Abschiebe-Blockade gewaltsam aufgelöst: Kritik von Maly

Erstveröffentlicht: 
31.05.2017

Afghane sollte aus dem Unterricht heraus abgeschoben werden  

NÜRNBERG - Ein Schüler der Berufsschule am Nürnberger Stadtpark soll am Mittwochmorgen abgeschoben werden. Beamte führen ihn aus seinem Klassenzimmer heraus und bringen ihn zu einem Streifenwagen. Dann eskaliert die Situation. Jetzt kritisiert auch Nürnbergs OB Maly den Einsatz.

 

Abschiebung vor Berufsschule: Gewalt und Tumulte bei Polizeieinsatz

 

Am Mittwochmorgen führte die Polizei einen jungen Schüler aus der Nürnberger Berufsschule am Stadtpark. Der 21-jährige Afghane sollte in sein Heimatland abgeschoben werden. Doch die Situation eskalierte.

 

+++ Die geplante Abschiebung eines auf Afghanistan stammenden Schülers hat massive Spontanproteste an einer Nürnberger Berufsschule ausgelöst.

 

+++ Bis zu 50 Schüler blockierten den Streifenwagen, mit dem der 21-jährige Flüchtling weggebracht werden sollte. In der Spitze demonstrierten 300 Menschen gegen die Abschiebung.

 

+++ Die Polizei musste die Sitzblockade gewaltsam auflösen. Dabei wurden neun Beamte verletzt - unter anderem wurden die Kräfte mit Flaschen und einem Fahrrad beworfen. Verletzte unter den Demonstranten sind der Polizei nicht bekannt.

 

+++ Oberbürgermeister Ulrich Maly kritisiert den Einsatz scharf. "Das geht gar nicht", sagt das Nürnberger Stadtoberhaupt.

 

Heute 17:09

nordbayern.de

Jetzt meldet sich auch die Nürnberger CSU zu Wort. Sie mahnt zur Vorsicht mit Kritik am Vorgehen der Polizei. "Es spricht für die Professionalität der bayerischen Polizei, dass sie in einer Lage, die schnell zu eskalieren drohte, die Verhältnismäßigkeit der Mittel gewahrt hat und den anschließenden Demonstrationszug zur Ausländerbehörde friedlich begleiten konnte", sagt der Bundestagsabgeordnete Michael Frieser. 

 

"Für mich ist klar: Der Versuch, Polizistinnen und Polizisten mit Flaschen und schweren Gegenständen zu treffen und deren lebensgefährliche Verletzung in Kauf zu nehmen, hat nichts mit friedlichem Protest zu tun. Offenbar haben sich hier auch einige gewaltbereite Personen unter die von den Schülern initiierte Sitzblockade gemischt."

 

Heute 16:19

nordbayern.de

Unsere Redakteurin Johanna Husarek war vor Ort, als die Sitzblockade gewaltsam aufgelöst wurde. Was sie sah, schockierte sie - ist das das Bayern, in dem wir leben wollen? 

 

Den Videokomentar sehen Sie hier: bit.ly/abschiebedemo_kommentar

 

Heute 16:13

nordbayern.de

Ein Video zeigt die Sekunden, in denen die Sitzblockade von der Polizei aufgelöst wurde. Hier können Sie es sehen: http://bit.ly/abschiebedemo

 

Heute 16:03

nordbayern.de

Die Nürnberger Stadträtin Özlem Demir (Linke Liste) kritisiert den Polizeieinsatz scharf. "Sie (die Demonstranten, Anmerkung der Redaktion) wollten nur ihren Klassenkameraden beschützen, der mitten im Unterricht vor seinen ganzen Klassenkameraden aus der Klasse gezerrt wurde." Demir spricht von "Polizeigewalt" und von "unmenschlichen Abschiebungen".

 

Heute 15:22

nordbayern.de

Ein Demonstrant, der offenbar Pfefferspray in die Augen bekommen hat, schildert der Nachrichtenagentur News5 die Sekunden, in denen die Sitzblockade aufgelöst wurde. "Mein ganzes Gesicht brennt, meine Augen brennen. Ich konnte zehn Minuten nicht mehr die Augen öffnen." Kommen sehen habe er das Pfefferspray nicht. "Das schon etwas extrem." 

