Andere Länder, andere Sitten: Während Polizisten in Freiburg gerne mal hart durchgreifen, lassen ihre Basler Kollegen Vermummte bei Demonstrationen einfach laufen – trotz Vermummungsverbot.
Ungeahndet trotz Vermummungsverbot: Bei der Basler Demo gegen das
Weltwirtschaftsforum in Davos ist die Polizei nicht gegen Vermummte
vorgegangen. Und das, obwohl seit 1990 im Kanton Basel gilt: Wer bei
Versammlungen oder Demonstrationen unkenntlich erscheint, macht sich
strafbar.
Weniger liberal als die Basler Polizisten zeigten sich im November ihre
Freiburger Kollegen. Sie stoppten eine Antifa-Demo sofort, da viele
Demonstranten ihre Gesichter hinter Schals oder Masken verbargen. Zuvor
hatte die Polizei bereits die Internetseite gesperrt, auf der die
Antifa dazu aufrief, bei der Kundgebung vermummt zu erscheinen.
In so einem Fall wie in Freiburg hätte man die Demo direkt verbieten
sollen, sagt der Basler Polizeikommandant Gerhard Lips. Wenn bei einer
nicht genehmigten Demo Vermummte erschienen, würde er eingreifen, so
Lips weiter. Nicht so, wenn eine genehmigte Demo friedlich verlaufe.
Den liberalen Umgang mit der Basler Kundgebung zum Weltwirtschaftsforum
in Davos begründet der Polizeikommandant folgendermaßen: Das Eingreifen
der Polizei löse Aggression bei den Demonstranten aus. Vor allem
sollten alle anderen friedlichen und unvermummten Demonstranten nicht
gefährdet werden, so der Polizeikommandant, der an seiner Linie
festhält: Wenn’s friedlich verläuft, die Demo einfach weiter "laufen
lassen". So kommt es in Basel selten vor, dass die Polizei Vermummte
stoppt – obwohl die Gesetzeslage eindeutig ist