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Nach PEGIDA-Blockaden einen Schritt weiter – Internationalismus in die Offensive!

Nachdem die Rassisten von BOGIDA zweimal in Folge aus Bonn rausgeschmissen wurden versuchten sie es gestern unter dem Label „KÖGIDA“ in Köln. Das Ergebnis: Keinen Meter sind sie gelaufen! Trotz prügelnder Bullen blockierten wir entschlossen die Route der Rassisten. 12.000 AntifaschistInnen stellten sich quer und verhinderten gemeinsam den Aufmarsch. Schon nach kurzer Zeit musste der traurige Haufen Rassisten nach Hause fahren. Statt KÖGIDA demonstrierten dann tausende Antifaschisten auf der geplanten Route der Rassisten.

Das war dann wohl endgültig zu viel für die Kameraden. Schon am Abend gaben sie bekannt, dass sie es in Bonn und Köln aufgeben und sich auf Düsseldorf konzentrieren. Das zeigt noch einmal, was wir schon aus Dresden und Dortmund kennen: Organisierte Massenblockaden sind und bleiben ein wirksames Mittel im Kampf gegen Faschisten.

PEGIDA in Bonn und Köln geschlagen – jetzt einen Schritt weiter!

In ganz Deutschland gehen Menschen auf die Straße gegen PEGIDA und fordern eine internationale und solidarische Gesellschaft. In letzten Sekunde sind die bürgerlichen Parteien noch schnell auf den Zug aufgesprungen. Sogar Merkel hat es sich in ihrer Neujahrsansprache nicht nehmen lassen, vor PEGIDA zu „warnen“ und allem Bürgern erklären, wie nett Deutschland mit Flüchtlingen umgeht. Schließlich haben wir ja auch eine globale Verantwortung und so.

«Es ist selbstverständlich, dass wir ihnen helfen und Menschen aufnehmen, die bei uns Zuflucht suchen.»

Was gerne verschwiegen wird: PEGIDA fordert keine Verschärfung des Asylrechts. PEGIDA fordert lediglich, dass das bestehende Asylrecht angewandt wird.

Das bestehende „Asyl“recht, dass von CDU, SPD, GRÜNE und FDP durchgesetzt wurde reicht den Rassisten schon völlig aus! Die Leute, die sich gerade vor der Kamera „gegen Ausgrenzung“ in Szene setzen haben die rassistischen Flüchtlingsgesetze selber eingeführt!

Es gibt für die offenen Rassisten auch gar keinen Grund, eine Verschärfung zu fordern. Durch jahrelange Verschärfung der Asylrechts ist es in Deutschland mittlerweile faktisch unmöglich, Asyl zu beantragen. Die „Dublin III“ Regelung ermöglicht es, jeden Flüchtling, der auf dem Landweg einreist – also fast alle – direkt wieder in „sichere Drittstaaten“ abzuschieben. Dazu zählt seit neustem zum Beispiel auch Afghanistan. Die Leute, die gerade vor den Kameras für eine offene Gesellschaft sprechen haben nach und nach das Asylrecht in Deutschland eigenhändig abgeschafft. Es waren die deutschen Regierungen der letzten Jahrzehnte deren maßgeblicher Einfluss die EU in eine Festung verwandelt hat.

Offener Rassismus von PEGIDA und die Asylpolitik der bürgerlichen Parteien sind zwei Seiten einer Medaille! Nach PEGIDA müssen wir jetzt auf die deutsche Regierung zielen und für echten Internationalismus eintreten.

Das Problem heißt Imperialismus

Die bürgerlichen Politiken schweigen über die Mitschuld ihrer Parteien an der Abschottung Eutopas und damit an den zehntausenden (!) Toten an den EU-Außengrenzen. Sie stellen sich öffentlich gegen PEGIDA und setzen hinterrücks genau deren Forderungen um – und das hat einen Grund. Denn der deutsche Staat trägt massive Mitschuld daran, dass weltweit Millionen Menschen ihre Heimat zurücklassen müssen.

Viele Volkswirtschaften der Welt sind heute völlig zerstört – und zwar zum Vorteil einiger der weltweit größten und mächtigsten Banken und Konzerne. Mit ihren IWF-Kürzungen, ihren Weltbankprogrammen und ihren „neoliberalen Strukturanspassungen“ haben sie die Sozialsysteme ganzer Länder vernichtet, die Industrie und Rohstoffe ausverkauft und sich diese Länder ökonomischen untergeordnet. Elend und Massenarmut explodieren daher weltweit und treiben die Menschen in die Flucht.

