Statement: 1936 Spanien, 1970 Chile, 2015 Griechenland – Geschichte wiederholt sich? Oder: There is an alternative

Was passiert? Keine Zuversicht, nur Hoffnung
Acht Jahre nach dem Beginn der Krise finden nun in wenigen Tagen in Griechenland Parlamentswahlen statt, bei denen die Genoss*innen von Syriza sehr wahrscheinlich als stärkste Kraft hervorgehen werden. Ob es dagegen auch zu einer Regierungsbildung reicht, ist zwar noch nicht klar, aber auch nicht auszuschließen. Obwohl wir als libertäre Kommunist*innen Wahlen im Allgemeinen für nicht besonders relevant halten, lohnt es sich in diesem Fall doch ein wenig genauer hinzuschauen, da die Möglichkeit besteht, dass es eine linke Regierung geben wird und für diesen Fall wollen wir einige Gedanken formulieren.

 

Nach Jahren des neoliberalen und autoritären europäischen Krisenmanagements würden wir uns mit den Menschen in Griechenland freuen, da eine realistische Chance bestehen könnte, dass die schlimmsten sozialen Katastrophen des Kapitalismus abgemildert werden. Gleichzeitig wird auch Syriza in den Zwängen einer parlamentarischen Regierungsform und übernationalen Verpflichtungen gefangen bleiben und daher stellt sich die Frage wie, und ob, dieser Spagat möglich ist.

Hierbei wird die spannendste Frage sein, ob Syriza, wie verschiedene andere Bewegungen zuvor, während dem Marsch durch die Institutionen ihre Werte und Ziele langsam aber sicher aufgeben, oder ob deren Versprechungen auch tatsächlich umgesetzt werden. Diese Versprechungen wie, dass „die Aktivist*innen auf den Straßen Griechenlands das Gewissen der Regierung bilden“ und gehör finden, es aufhört, dass Menschen an Trivialkrankheiten sterben, eine "menschlichere" Flüchtlingspolitik betrieben oder dass Golden Dawn zerschlagen wird. Das sind allerdings nur humanitäre Maßnahmen, die die größte Not lindern. Die größte Chance an diesem Wahlsieg dürfte daher darin bestehen, dass sich das repressive Klima in Griechenland abmildern könnte und so wirklich emanzipatorische Projekte und Organisierungen einen größeren Handlungsspielraum bekommen.

 

Die Fragen, die sich an uns stellen

 

Vor allem für unsere Bündnispartner*innen von A.K. würde sich daher die Frage stellen, wie mit dieser Linksregierung umzugehen ist. Für Linksradikale auch in anderen Ländern dürfte außerdem die generelle Frage interessant sein, wie mit linken Parteien umgegangen werden kann, inwieweit Kooperationen eingegangen werden können und in welchen Fälle klare Abgrenzungen erfolgen müssen. Speziell für eine radikale Linke in Deutschland stellt sich außerdem die Frage, wie hierzulande mit Syriza umgegangen wird, z.B. im Hinblick auf die massiven Anfeindungen vor der Wahl und die kommendenn Auswirkungen des Euroraums und welche Möglichkeiten zur Intervention sich bieten.

Auf diese Fragen haben wir selbst momentan noch keine Antworten, aber diese Fragen haben eine gewisse Relevanz für eine Radikale Linke, die gesellschaftliche Perspektiven entwicklen will und daher möchten wir mit diesem Text zu einer offenen Diskussion anregen und aufrufen, sei es in WG-Küchen, mit Freunden und Bekannten oder in transnationalen Bündnisstrukturen.

Diese Diskussion gibt es auch schon in Ansätzen und daher möchten wir auf zwei sich Texte hinweisen, in denen diametral entgegengesetze Positionen formuliert werden, die wir beide nicht zur Gänze teilen, aber auch schlüssige Argumente enthalten. In dem Text der Interventionistischen Linken wird ein sehr zuversichtliches Bild gezeichnet, dem man auch eine gewisse Sozialromatik unterstellen könnte und ein Artikel aus der Jungle World sagt dagegen eher eine negative Entwicklung aus einer idealistischen Perspektive voraus. Außerdem befinden sich derzeit Genoss*innen vor Ort in Griechenland und werden in den kommenden Wochen über die Ereignisse aus erster Hand berichten und diese analysieren.

 

http://www.interventionistische-linke.org/beitrag/keine-unterwerfung-eine-antwort-auf-paris-liegt-athen

http://jungle-world.com/artikel/2015/03/51244.html

Abschließend bleibt nur zu hoffen, dass Syriza eine nachhaltigere Entwicklung als die Frente Popular in Spanien anstoßen wird und Alexis Tsipras kein Schicksal wie Salvador Allende bevorsteht.

LevelUP - kommunistische Gruppe

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statt die frage zu stellen "wie" und "ob" man daraus profit schöpfen kann, würde ich eher fragen warum es nicht zur einem umsturz des kapitalismus in griechenland gekommen ist!

Was bringt ein "gemilderter kapitalismus" den werktätigen in griechenland?
Was hätte eine Revolution den Werktätigen griechenland und ganz EU gebracht?

Wenn Syriza an die Regierung kommt ist das ein Umsturz, die Verhältnisse im Land werden massiv umgekrempelt und auch für Europa kann das drastische Folgen haben, vor allem wenn Spanier u.a. das nachahmen. Und das ein kleines Land in einer kapitalistischen Welt den Kapitalismus nicht abschaffen kann, dürfte auch dir klar sein ;-)

Was ist das denn für eine Theorie?
Würd mich gerne interessieren, wer die ideologischen vertreter dieser Theorie sind.

