Berlin-Kreuzberg: So soll der Streit um das Myfest beendet werden

Erstveröffentlicht: 
25.02.2016

Seit Monaten wird um die Zukunft des Myfests gestritten. Nun scheint ein Ausweg aus der Misere möglich. Das Straßenfest, das traditionell am 1. Mai in Kreuzberg stattfindet, könnte nun als Versammlung angemeldet werden. Dafür braucht es ein Thema und mehr Politik statt Rummel.

 

Von Karin Schmidl

Für das Myfest in Kreuzberg zeichnet sich eine Lösung ab. Nach einem Gespräch mit Innensenator Frank Henkel (CDU) am Mittwoch diskutieren Anwohner der Myfest-Crew darüber, ob sie das Fest offiziell als Versammlung anmelden. Bestätigen wollte dies am Mittwoch zwar niemand, aber es wäre die einzige Möglichkeit, um das Fest stattfinden zu lassen.

 

Denn es gibt nur zwei Varianten für das Fest, mit jeweils unterschiedlichen Folgen für den Anmelder. Erstens: Das Myfest wird als Straßenfest angemeldet. Dabei haftet der Anmelder für die Sicherheit der Besucher sowie für sämtliche Vorkommnisse. Diese Variante kann seit der Absage des Partyveranstalters Willy Kausch mit dem Bezirksamt am Dienstag als erledigt angesehen werden. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat mehrfach zu verstehen gegeben, dass er aus finanziellen und personellen Gründen nicht als Veranstalter eines Straßenfestes auftreten will.

 

Mehr Politik statt Rummel

 

Zweitens kann das Myfest inhaltlich so verändert werden, dass es als Versammlung durchgeht. Es braucht also ein Thema und mehr Politik statt Rummel. Genau das war offenbar auch Inhalt des Gesprächs von Vertretern der Myfest-Crew mit dem Innensenator. Vorteil für den Anmelder: Bei einer Versammlung ist die Polizei für die Sicherheit zuständig. Bezirk und Anwohner würden sich wie gehabt um Imbiss-Stände, Toiletten und Bühnenprogramm kümmern. Dass dieses Programm wieder politischer werden soll, darin waren sich seit langem alle einig. Ebenso im Streben, das Myfest nicht ausfallen zu lassen. Denn es gilt seit 13 Jahren als erfolgreicher Gegenpol zur Randale.

 

Senator Henkel bezeichnete am Mittwoch das Gespräch mit den Anwohnern als sehr konstruktiv und stellte weitere Treffen in Aussicht. Das würde er wohl nicht tun, gäbe es keine Lösungsmöglichkeit. Wenn sich jetzt jemand aus der Crew als Versammlungs-Anmelder findet, wäre (fast) alles wie immer am 1. Mai in Kreuzberg.

 

Den Status einer „politische Veranstaltung“, als die das Myfest über Jahre angemeldet wurde, gibt es gar nicht. Diese Zwitterkonstruktion aus Straßenfest und Versammlung war einst erfunden worden, um die anderen Demos im Kiez, von denen Randale befürchtet wurde, zu verhindern. Die Klage eines Anwohners hatte diese Hilfskonstruktion offengelegt. Seither wird um den Status des Festes gestritten.