Marktplatz Offenburg: AfD plant Kundgebung gegen GEZ-Gebühren

Der rechte Publizist Jürgen Elsässer (rechts), hier im Dezember 2016 bei einer Sitzblockade von Anhängern der rechtsextremen Identitären Bewegung vor der CDU-Bundeszentrale.
Erstveröffentlicht: 
10.06.2017

Die AfD will am 1. Juli eine Kundgebung in Offenburg abhalten. Als Hauptredner ist der Chefredakteur eines rechtspopulistischen Magazins angekündigt. Es soll eine Gegendemo der Linksjugend und der Antifa geben.

 

Von Ralf Burgmaier

 

Die Alternative für Deutschland (AfD) wird voraussichtlich am Samstag, 1. Juli, eine Kundgebung in Offenburg abhalten. Als prominentester Redner ist Jürgen Elsässer, Chefredakteur des rechtspopulistischen Magazins Compact, angekündigt. Angeblich geht es bei der Kundgebung vor allem um das Thema der GEZ-Gebühren. Eine Gegendemonstration ist laut Offenburger Stadtverwaltung bereits angekündigt.

Die AfD-Kundgebung in Offenburg ist bei Compact-Online, dem Internetportal des monatlich erscheinenden Compact-Magazins, angekündigt. Als weitere Redner neben Jürgen Elsässer, sind dort Michael Stürzenberger, Siggi Däbritz, Leyla Bilge, Christina Baum sowie der Kehler AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple genannt. Auf der Website der AfD-Ortenau ist die Veranstaltung allerdings noch nicht vermerkt.

Die Stadt Offenburg bestätigt indessen die Anfrage der AfD, die Kundgebung am Samstag, 1. Juli, 14 Uhr in Offenburg abhalten zu können. "Es wurde nach einem Platz in Offenburg für die Kundgebung angefragt", erklärt Frank Appelmann, Teamleiter Gewerbe, Sicherheit und Ordnung bei der Stadt. Da der Lindenplatz derzeit durch Bauarbeiten geblockt sei, komme der Marktplatz als Kundgebungsort in Frage. Sofern keine schwerwiegenden Gründe gegen die Kundgebung vorliegen, müsse die Stadt diese genehmigen.

Die Verkehrsbehörde der Stadt prüfe derzeit, ob die Verkehrssicherheit durch die AfD-Kundgebung gefährdet sei. Nicht unproblematisch sei, dass sich am Samstag um 14 Uhr rund um dem Marktplatz der samstägliche Wochenmarkt in Abbau befinde, so Appelmann. Nach Appelmanns Informationen soll sich die Kundgebung um dass Thema der GEZ-Gebühren drehen. Hauptredner werde Jürgen Elsässer sein, Chefredakteur des als rechtspopulistisch eingestuften, in Leipzig erscheinenden Magazins Compact. Compact gilt als publizistisches Sprachrohr der AfD und der islamfeindlichen Pegida-Bewegung.

Der 1957 in Pforzheim geborene Elsässer war ursprünglich als Journalist in linksgerichteten Printmedien wie "Arbeiterkampf" oder "Konkret" tätig, in denen er antideutsche und antiimperialistische Positionen der radikalen Linken vertrat. In den vergangenen 15 Jahren hat er sich dem Rechtspopulismus und dem Rechtsextremismus zu gewandt. Seit 2010 ist er Chefredakteur des Monatsmagazins Compact. Letzteres ist nicht zu verwechseln mit dem 2004 gegründeten Online-Kampagnennetzwerk Campact, das unter anderem die jährlich im Januar in Berlin stattfindende "Wir haben es satt!"-Demonstration mitorganisiert.

Auch eine Gegendemo sei bereits angekündigt, wie Frank Appelmann bestätigt. Nach BZ-Informationen wird sie von Linksjugend/Rote Aktion und Antifa Ortenau organisiert.