 

Parlamentswahren ersetzen den gewaltsamen Umsturz des Kapitalismus...
In der kapt. Welt kann man den Kapitalismus nicht abschaffen...

Also brauchen wir nur zu warten bis alle Regierungen "links" gewählt werden, AUF DER GANZEN WELT!
man siehe schon haben wir eine bessere Welt...

 

Geil, so einfach hätte ich mir das nicht vorgestellt..Einfach ein "Kreuzchen" bei "links" machen alle 4 jahre und schon ist das ein Umsturz des Kapitalismus

du solltest mal von deinem entweder-oder-trip runterkommen. in der realität wird es heutzutage auf der welt weder den totalen umsturz geben, noch eine revolution an der wahlurne (wie gerade die "welt" schreibt). systeme verändern sich entweder durch kriege oder in langsamen prozessen. und wenn es heutzutage überhaupt sowas wie umsturz außerhalb des bürgerkriegs gibt, dann kommt ein wahlsieg der syriza dem wohl am nächsten. also, wenn du veränderungen ohne gewalt willst freu dich auf sonntag.

Wen meint ihr denn mit eurem "Bündnisparner A.K."? etwa die Ökokommunisten von AKOA??

"Gleichzeitig wird auch Syriza in den Zwängen einer parlamentarischen Regierungsform und übernationalen Verpflichtungen gefangen bleiben und daher stellt sich die Frage wie, und ob, dieser Spagat möglich ist."

Natürlich ist dieser "Spagat" möglich, wie soll denn sonst Realpolitik ablaufen? Die andere mögliche Alternative zum Parlamentarismus seht ihr in Syrien, Korea usw. Nein, für Veränderungen in der aktuellen (europäischen) Situation geht Syriza genau den richtigen Weg. Die Schwierigkeit wird eher darin liegen, den geballten Gegenmaßnahmen des Kapitals nach der Wahl erfolgreich zu widerstehen. Auch der ein oder andere Kompromiss mit dem Kapital wird vorerst nötig sein, denn die EZB und ihre Partner sitzen (noch) am längeren Hebel. Dafür sollte man Syriza aber nicht gleich als affirmativ angreifen, sondern die strukturellen und strategischen Notwendigkeiten sehen. Einfaches Beispiel: Wenn die EZB den Geldhahn zudreht, können die griechischen Banken kein Geld mehr auszahlen und die Stimmung wird schnell ins rechtskonservative Lager kippen. Daher wird eine gewisse Kooperation mit der EZB für den Anfang eine Überlebensfrage auch für Syriza sein und kein Anzeichen irgendeiner Affirmation mit dem Kapital. Die EZB wird übrigens den Geldhahn auch nicht deswegen zudrehen, weil der Kapitalismus ein abstraktes System ist (wie einige sich als Links bezeichnende Menschen in Doofland mittlerweile glauben, darunter auch das UG-Bündnis als Teil von Beyond Europe) sondern im Gegenteil: den absolut nicht abstrakten Akteuren der EZB und ihren Partnern gefällt ganz einfach die Ideologie, das Programm und die praktische Umsetzung der Syriza nicht und deswegen wird der Geldhahn auf- oder zugedreht. So wird der Kapitalismus von Menschen aus Fleisch und Blut gemacht.

so sieht Solidarität aus die bei den Menschen ankommt:

https://www.youtube.com/watch?v=x654hETtU9E&x-yt-cl=84503534&x-yt-ts=142...

Ich verweise auf diesen Artikel für die jenigen von euch, die behauptet haben eine "gewalttätige Revolution" würde nicht in das Bild unserer Zeit passen:

https://linksunten.indymedia.org/de/node/133359

"Schon heute, wenige Stunden nach der Wahl, steht die neue Regierung. SYRIZA ist eine Koalition mit den Rechtspopulisten rund um den Verschwörungstheoretiker Panos Kammenos eingegangen. Kammenos, Chef von den "unabhängigen Griechen" (ANEL) ist bekannt für seine absurden, antisemitischen Theorien. Die bekanntesten Behauptungen sind dabei, dass Juden innerhalb Griechenlands keine Steuern zahlen würden und die Finanzkrise eine internationale Verschwörung sei.

Weiters hat ANEL eine klare Position gegen Zuwanderung, Migration und Multikulturalität.

Die Wahl in Griechenland war keine ideologische, sondern eine Wahl zwischen pro und contra Memorandums Kräften. Trotzdem entlarvt diese Koalition SYRIZA als das was sie von Anfang an war: eine zutiefst populistische, bürgerliche Partei. Der Wandel wird nicht von ihr eingeleitet werden. Griechenland hat keine linke Regierung.Das SYRIZA von diversen linken Gruppen auch in Deutschland und Österreich, wie etwa der Text der interventionistischen Linken bezeugt, dermaßen abgefeiert wurde, ist erschreckend und zeigt, in welchem Zustand sich die Linke befindet. Nieder mit dem Parlamentarismus!"

Die Schlussparole finde ich nicht treffend. Man kann den Parlamentarismus ausnutzen um die Massen auf den gewaltsamen Umsturz vorzubereiten.
Was Sache ist, es gibt keine Alternative zur Revolution. Das ist nicht nur eine leere Phrase, hat schon seine berechtigten Gründe.
Literaturtipp : Lenin : Staat und Revolution!