57 Anzeigen gegen linke Demonstranten

Erstveröffentlicht: 
04.01.2016

Beeskow (MOZ) Die Polizei hat gegen 57 Teilnehmer der nicht genehmigten Sitzblockade am Sonntag in der Beeskower Bahnhofstraße Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz erstattet. Hintergrund war der angemeldete Marsch einer rechten Gruppierung durch Beeskow, der durch die Sitzblockade verhindert worden war. An der Sitzblockade, die mit einem Banner der Antifa gekennzeichnet war, nahmen mehr als 60 Personen teil. Diejenigen, die der mehrmaligen Aufforderung der Polizei, sich von Platz zu entfernen, folgten, blieb die Aufnahme der Personalien erspart, bestätigt ein Polizeisprecher. Die Polizei löste die Blockade anschließend auf und stellte die Personalien der Blockierer fest. "Wir halten die Feststellung der Personalien für überzogen. Ziviler Ungehorsam ist ein legitimes Mittel zur Verteidigung einer demokratischen Gesellschaft" kritisiert der Sprecher der Initiative "Beeskow gegen Rassismus", Christopher Voß, den Polizeieinsatz.

 

Zeitgleich mit dem Marsch der rechten Gruppierung "Beeskow wehrt sich" fand eine Gegenkundgebung der Initiative "Beeskow gegen Rassismus" auf dem Parkplatz Poststraße/Ringstraße mit etwa 200 Demonstranten statt. Unter ihnen befanden sich Geflüchtete, Vertreter von Gewerkschaften, Kirchen, Parteien, Vereinen und auch Einzelpersonen aus der Stadtverwaltung, wie Bürgermeister Frank Steffen.

 

Mehrere Teilnehmer der Kundgebung hatten sich, um die Sitzblockade besser beobachten zu können, in die Bahnhofstraße begeben. Daraufhin wurden etwa 50 Personen, darunter eine größere Gruppe der Jungen Gemeinde der Evangelischen Kirche, von der Polizei eingekreist und in die Adrianstraße geleitet. Dort mussten die Bürger, von beiden Seiten von einer Polizeikette am Durchkommen gehindert, etwa eine Stunde lang verharren, wie Demonstrationsteilnehmer berichten. "Mir ist unverständlich, warum es die Polizei nicht gestattete, dass wir über die Adrianstraße den Ort verlassen konnten", so Stadtkämmerer Steffen Schulze, der als Privatmann an der Kundgebung "Beeskow gegen Rassismus" teilgenommen hatte und in der Adrianstraße festgehalten wurde.

 

Polizeisprecher Roland Kamenz verteidigt die Strategie. Nachdem bekannt geworden sei, dass Teile der rechten Demonstranten über das Fontaneviertel versuchten, zum Markt zu gelangen, habe man ein Aufeinandertreffen der verschiedenen Gruppen verhindern müssen.