Eine der wichtigsten Fluchtursachen ist auch die Zerstörung der Lebensgrundlage von hunderten Millionen von Kleinbauern und Fischern. Die Weltmeere werden überfischt und vergiftet, fruchtbarer Anbauflächen in Afrika und Asien in gewaltige Monokulturen verwandelt und letztendlich zerstört. Das Grundwasser wird abgesaugt und in Nestle Flaschen gefüllt. Die heimische Bevölkerung geht zu Grunde und flieht.

Das letzte Jahrzehnt war außerdem das kriegerischste seit dem zweiten Weltkrieg. Und egal ob in Libyen oder dem Irak mit ihren gigantischen Erdölreserven, Afghanistan mit seiner Pipelinewegen und neu entdeckten Ressourcen, oder auch in Syrien und der Ukraine: Die Kriege des 21. Jahrhunderts dienen immer wieder dem Kampf um Märkte, Einflussgebiete und Rohstoffe. Allein die Kriege der NATO und ihrer Verbündeten in Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien haben in den letzten Jahren zu einer Versechsfachung der Flüchtlingsströme nach Europa geführt.

Diese Millionen Menschen – sie fliehen dorthin wo die Profiteure und die Verantwortlichen sitzen, sie fliehen dorthin wo die mächtigsten Großkonzerne und Banken, wo der IWF, die Weltbank und die NATO ihre Hauptsitze haben, dorthin wo Monsanto oder Deutsche Bank, Bayer, Nestle, ThyssenKrupp, DHL, Shell, Exxon und BP mit Hilfe ihrer Politiker und Manager ihre so genannten „Geschäfte“ in der halben Welt organisieren – wo sie für Maximalprofite auf Mensch und Natur keine Rücksicht nehmen.

Die Menschen fliehen in die abgeschotteten Zentren eines modernen Kolonialsystems – sie fliehen in die USA, in die EU und nach Deutschland. Und diese Menschen will man um jeden Preis aus Deutschland raushalten! Durch Rassismus und Ausgrenzung sollen wir gespalten werden. Die deutschen Politiker und Kapitalisten haben Angst, dass wir uns solidarisch zusammenschliessen. Sie haben Angst, dass wir erkennen könnten, dass wir alle hier mit den einfachen Menschen überall auf der Welt, mit den Arbeitern, mit den Jugendlichen und Rentnern egal welcher Kultur oder Herkunft, wesentlich mehr gemeinsam haben, als mit den Menschen hier in Deutschland, die mit Kriegen Profite machen und andere Länder ausplündern.

Sie haben Angst, wir könnten erkennen, das eine andere Welt möglich ist! Eine Welt, in der es nicht mehr möglich ist, dass eine kleine Handvoll Großkonzerne, Banken und ihre Staaten ganze Länder in den Ruin treiben und Millionen Menschenleben für immer neue Maximalprofite fordern. Eine Welt, in der der gesellschaftliche Reichtum allen gehört und nicht ein paar Milliardären.

Die Festung Europa einreißen - Internationalismus in die Offensive!

Hier und heute gehen in Deutschland zehntausende Menschen auf die Straße gegen PEGIDA – und damit gegen Rassismus und für internationale Solidarität. Wir finden: Lasst uns gemeinsam den nächsten Schritt machen. Lasst uns den Menschen zeigen, dass PEGIDA nur die Spitze des Eisbergs ist. Lasst uns klarmachen, dass die deutsche Regierung diesen Rassismus und diese Ausgrenzung seit Jahren im Namen der Konzerne vorantreibt.

Lasst uns die Bewegung gegen PEGIDA deshalb weiterführen in eine Bewegung für echten Internationalismus, die das Problem an der Wurzel anpackt und gegen den deutschen Imperialismus gerichtet ist.

Dabei ist es unsere Aufgabe zu zeigen: Eine Welt ohne Krieg und Hunger, ohne Ausgrenzung und Rassismus ist heute längst möglich. Diese Welt heißt Sozialismus – wir müssen uns diese Welt nur noch holen!