Apfel tritt aus NPD aus

Erstveröffentlicht: 
24.12.2013

Nach dem Rücktritt der Austritt: Holger Apfel ist nach Informationen von NDR Info aus der rechtsextremen NPD ausgetreten. Der ehemalige Vorsitzende kommt damit offenbar einem Parteiausschlussverfahren zuvor.


Von Stefan Schölermann, NDR Info

Holger Apfel hat nach Informationen von NDR Info mit einem Schreiben von heute seinen Austritt aus der NPD erklärt. Apfel kommt damit offenbar einem Parteiausschlussverfahren zuvor. Der Mittvierziger war vergangene Woche vom Posten des NPD-Bundesvorsitzenden zurückgetreten.

Auch seinen Posten als Vorsitzender der NPD-Landtagfraktion in Sachsen legte Apfel nieder. Grund ist offenbar eine parteiinterne Intrige, die von Protagonisten aus seinem engsten politischen Umfeld angezettelt worden war. Das Präsidium der NPD hatte ihn deshalb in einer Krisensitzung am Sonntagabend zu einer "rückhaltlosen Aufklärung der Vorgänge" aufgefordert und ihm mit einem Parteiausschlussverfahren gedroht.


Beispielloser Bedeutungsverlust

Der gebürtige Niedersachse Apfel hatte im November 2011 die Führung der NPD übernommen. Doch statt sie zu einen, geht mit seiner Amtszeit ein beispielloser Bedeutungsverlust der 1964 in Niedersachsen gegründeten Partei einher. Zuletzt musste die Parteizentrale in Berlin aus Geldmangel alle hauptamtlichen Mitarbeiter der Parteizentrale entlassen.

 

Gegen die rechtsextreme NPD haben die Bundesländer einen Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.

Viele Mitglieder der Partei stehen offenbar unter dem nachhaltigen Eindruck des NPD-Verbotsverfahrens. In manchen Bundesländern, zum Beispiel in Schleswig-Holstein, Hamburg und Niedersachsen, sind Aktivitäten der rechtsextremen Gruppierung kaum noch öffentlich wahrnehmbar.

Nicht zurücktreten will Apfel offenkundig von seinem Mandat im Dresdener Landtag. Es sichert ihm bis zum Ablauf der Legislaturperiode Bezüge in sechsstelliger Höhe.