Scheinbar kein Naziaufmarsch in Emmendingen

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Verbot scheint zu wirken!

 

Die Verbotsverfügung der Stadt Emmendingen für den geplanten Naziaufmarsch am 22.10.2011 scheint zu wirken.

Die Demoanmelder der Nazis haben auf der Startseite ihrer Mobi-Seite verkündet, dass die Demo verboten bleibt und somit nicht stattfinden werde.

Es bleibt abzuwarten, ob sie wirklich keine rechtlichen Wege mehr beschreiten.

 

Die Stadt Emmendingen hatte das Verbot mit der geföhrdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung begründet. Desweiteren hat die Jüdische Gemeinde Freiburg Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen den Aufmarsch erstattet, der am 22. Oktober, dem Jahrestag der Deportation südbadischer Juden nach Gurs, stattfinden soll.

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Abwarten ist das richtige Stichwort.

Offenburg wurde auch schon abgesagt und kurzfristig umentschieden.

Alle Augen offen und für Aktionen bereit halten!

bleibt immernoch die option einer faschosponti,irgendwo...also auch schön mobil bleiben!!!

Gegen diverse Personen aus verschiedenen Städten hat die Stadt Emmendingen heute Aufenthaltsverbotsverfügungen für den gesamten Innenstadtbereich von 0 bis 24 Uhr am 22.10. erlassen. Wenn ihr von solchen Verfügungen betroffen seid, legt sofort per Fax oder Telefon Widerspruch ein. Besonders wichtig ist es, auch explizit Widerspruch gegen den "sofortigen Vollzug" einzulegen, um so die aufschiebende Wirkung eures Widerspruchs gegen das Aufenthaltsverbot wider herzustellen (zu versuchen).

Wie meinst du das?

Sind hier einfach im Vorraus Aufenthaltsverbote nur für bestimmte Personen erstellt worden???

Erklär das bitte etwas näher.

Grüße aus Mannheim