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Gestern (17.12.) am frühen Abend versammelten sich spontan mehr als 150 Menschen auf dem Universitätscampus, um eine unangemeldete Demonstration durchzuführen. Anlass war die dritte sogenannte Sammelabschiebung in Thüringen innerhalb des letzten Monats.

 
Zuletzt wurden am 16.12. 135 Personen über den Abschiebeflughafen Halle/Leipzig nach Belgrad deportiert. Dieses unmenschliche Vorgehen verdeutlicht, dass auch unter einer linken Landesregierung die gleiche Abschiebepraxis vollzogen wird, wie überall in der BRD. Eine Sponti ändert an den rassistischen deutschen Zuständen nichts, ist aber immerhin eine Möglichkeit, den Unmut auf die Straße zu tragen. Die bis zuletzt unangemeldete Versammlung zog unter anderem durch die belebte Johannisstraße und am Weihnachtsmarkt vorbei. Lautstark wurden antirassistische und antinationale Slogans gerufen, um der Wut Ausdruck zu verleihen. Schließlich bewegten sich die Teilnehmenden auch auf der Straße und fanden einen gemeinsamen Abschluss auf dem Theatervorplatz.

Der Inhalt des an Passant_innen verteilten Flyers lautete:

"Alle bleiben! Gegen den Abschiebestaat!

Alle Menschen haben das absolute Recht, vor Krieg, Verfolgung, Armut und Perspektiv-losigkeit zu fliehen und zu versuchen, sich in Deutschland ein neues Leben aufzubauen. Dies gilt nicht nur für Menschen, die von der Regierung als „Kriegsflüchtlinge“ angesehen werden und aus „nicht sicheren Herkunftländern“ kommen würden – sondern für alle. Abgesehen davon, dass die BRD die Fluchtgründe wesentlich mitverursacht, ist die Einteilung von Geflüchteten in diejenigen, welche vielleicht mit viel Glück langfristig bleiben dürfen und jene, die abgeschoben werden barbarisch.

Grausam und menschenverachtend ist die deutsche Abschiebepraxis: Am 16.12. wurden in aller Frühe 106 (Presse) oder 135 Personen (Polizei) aus Thüringen über den Flughafen Halle/Leipzig nach Belgrad deportiert. Darunter befanden sich auch diesmal wieder kleine Kinder. Erst am 24.11. sind 123 Menschen nach Serbien, am 2.12. 63 Menschen aus Thüringen nach Mazedonien abgeschoben worden. Grundlage dafür ist die Aussetzung des Winterabschiebestopps, welcher ein absolutes Minimum an Humanität im brutalen Abschiebe-regime gewähren sollte.

Dies zeigt: Auch die linke Thüringer Landesregierung verhält sich in der Flüchtlingsverwaltung in keiner Weise anders als andere Bundesländer. Die sogenannte „Willkommenskultur“ hat sich als billiger Schein zur Mobilisierung der Bevölkerung erwiesen. Diese soll einspringen, wo die Regierungen nicht daran interessiert sind, für einen menschenwürdigen Umgang mit Geflüchteten zu sorgen. Wie immer werden die Herausforderungen für die Gesellschaft nicht angegangen sondern abgeschoben und mit dem nationalistischen und rassistischen Druck der widerlichen Rechtspopulist_innen gerechtfertigt.
Hören wir auf, den falschen Versprechungen der Politiker_innen Glauben zu schenken! Organisiert euch deswegen selbst und gemeinsam mit den Geflüchteten um für eine bessere und emanzipatorische Gesellschaft zu kämpfen!        einige Anarchist_innen aus Jena"

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