Gedenkdemo verlegt: Bündnis will klagen

Erstveröffentlicht: 
23.11.2015

Leipzig. Nach Angaben des Aktionsnetzwerks „Leipzig nimmt Platz“ hat die Stadtverwaltung eine für heute Abend geplante Gedenkdemonstration für die Opfer der rassistischen Mordanschläge in Mölln (Schleswig-Holstein) im Jahr 1992 auf eine andere Route verlegt. Als Grund sei der zeitgleich stattfindende Legida-Aufmarsch und mögliche Behinderungen im Straßenbahnverkehr angegeben worden, teilte eine Sprecherin der Gruppe gestern mit. Das Bündnis kündigte an, gegen die Entscheidung juristisch vorgehen zu wollen. „Leipzig nimmt Platz“-Anwalt Jürgen Kasek werde ein Eilverfahren am Verwaltungsgericht anstrengen, hieß es.

 

Ursprünglich wollte die Gruppe vom Westplatz und Waldplatz über den nördlichen Innenstadtring zum Halleschen Tor und zur Hainspitze laufen. Das Ordnungsamt hatte mit Blick auf die zeitgleiche Veranstaltung von Legida auf dem Richard-Wagner-Platz aber nur eine Route südlich vom Westplatz über Friedrich-Ebert-Straße und Peterstraße zur Hainspitze genehmigt.

 

Das stößt „Leipzig nimmt Platz“ bitter auf. Nach Argumentation des Netzwerkes könnten die Legida-Angänger seit einem Jahr – trotz erheblicher Verkehrseinschränkungen – Woche für Woche auf ihren gewünschten Routen durch Leipzig ziehen. „Wenn nunmehr an die Opfer der rassistischen Pogrome gedacht werden soll, gilt dieses Recht nicht mehr. Gerade vor dem Hintergrund der Vielzahl an rechten Gewalttaten, auch in Leipzig, ist dies unverständlich.“