Heidelberg. Noch sind es nur ungenaue Pläne, die den Verantwortlichen bekannt sind. Aber vermutlich will eine rechtsextreme Gruppe am 24. Oktober in Heidelberg aufmarschieren. (Von unserem Mitarbeiter Benjamin Jungbluth)
Der Aufruf von „Steh auf für Deutschland“ kursiert seit August im Internet, Stadtverwaltung und Polizei sind zumindest vorinformiert worden. Ob es jedoch zu einem Demonstrationszug durch die Innenstadt oder nur zu einem Infostand kommen soll, ist laut Verwaltung unklar. Auch über die Anzahl der Teilnehmer ist bislang nichts bekannt. „Der Stadt liegt noch keine offizielle Anmeldung vor“, so ein Sprecher. Dennoch habe die Verwaltung bereits das Gespräch mit dem Organisator aus Bruchsal gesucht. „Das werden wir auch weiterhin tun, wenn es tatsächlich zu einer Anmeldung kommen sollte“, so der Stadtsprecher.
Mit strikten Auflagen will die Stadt verhindern, dass es zu keinen Ausschreitungen und Störungen der öffentlichen Ordnung kommt. Ein Verbot erwägt die Stadtverwaltung allerdings nicht. Denn 2012, als zum letzten Mal Rechtsextreme in Heidelberg demonstrieren wollten, sei ein solches Verbot nicht erfolgreich gewesen, so die Stadt. Die NPD durfte mit ihren knapp 80 Teilnehmern einen Aufmarsch am Hauptbahnhof beginnen, kam allerdings nur wenige Meter weit bis zum Bahnhofsvorplatz. Dort versperrten rund 1800 Gegendemonstranten stundenlang den Weg, bis die Polizei aus Sicherheitsgründen den Zug der Rechtsextremen auflöste. Damals nahmen an dem Gegenprotest auch Oberbürgermeister Eckart Würzner, Integrationsbürgermeister Joachim Gerner und fast der gesamte Gemeinderat teil.
Sollte es am 24. Oktober tatsächlich zu einer Demo kommen, rechnet die Polizei mit einem ähnlich großen Einsatz wie 2012. „Wir bereiten uns derzeit auf eine Veranstaltung vor, auch wenn noch nicht klar ist, was genau geplant ist“, so Norbert Schätzle von der Mannheimer Polizei. „Es könnte nur ein lokaler Stand sein, vielleicht auch eine Versammlung an einem Ort. Oder eben ein Marsch durch die Stadt.“ Die Beamten würden sich auf alle Szenarien vorbereiten - auch wegen der zu erwartenden Gegendemonstrationen.
Während es 2012 in Heidelberg friedlich geblieben war, kommt es bei Aktionen extremer linker Gruppen immer wieder zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Bislang scheint die linke Antifa-Szene aber noch keine größeren Gegenaktionen zu planen. Im Internet werden die Pläne der Rechten allerdings genau dokumentiert und die Organisatoren namentlich und mit Bild gezeigt.
Die Polizei in Karlsruhe hat bereits Erfahrung mit den Organisatoren, die aus dem Raum Bruchsal kommen. Ende August hatte die Gruppe „Steh auf für Deutschland“ in Philippsburg eine Demonstration mit neun Teilnehmern abgehalten, während ihnen etwa 100 Gegendemonstranten gegenüber standen. Ende September demonstrierten 41 Rechtsextreme in Bruchsal. „Das sind eigentlich immer dieselben, polizeibekannten Personen“, so der Sprecher der Polizei Karlsruhe, Fritz Bachholz. Sie gehörten dem rechtsextremen Spektrum an und seien mit der Szene eng verknüpft.
In der Regel könnten die Organisatoren zwischen 40 und 70 Personen mobilisieren, in Hochzeiten seien es mal rund 150 gewesen. „Das werden immer weniger“, so Bachholz. Groß ist hingegen die Zahl der Gegendemonstranten. „In Bruchsal waren das rund 900 Personen, zum größten Teil aus dem bürgerlichen Lager.“ Nur vereinzelt habe es Auseinandersetzungen zwischen Rechts- und Linksextremen gegeben. Deshalb sieht die Karlsruher Polizei auch keine Gefährdung durch eine von der Gruppe geplante Kundgebung Ende Oktober in der Fächerstadt.
Zuvor wollen die Rechten am kommenden Wochenende in Waghäusel demonstrieren. Eine geplante Veranstaltung in Bretten wurde nach Informationen der Karlsruher Polizei hingegen wieder abgesagt - offenbar mangels Teilnehmern.