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Gipfeltreffen am 10. Dezember - Merkel trifft Sarkozy: Sicherheitskonzept ist noch in Arbeit

Von J. Röderer

Das Terrornetzwerk al-Qaida sollen in Deutschland Anschläge planen: Was bedeutet dies für das deutsch-französische Gipfeltreffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident Nicolas Sarkozy in Freiburg?

"Die aktuellen Bedrohungs- und Gefährdungsszenarien fließen ein", sagte am Montag ein Sprecher des Bundeskriminalamtes (BKA). Am Sicherheitskonzept werde noch gearbeitet. Details würden aber nicht preisgegeben.

BKA-Beamte haben in Freiburg schon die Situation rund um Rathaus und Münsterplatz inspiziert. Über die Erkenntnisse wird nichts mitgeteilt. Für das Gipfeltreffen gilt ohnehin die höchste Sicherheitsstufe. Das BKA ist für den Schutz der Verfassungsorgane und der Staatsgäste zuständig, der Einsatz am 10. Dezember werde gemeinsam mit der Landespolizei vorbereitet. Nach jetzigem Stand wird der Weihnachtsmarkt auf dem Rathausplatz an dem Tag öffnen – die endgültige Entscheidung steht aber noch aus.

"Wir sind in den Informationsfluss eingebunden", berichtet Karl-Heinz Schmid, Pressesprecher der Freiburger Polizei. Wegen der Terrordrohungen gebe es bei der Polizei erhöhte Wachsamkeit, aber keinen Grund zur Hysterie bei der Bevölkerung, so Schmid. Polizisten in Uniform und Zivil würden auf allen Plätzen, wo sich viele Menschen treffen, besonders hinschauen: etwa am Hauptbahnhof, beim Weihnachtsmarkt, in der Innenstadt generell oder auch bei Massenveranstaltungen wie den Bundesligaspielen im Badenova-Stadion.

Am Gipfeltag wird es in der Freiburger Innenstadt definitiv zu Behinderungen kommen. Kanzlerin Merkel und Staatspräsident Sarkozy sowie etliche Minister aus beiden Ländern werden an diesem Tag gegen 10.30 Uhr in Freiburg eintreffen und zunächst von einer Ehrenformation mit militärischen Ehren auf dem Münsterplatz begrüßt. Dann begeben sich die Staatsgäste in den Historischen Ratssaal des Rathauses, geplanter Tagungsort des Ministertreffens. Vorgesehen ist, dass sich Merkel und Sarkozy ins Goldene Buch der Stadt Freiburg eintragen. Etliche Büros, die Rathausaula und auch die Gerichtslaube werden für Gespräche der Delegationen reserviert.

Am Mittag wollen die Kanzlerin und der französische Präsident im Winterer-Foyer des Theaters eine Pressekonferenz abhalten, ein spätes Mittagessen wird im Historischen Kaufhaus am Münsterplatz serviert. Günter Burger, der städtische Protokollchef, steht derzeit im ständigen Austausch mit dem Auswärtigen Amt, das den Gipfel federführend vorbereitet. Jüngst haben sich Vertreter der großen Fernsehstationen angeschaut, wie der Gipfel am besten ins Bild gesetzt werden kann. 80 bis 100 Medienleute werden zu dem Ereignis in Freiburg erwartet. Als Pressezentrum wird die Gerhard-Graf-Halle am Friedrichring dienen.

Neben Stadt und Polizei bereitet sich – wie soll es denn anders sein – auch Freiburgs linksalternative Szene auf das Politikertreffen vor. Ein Aktionsbündnis hat sich gegründet, das zu einem "Carneval de Résistance" aufruft und den Gipfel stören will.