stellt ihre bürgerliche Fassade zur Schau, während sie gleichzeitig mit einer verrohten Rhetorik die Stimmung schafft, in der sich andere ermutigt fühlen, zur Tat zu schreiten. Durch ihr geistiges Brandstiftertum trägt sie Mitverantwortung für die beispiellose Welle an Brandanschlägen auf Unterkünfte für Asylbewerber*innen.

Diese Hetze verbreitet auch die Duisburger AfD bei ihrem Stammtisch, an dem in der Vergangenheit bis zu 40 Personen teilnahmen und dabei herzlich von den Kellner*innen begrüßt wurden. In der Presse gab Restaurant Besitzer Frank Betke außerdem bekannt, dass er sich von Antifa-Gruppen bedroht fühle. Die AfD will er auf keinen Fall ausladen. „Das sind keine Rechtsextremisten, sondern ganz normale Bürger.“ sagte er gegenüber der WAZ. In dem Restaurant finden auch die Treffen der Duisburger SPD statt, die sich an den Sympathien des Besitzers gegenüber der AfD nicht zu stören scheint. Grund genug für uns dem Restaurant einen Besuch abzustatten und noch einmal deutlich zu machen, dass Restaurants, die den rassistischen Hetzer*innen Räumlichkeiten zur Verfügung stellen mitverantwortlich sind, wenn in Deutschland wieder Migrant*innen oder vermeintliche Linke angegriffen werden. Unter dem Motto „Achtung – Rassistischer Tatort“ wurde der Vorplatz des Restaurant mit Hilfe von Absperrband, Schildern und weiteren Hilfsmitteln eindeutig als das markiert, was er ist: Ein rassistischer Tatort.

Unsere Forderung ist klar: Keine Räume für rassistische Hetzer*innen!
Unser Versprechen ist auch klar: Wir lassen euch keine Ruhe!