Berlin: Demo gegen Militärmassaker / Dienstag

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Nein zu Israels Massaker - Weg mit dem Gaza-Embargo!

In einem beispiellosen Akt der Aggression haben israelische Kriegsschiffe
und Kampfhubschrauber die Schiffe der Freiheits-Flottille, die mit
Hilfsgütern auf dem Weg nach Gaza war, am Montag Morgen in internationalen
Gewässern angegriffen. Dabei wurden mindestens zehn – einige Medien
sprechen von bis zu 19 – Friedensaktivisten getötet. Die Mehrzahl der
Getöteten sind türkische Menschenrechtsaktivisten. Die Zahl der zum Teil
schwer Verwundeten wurde nicht genannt. Eine endgültige Bilanz ist derzeit
nicht möglich, da von Seiten der israelischen Regierung eine
Nachrichtensperre verhängt wurde. Dieser Angriff wurde vom israelischen
Kabinett befohlen und bereits vor einigen Tagen angekündigt. Auf den
Schiffen befanden sich 749 Solidaritätsaktivisten aus 44 Ländern, darunter
auch die zwei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag
Inge Höger und Annette Groth sowie der Völkerrechtler und ehemalige
Abgeordnete Norman Paech. Sie forderten die Aufhebung der israelischen
Blockade des Gaza-Streifens. Die Schiffe wurden in einen israelischen
Hafen verschleppt und die Friedensaktivisten festgesetzt.

Bundeskanzlerin Merkel fordert ausgerechnet von den Tätern, der
israelischen Regierung, “volle Aufklärung” und eine “umfassende
Untersuchung”. Vor einer abschließenden Beurteilung des Zwischenfalls
gelte es alle Details der Aktion herauszufinden. "Jede Bundesregierung
unterstützt vorbehaltlos das Recht Israels auf Selbstverteidigung", sagte
Merkels Regierungssprecher.

Um gegen diese militärische Aggression des israelischen Staates gegenüber
Menschenrechts- und Friedensaktivisten zu zu protestieren rufen linke,
antifaschistische und internationalistische Gruppen hingegen dazu auf sich
am Dienstag Abend um 19 Uhr am Berliner Alexanderplatz zu einer
Demonstration zu versammeln. Es ist an der Zeit, dass sich die
fortschrittlich und humanistisch gesinnten Menschen die Forderung der
Teilnehmer der Freiheits-Flottille zu Eigen machen. Der Tod der Teilnehmer
der Freiheitsflottille darf nicht sinnlos sein. Die kriminelle
Strangulierung der Bewohner des Gazastreifens muss beendet und die
Blockade aufgehoben werden.

Nein zu den israelischen Massaker!
Freiheit für die festgesetzten Menschenrechts- und FriedensaktivistInnen!
Weg mit der israelischen Blockade des Gaza-Streifens!