[NMS] Grosseinsatz - Polizei stoppt Bus mit Linksautonomen

Erstveröffentlicht: 
07.10.2013

Beamte verhindern geplante Kundgebungen vor dem Club 88 und der Gaststätte Titanic.

 

Mit einem Großaufgebot an Streifenwagen hat die Polizei am Sonnabendnachmittag auf der B 430 einen mit etwa 40 Linksautonomen besetzten Reisebus gestoppt und seine Weiterfahrt nach Neumünster verhindert. Die durchweg jüngeren Insassen – überwiegend mit szenetypischer schwarzer Kleidung und dunklen Sonnenbrillen ausgestattet – wollten den Neonazi-Treff Club 88 in Gadeland und die Gaststätte Titanic in der Innenstadt ansteuern, um dort Protestkundgebungen abzuhalten und Flugblätter zu verteilen.

 

Zuvor war die Gruppe, die in einem in Rendsburg gecharterten Reisebus unterwegs war, schon in Nessendorf (Kreis Ostholstein) und in Martensrade (Kreis Plön) in Aktion getreten. Dort hatte sie noch ungehindert an Orten demonstrieren können, an denen nach ihren Angaben ebenfalls Neo-Nazis leben oder arbeiten. Zu Zwischenfällen kam es dabei nicht, allerdings wurde bereits ein größeres Polizeiaufgebot auf den Plan gerufen, denn angemeldet waren diese Aktivitäten nicht. Die Polizei sah darin einen Verstoß gegen das Versammlungsrecht und untersagte die geplanten Demonstrationen in Neumünster.

 

Insgesamt acht Streifenwagen waren im Einsatz, um den Bus kurz vor der Stadtgrenze auf einem Parkplatz zwischen Husberg und dem Heischredder zu stoppen. Auf dem Parkplatz an der B 430 war zunächst einmal Endstation.

 

Auch die telefonische Kontaktaufnahme der Linksautonomen mit ihrem Anwalt änderte daran nichts: Vergeblich versuchten die Demonstranten die Polizei davon zu überzeugen, dass es sich bei den Protesten um spontane Aktionen handeln würde, die daher nicht anmeldungspflichtig seien. Das Angebot der Beamten, eine Kundgebung an einem Ort abseits der ursprünglich angepeilten Ziele abzuhalten, wies die Reisegruppe aber zurück. So blieb Neumünster für die jungen Demonstranten tabu.

 

Über Tasdorf und Tungendorf wurde der Reisebus am Stadtgebiet vorbei geleitet. Im Konvoi mit einem zivilen und sieben blau-silbernen Streifenwagen ging es über den Autobahnzubringer auf die A 7 Richtung Kiel.

 

In einer Pressemitteilung erklärte die „Autonome Antifa-Koordination Kiel“ (Antifa) am Sonnabend, die Bustour habe im Rahmen der Kampagne „An die Substanz – rechte Infrastruktur aufdecken“ stattgefunden. Dabei wollen mehrere antifaschistische Initiativen Wohnungen und Geschäfte von vermeintlichen Neo-Nazis bekannt machen.

 

An dem Eingreifen der Polizei übte die Antifa in ihrer Mitteilung heftige Kritik. „Dass die Neumünsteraner Polizei ausgerechnet zum 17. Geburtstag des Clubs 88 Öffentlichkeitsarbeit verhindert, ist politisch fatal. Selbstverständlich werden wir die Aktionen zu gegebener Zeit nachholen“, kommentierte Antifa-Vertreterin Julia Schmidt.