Was passiert? Keine Zuversicht, nur Hoffnung
Acht Jahre nach dem Beginn der Krise finden nun in wenigen Tagen in
Griechenland Parlamentswahlen statt, bei denen die Genoss*innen von
Syriza sehr wahrscheinlich als stärkste Kraft hervorgehen werden. Ob es
dagegen auch zu einer Regierungsbildung reicht, ist zwar noch nicht
klar, aber auch nicht auszuschließen. Obwohl wir als libertäre
Kommunist*innen Wahlen im Allgemeinen für nicht besonders relevant
halten, lohnt es sich in diesem Fall doch ein wenig genauer
hinzuschauen, da die Möglichkeit besteht, dass es eine linke Regierung
geben wird und für diesen Fall wollen wir einige Gedanken formulieren.
Nach Jahren des neoliberalen und autoritären europäischen Krisenmanagements würden wir uns mit den
Menschen in Griechenland freuen, da eine realistische Chance bestehen
könnte, dass die schlimmsten sozialen Katastrophen des Kapitalismus
abgemildert werden. Gleichzeitig wird auch Syriza in den Zwängen einer parlamentarischen Regierungsform und übernationalen Verpflichtungen gefangen bleiben und daher stellt sich die Frage wie, und ob, dieser Spagat möglich ist.
Hierbei
wird die spannendste Frage sein, ob Syriza, wie verschiedene andere
Bewegungen zuvor, während dem Marsch durch die Institutionen ihre Werte
und Ziele langsam aber sicher aufgeben, oder ob deren Versprechungen
auch tatsächlich umgesetzt werden. Diese Versprechungen wie, dass „die
Aktivist*innen auf den Straßen Griechenlands das Gewissen der Regierung
bilden“ und gehör finden, es
aufhört, dass Menschen an Trivialkrankheiten sterben, eine
"menschlichere" Flüchtlingspolitik betrieben oder dass Golden Dawn
zerschlagen wird. Das sind
allerdings nur humanitäre Maßnahmen, die die größte Not lindern. Die
größte Chance an diesem Wahlsieg dürfte daher darin bestehen, dass sich
das repressive Klima in Griechenland abmildern könnte und so wirklich emanzipatorische Projekte und Organisierungen einen größeren Handlungsspielraum bekommen.
Die Fragen, die sich an uns stellen
Vor allem für unsere Bündnispartner*innen von A.K. würde sich daher die
Frage stellen, wie mit dieser Linksregierung umzugehen ist. Für
Linksradikale auch in anderen Ländern dürfte außerdem die generelle
Frage interessant sein, wie mit linken Parteien umgegangen werden kann,
inwieweit Kooperationen eingegangen werden können und in welchen Fälle
klare Abgrenzungen erfolgen müssen. Speziell für eine radikale Linke in
Deutschland stellt sich außerdem die Frage, wie hierzulande mit Syriza
umgegangen wird, z.B. im Hinblick auf die massiven Anfeindungen vor der
Wahl und die kommendenn Auswirkungen des Euroraums und welche
Möglichkeiten zur Intervention sich bieten.
Auf diese Fragen
haben wir selbst momentan noch keine Antworten, aber diese Fragen haben
eine gewisse Relevanz für eine Radikale Linke, die gesellschaftliche
Perspektiven entwicklen will und daher möchten wir mit diesem Text zu
einer offenen Diskussion anregen und aufrufen, sei es in WG-Küchen, mit
Freunden und Bekannten oder in transnationalen Bündnisstrukturen.
Diese
Diskussion gibt es auch schon in Ansätzen und daher möchten wir auf
zwei sich Texte hinweisen, in denen diametral entgegengesetze Positionen
formuliert werden, die wir beide nicht zur Gänze teilen, aber auch
schlüssige Argumente enthalten. In dem Text der Interventionistischen
Linken wird ein sehr zuversichtliches Bild gezeichnet, dem man auch eine
gewisse Sozialromatik unterstellen könnte und ein Artikel aus der
Jungle World sagt dagegen eher eine negative Entwicklung aus einer
idealistischen Perspektive voraus. Außerdem befinden sich derzeit
Genoss*innen vor Ort in Griechenland und werden in den kommenden Wochen
über die Ereignisse aus erster Hand berichten und diese analysieren.
http://jungle-world.com/artikel/2015/03/51244.html
Abschließend
bleibt nur zu hoffen, dass Syriza eine nachhaltigere Entwicklung als
die Frente Popular in Spanien anstoßen wird und Alexis Tsipras kein
Schicksal wie Salvador Allende bevorsteht.
LevelUP - kommunistische Gruppe
Andere Frage
statt die frage zu stellen "wie" und "ob" man daraus profit schöpfen kann, würde ich eher fragen warum es nicht zur einem umsturz des kapitalismus in griechenland gekommen ist!
Was bringt ein "gemilderter kapitalismus" den werktätigen in griechenland?
Was hätte eine Revolution den Werktätigen griechenland und ganz EU gebracht?
Umsturz
Wenn Syriza an die Regierung kommt ist das ein Umsturz, die Verhältnisse im Land werden massiv umgekrempelt und auch für Europa kann das drastische Folgen haben, vor allem wenn Spanier u.a. das nachahmen. Und das ein kleines Land in einer kapitalistischen Welt den Kapitalismus nicht abschaffen kann, dürfte auch dir klar sein ;-)
Quark mit Erdbeer
Was ist das denn für eine Theorie?
Würd mich gerne interessieren, wer die ideologischen vertreter dieser Theorie sind.