 

Heute 15:04

nordbayern.de

Jetzt meldet sich auch Nürnbergs Oberbürgermeister zu Wort. "Der Bund muss seine Entscheidung, nach Afghanistan abzuschieben, dringend überdenken", sagt Ulrich Maly. "Einen Schüler dazu auch noch aus dem Unterricht heraus zu holen, geht gar nicht. Das belastet auch die Mitschülerinnen und Mitschüler extrem."

 

Maly wird deutlich: "Ich werde mich dafür einsetzen, dass keine Schüler aus dem Unterricht abgeholt werden."

 

Heute 15:01

nordbayern.de

Eine Demonstrantin, die an der Sitzblockade teilnahm spricht gegenüber der Nachrichtenagentur News5 von "extremen Aggressionen der Polizei". Zuvor habe man ohne Widerstand und friedlich protestiert, sagt die junge Frau.

 

Heute 14:45

nordbayern.de

Neben Beamten der Nürnberger Polizei sollen auch Kräfte des Erlanger Einsatzzuges sowie zwei Hundeführer im Einsatz gewesen sein. Bis zu 300 Teilnehmer habe die Polizei bei der Sitzblockade in der Spitze gezählt. "Dabei handelte es sich nicht nur um Schüler der benachbarten Schule", schreibt das Polizeipräsidium Mittelfranken in einer Pressemitteilung. 

 

Heute 14:43

nordbayern.de

Neun Beamte wurden bei der Sitzblockade am Berliner Platz verletzt, sagt die Polizei. Sie wurden unter anderem mit einem Fahrrad und zahlreichen Flaschen beworfen. "Nach Angaben der Versammlungsleitung gab es bei den Versammlungsteilnehmern keine Verletzten", heißt es in einer Pressemitteilung. 

 

Heute 14:40

nordbayern.de

Eine Delegation der Demonstranten sprach noch am Mittwochnachmittag mit Verantwortlichen des Nürnberger Ausländeramtes. Etwa 20 Minuten habe das Gespräch gedauert, so zumindest stellt es die Polizei dar. Wenig später habe sich die Spontankundgebung aufgelöst - ohne dass die Polizei eingreifen musste.

 

Heute 14:37

nordbayern.de

Die Polizei veröffentlichte soeben noch einmal eine Pressemitteilung zu den Vorkommnissen rund um die Sitzblockade. Nach der Aktion habe es eine Spontandemonstration von rund Hundert Personen gegeben. Sie zogen über den Rathenauplatz zum Ausländeramt der Stadt Nürnberg. Laut Polizei blieb es dort "friedlich".

 

Heute 14:34

nordbayern.de

Bereits in den vergangenen Monaten wurden Flüchtlinge, die die Berufsschule am Berliner Platz besuchten, abgeschoben. Erst im Januar wurde ein Schüler einer Integrationsklasse zurück in seine Heimat geschickt. Auch damals sorgte die Aktion für Aufruhr. "Als ich die grausame Nachricht gehört habe, war ich zutiefst erschüttert", schrieben Mitschüler damals in einem Leserbrief an die Nürnberger Nachrichten. "Wir finden es nicht gut, wenn junge Menschen, die schon jahrelang hier sind, gut Deutsch sprechen, arbeiten wollen und in ihrem Land keine Familie mehr haben, abgeschoben werden. Für uns macht das keinen Sinn!"

 

Heute 13:16

nordbayern.de

Wer Afghanistan sicher nennt, ist realitätsfremd, meint NN-Redakteurin Sarah Benecke. Anerkennung gebührt dagegen den Schülern, die sich in Nürnberg gegen die Abschiebung eines Klassenkameraden einsetzten. Die Polizeigewalt gegen sie ist eine Schande. Ein Kommentar: 

http://www.nordbayern.de/politik/abschiebungsdebatte-afghanistan-ist-nicht-sicher-1.6189828

 

Heute 12:49

nordbayern.de

Am morgigen Donnerstag soll eine Kundgebung vor dem Bayerischen Kultusministerium in München stattfinden. Dort wollen Demonstranten gegen die Abschiebung und das Vorgehen der Polizei am Mittwoch demonstrieren.

 

Heute 12:25

nordbayern.de

Die Polizei fuhr den Afghanen schließlich weg. Im Anschluss daran soll es erneut zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstrationsteilnehmern und Einsatzkräften gekommen sein.

 

Dabei wurden nach Polizeiangaben drei Polizeibeamte verletzt. Von der Versammlungsleitung wurden der Polizei bisher keine Verletzten gemeldet. (Foto: Michael Matejka)