Konstanz (phz) Wer steckt hinter einer Internetseite? Für Ermittler wie die Polizei ist es ein teils schwieriges Unterfangen, dies herauszufinden. Die Autonome Antifa, auf deren Seiten immer noch die Anschuldigungen gegen das Konstanzer Geschäft Gatorhole stehen, wird keine Ausnahme sein.
Nach deutschem Recht müsste auch die Autonome Antifa Region Konstanz (AARK) ein Impressum auf ihren Internetseiten angeben. Es ist aber lediglich eine russische E-Mailadresse genannt. Rein presserechtlich gesehen müssten die Antifaschisten einen Verantwortlichen für den Inhalt nennen. Doch auch das ist nicht der Fall und das verwundert nicht. Vor allem politische extreme Gruppen wollen im Internet ihre Identität nicht preisgeben, weil sie Konsequenzen fürchten. Wie aber an Verantwortliche kommen, die wie die AARK nicht erwiesene Anschuldigungen verbreiten? Hat der Internetauftritt seine Zulassung in Deutschland, ist das über den Provider – er bietet die technischen Voraussetzungen an – möglich, sofern Inhalte nicht über ein anonymes Internetcafé platziert wurden. Nach EU-Vorgabe muss der Anbieter die Zugriffsdaten (IP-Adressen) auf Seiten protokollieren, erläutert die Pressestelle des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Bonn. Nicht von ungefähr lassen radikale Gruppen ihre Seiten in Staaten zu, in denen andere Rechtsvorgaben gibt und es zudem umständlich ist, über Behörden und Provider an die Verantwortlichen für Seitenhinhalte zu gelangen. Bei AARK liegt der Zugang vermutlich in Montserrat (Karibik). Die Daten können allerdings wiederum in Deutschland liegen.