Kundgebung: Grenzen öffnen - Mindestlohn erhöhen!

Kundgebung: Grenzen öffnen - Mindestlohn erhöhen!

Am Montag werden wir gemeinsam für eine soziale Perspektive und gegen Rassismus eintreten. Für die Kundgebung am Sendlinger Tor um 17:00 sind unter anderem RednerInnen der Geflüchte­tengruppe 'Refugee Struggle for Freedom' eingeladen. Im Anschluss an unsere Kundebung werden wir ab 18:30 der rassistischen Hetze von BAGIDA am Goetheplatz entgegentreten.

 

Grenzen öffnen – Mindestlohn erhöhen:

BAGIDA führt uns den gesellschaftlichen Rassismus vor Augen. Er richtet sich insbesondere gegen Geflüchtete, Muslime und MigrantInnen. Sein Ursprung liegt in Abstiegsängsten einerseits und staatlicher Diskriminierung andererseits.

Durch die Hartz-IV-Gesetzgebung haben sich die Arbeits- und Le­bensbedingungen vieler Menschen verschlechtert, mit und ohne deutschen Pass. Rechte Hetze gibt dafür „AusländerInnen“ die Schuld. MigrantInnen müssen indes häufig prekär arbeiten, bekommen weniger Lohn, seltener gute Ausbil­dungsplätze. Geflüchtete sind von Abschiebung bedroht und dürfen oft gar nicht arbeiten.

Geflüchtete und MigrantInnen sind keine KonkurrentInnen oder Fremde. Sie sind unsere KollegIn­nen, mit de­nen wir gemeinsam für höhere Löhne und eine bessere Gesellschaft eintreten können. Wir fordern:

- Mindestlohn erhöhen, Rücknahme von Hartz IV, ein würdiges Leben für alle!
- Anerkennung aller Asylanträge! Abschaffung der Grenzpolizei „Frontex“!
- Anerkennung aller im Ausland gemachten Abschlüsse!
- Rücknahme der Anzeigen gegen AntifaschistInnen! Nazis blockieren ist legitim.
- Stopp aller Waffenlieferungen, Schluss mit Kriegseinsätzen!
- Stopp des „Tarifeinheitsgesetzes“, für freie gewerkschaftliche Organisierung!

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Antifaschistische Demonstration am 16.2.

Gegen Pegida, Rassismus und kapitalistische Verwertungslogik.

 

Seit Mitte Oktober 2014 hat sich ausgehend von Dresden aus eine der größten rechten Mobilisierungswellen der letzten Jahrzehnte ausgebreitet. Unter dem Label ‘Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes’ (Pegida) gingen anfangs einige hundert, dann viele tausend Rassist_innen gegen (vermeintliche) Muslim_innen und Flüchtlinge auf die Straße. In vielen anderen Städten, so auch in München, nutzen rechte und rassistische Gruppen die Aufmerksamkeit der Dresdner Mobilisierung und veranstalten lokale Pegida-Demonstrationen.

 

Pegida hat das politische Koordinatensystem ein Stück weit nach rechts verschoben, es hat jenen politischen Akteur_innen den Rücken gestärkt, die auf eine weitere Verschärfung der jetzt schon extrem restriktiven deutschen Asyl- und Migrationspolitik hinwirken. Mittel- und langfristig kann sich der Kampf gegen Pegida und Co. nicht nur darauf beschränken gegen ihre allmontäglichen Auftritte auf die Straße zu gehen. Der Kampf gegen Pegida muss sich – wenn er erfolgreich sein will – auch gegen jene gesellschaftlichen Verhältnisse richten, die Pegida überhaupt erst möglich machen: gegen den Rassismus, der die deutsche Gesellschaft nicht nur am rechten Rand, sondern bis weit in ihre Mitte hinein prägt, gegen eine Asyl- und Migrationspolitik, die Deutschland und Europa abschottet und an seinen Aussengrenzen jedes Jahr tausende Flüchtlinge elendig sterben lässt, gegen globale Verhältnisse, die, geprägt von (post)kolonialer Ausbeutung und kriegerischer Gewalt, Menschen in die Flucht zwingen und gegen eine Gesellschaft, die Migrant_innen und Flüchtlingen demokratische Rechte abspricht und sie von gesellschaftlicher Teilhabe ausschließt. Als antifaschistische und antirassistische Öffentlichkeit müssen wir in die Offensive gehen für eine solidarische Gesellschaft, die Menschen nicht nach Kriterien der Verwertbarkeit oder des Rassismus sortiert und globale Bewegungsfreiheit für alle Menschen garantiert. Wenn die gegenwärtigen Verhältnisse dies verunmöglichen, dann bedarf es einer radikalen Umgestaltung der gesellschaftlichen Verhältnisse. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Antifaschistische Demonstration gegen Pegida, Rassismus und kapitalistische Verwertungslogik!

 

Montag, 16.2. 17:30 Uhr, Hauptbahnhof Bayerstr./Schillerstr.

 

Ausfühlicher Aufruf: http://antifa-nt.de