Aachen: Polizei verhindert Zusammenprall von Afd und linker Szene

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Erstveröffentlicht: 
31.01.2014

Aachen. Als „undemokratisch“ haben Mitglieder der Anti-Euro-Partei Alternative für Deutschland (AfD) den Entschluss der Stadt bezeichnet, ihnen die Nutzungsgenehmigung für einen Raum im Einhard-Gymnasium zu entziehen.

 

Zunächst hatte es eine Genehmigung durch die zuständige städtische Schulverwaltung gegeben. Die AfD wollte dort eine öffentlich angekündigte Diskussionsveranstaltung zum Thema „Alternative Kommunalpolitik in Aachen“ abhalten. Am Montag hatte die Stadt aber einen Rückzieher gemacht und die AfD wieder vor die Tür gesetzt. Vor den verschlossenen Türen des Gymnasiums in der Robert-Schuman-Straße trafen sich deshalb etwa 20 Parteimitglieder, um mit potenziellen Interessenten und Vertretern der Stadt über die Gründe für die geplatzte Veranstaltung zu diskutieren. Beide kamen zwar nicht, stattdessen aber rund 20 Aktivisten der antifaschistischen Szene, die vor allem in Internetforen gegen die AfD mobil macht, sie als „braune Soße“ bezeichnet und die bereits einen AfD-“Stammtisch im Januar indirekt verhindert hatte. Auf der Suche nach Räumen Ein größeres Polizeiaufgebot verhinderte vor dem Einhard-Gymnasium, dass beide Seiten aufeinander prallten. „Über die Gründe der Stadt Aachen, die Nutzungsgenehmigung so kurzfristig zu widerrufen, hätten wir gerne mehr im persönlichen Gespräch erfahren“, sagt Manfred Festa, stellvertretender Sprecher des AfD-Stadtverbandes Aachen. „Leider war ein Kontakt zu verantwortlichen Personen trotz mehrfacher Nachfragen nur über unseren Rechtsbeistand möglich“, fügt er hinzu. Nun hofft die eurokritische Partei AfD, bald neue Räumlichkeiten in Aachen zu finden. Schließlich, so meint AfD-Pressebeauftragter Manfred Festa, hätten die Bürger „ein Recht auf Verbesserung der demokratischen Kultur in der Stadt“.