49 Strafverfahren nach Kurden-Demo

Kurdendemo in Heilbronn (Archivbild)
Erstveröffentlicht: 
25.02.2011

Drei Monate nach einer Demonstration von etwa 500 Kurden und linken Aktivisten in Heilbronn hat die Polizei zahlreiche mutmaßliche Gewalttäter identifiziert. Gegen 49 Menschen seien Strafverfahren eröffnet worden, teilte der Leiter der Polizeidirektion, Roland Eisele, mit.

 

Ihnen werden unter anderem Körperverletzung, Beleidigung, Landfriedensbruch oder Verstöße gegen das Vermummungsverbot vorgeworfen. Eine eigens gegründete Ermittlungsgruppe der Polizei hatte umfangreiches Videomaterial ausgewertet. Bei der Kundgebung waren 13 Beamte verletzt worden, einige von ihnen schwer.

Die Polizisten waren bei der Veranstaltung am 20. November 2010 von einem Teil der Demonstranten mit Feuerwerkskörpern und Fahnenstangen angegriffen worden. Die Polizei zeigte auf ihrer Pressekonferenz Ausschnitte des Videomaterials. Dort sind Rauchwolken von Feuerwerkskörpern und vermummte Teilnehmer des Protestzugs zu sehen.

 

Mutmaßliche Täter stammen meist aus anderen Regionen

Nach Angaben von Polizeidirektor Eisele hatte es von Anfang an Anhaltspunkte für Straftaten gegeben. Deshalb sei die Polizei mit zahlreichen Beamten vor Ort gewesen. Nur einer der mutmaßlichen Straftäter stamme aus Heilbronn, so Eisele. Die anderen kamen aus dem Raum Stuttgart und aus Friedrichshafen, aber auch aus dem rheinland-pfälzischen Kaiserslautern.

Insgesamt war die Polizei den Angaben zufolge mit rund 600 Beamten im Einsatz. Man sei auch mit Pfefferspray gegen die Angreifer vorgegangen, 41 Personen wurden damals vorübergehend in Gewahrsam genommen.

 

Rechte Gruppierung will am 1. Mai demonstrieren

Die Polizei in Heilbronn macht sich auf einen weiteren Großeinsatz gefasst. Bei der Stadt sei der Aufmarsch einer rechten Gruppierung angemeldet, sagte Eisele. Die Veranstalter erwarten 900 Teilnehmer. Gegen den Aufzug habe ein "Bündnis gegen Rechts" mobilgemacht. Dazu gehörten 41 Gruppen und Institutionen.

Die Polizei hofft, dass der Aufmarsch der Rechten verboten wird. Denn sie rechnet mit einem großen Konfliktpotenzial zwischen ihnen und gewaltbereiten Antifaschisten. Die Polizei werde mit vielen hundert Einsatzkräften vor Ort sein.