Parlamentswahren ersetzen den gewaltsamen Umsturz des Kapitalismus...
In der kapt. Welt kann man den Kapitalismus nicht abschaffen...
Also brauchen wir nur zu warten bis alle Regierungen "links" gewählt werden, AUF DER GANZEN WELT!
man siehe schon haben wir eine bessere Welt...
Geil, so einfach hätte ich mir das nicht vorgestellt..Einfach ein "Kreuzchen" bei "links" machen alle 4 jahre und schon ist das ein Umsturz des Kapitalismus
naja
du solltest mal von deinem entweder-oder-trip runterkommen. in der realität wird es heutzutage auf der welt weder den totalen umsturz geben, noch eine revolution an der wahlurne (wie gerade die "welt" schreibt). systeme verändern sich entweder durch kriege oder in langsamen prozessen. und wenn es heutzutage überhaupt sowas wie umsturz außerhalb des bürgerkriegs gibt, dann kommt ein wahlsieg der syriza dem wohl am nächsten. also, wenn du veränderungen ohne gewalt willst freu dich auf sonntag.
Bündnispartner?
Wen meint ihr denn mit eurem "Bündnisparner A.K."? etwa die Ökokommunisten von AKOA??
das ist A&K
http://beyondeurope.net/56/antiauthoritarian-movement/
Spagat?
"Gleichzeitig wird auch Syriza in den Zwängen einer parlamentarischen Regierungsform und übernationalen Verpflichtungen gefangen bleiben und daher stellt sich die Frage wie, und ob, dieser Spagat möglich ist."
Natürlich ist dieser "Spagat" möglich, wie soll denn sonst Realpolitik ablaufen? Die andere mögliche Alternative zum Parlamentarismus seht ihr in Syrien, Korea usw. - Nein, für Veränderungen in der aktuellen (europäischen) Situation geht Syriza genau den richtigen Weg. Die Schwierigkeit wird eher darin liegen, den geballten Gegenmaßnahmen des Kapitals nach der Wahl erfolgreich zu widerstehen. Auch der ein oder andere Kompromiss mit dem Kapital wird vorerst nötig sein, denn die EZB und ihre Partner sitzen (noch) am längeren Hebel. Dafür sollte man Syriza aber nicht gleich als affirmativ angreifen, sondern die strukturellen und strategischen Notwendigkeiten sehen. Einfaches Beispiel: Wenn die EZB den Geldhahn zudreht, können die griechischen Banken kein Geld mehr auszahlen und die Stimmung wird schnell ins rechtskonservative Lager kippen. Daher wird eine gewisse Kooperation mit der EZB für den Anfang eine Überlebensfrage auch für Syriza sein und kein Anzeichen irgendeiner Affirmation mit dem Kapital. Die EZB wird übrigens den Geldhahn auch nicht deswegen zudrehen, weil der Kapitalismus ein abstraktes System ist (wie einige sich als Links bezeichnende Menschen in Doofland mittlerweile glauben, darunter auch das UG-Bündnis als Teil von Beyond Europe) sondern im Gegenteil: den absolut nicht abstrakten Akteuren der EZB und ihren Partnern gefällt ganz einfach die Ideologie, das Programm und die praktische Umsetzung der Syriza nicht und deswegen wird der Geldhahn auf- oder zugedreht. So wird der Kapitalismus von Menschen aus Fleisch und Blut gemacht.
hier wird zu viel gemeckert
so sieht Solidarität aus die bei den Menschen ankommt:
https://www.youtube.com/watch?v=x654hETtU9E&x-yt-cl=84503534&x-yt-ts=142...
Da haben wir aber eine tolle "Revolution"
Ich verweise auf diesen Artikel für die jenigen von euch, die behauptet haben eine "gewalttätige Revolution" würde nicht in das Bild unserer Zeit passen:
https://linksunten.indymedia.org/de/node/133359
"Schon heute, wenige Stunden nach der Wahl, steht die neue Regierung. SYRIZA ist eine Koalition mit den Rechtspopulisten rund um den Verschwörungstheoretiker Panos Kammenos eingegangen. Kammenos, Chef von den "unabhängigen Griechen" (ANEL) ist bekannt für seine absurden, antisemitischen Theorien. Die bekanntesten Behauptungen sind dabei, dass Juden innerhalb Griechenlands keine Steuern zahlen würden und die Finanzkrise eine internationale Verschwörung sei.
Weiters hat ANEL eine klare Position gegen Zuwanderung, Migration und Multikulturalität.
Die Wahl in Griechenland war keine ideologische, sondern eine Wahl zwischen pro und contra Memorandums Kräften. Trotzdem entlarvt diese Koalition SYRIZA als das was sie von Anfang an war: eine zutiefst populistische, bürgerliche Partei. Der Wandel wird nicht von ihr eingeleitet werden. Griechenland hat keine linke Regierung.Das SYRIZA von diversen linken Gruppen auch in Deutschland und Österreich, wie etwa der Text der interventionistischen Linken bezeugt, dermaßen abgefeiert wurde, ist erschreckend und zeigt, in welchem Zustand sich die Linke befindet. Nieder mit dem Parlamentarismus!"
Die Schlussparole finde ich nicht treffend. Man kann den Parlamentarismus ausnutzen um die Massen auf den gewaltsamen Umsturz vorzubereiten.
Was Sache ist, es gibt keine Alternative zur Revolution. Das ist nicht nur eine leere Phrase, hat schon seine berechtigten Gründe.
Literaturtipp : Lenin : Staat und Revolution!