NPD am Boden? DIY – Da geht noch mehr! In die antifaschistische Offensive gehen
Farbe bekannt!
Letztes Jahr grünte der Frühling in wahrlich antifaschistischer Manier.
Vielerorts wurde Farbe bekannt, die Öffentlichkeit über Nazikader
informiert, deren Wahlkampf sabotiert [1]. Der für den 1. Mai 2012
geplante Aufmarsch in Neumünster, welcher den „Höhepunkt“ des
Landtagswahlkampfs markieren sollte, fiel gründlich ins Wasser. Auch die
Wahlergebnisse gaben den teilweise schon zerstrittenen „Kameraden“
keinerlei Anlass zur Freude: Nur in drei Wahlkreisen knackte die NPD
überhaupt die Ein-Prozent-Marke, was bedeutete, dass die Partei nicht
auf Wahlkampfkosten-erstattung hoffen durfte.
Die NPD am Boden? Wir sagen: Da geht noch mehr!
Die Absage des jährlichen Trauermarsches in Lübeck stellt schon einen
Teilerfolg für uns dar, da er unter anderem eine Folge kontinuierlicher
antifaschistischer Gegenproteste ist. Darüber hinaus ist er aber ebenso
ein Indiz der geschwächten Strukturen der extremen Rechten in
Schleswig-Holstein, die sowohl in Parteikreisen als auch in der
Kameradschaftsszene unter Zersplitterung und mangelnder
Aktionsbereitschaft leidet [2]. Nichtsdestotrotz gibt es nach wie vor
einige besonders aktive Akteur_Innen, die sich für das selbst
ausgerufene „Super-Wahljahr“ ehrgeizige Ziele gesteckt haben. Sowohl zu
den Kommunalwahlen am 28.05.2013 als auch zur Bundestagswahl am
22.09.2013 will die NPD flächendeckend Kandidat_Innen aufstellen und das
nördlichste Bundesland mit rassistischer Propaganda überziehen. Die
Bandbreite ihrer Aktivitäten soll von Infotischen über Kundgebungen bis
zu Demonstrationen reichen [3]. Das gilt es antifaschistisch zu
intervenieren.
DIY: Alles muss mensch selber machen...
Dabei können und wollen wir uns nicht auf andere verlassen. Staatlicher
Repression, der auch wir ausgesetzt sind, stehen wir ablehnend
gegenüber: Wir warten also weder sehnsüchtig auf ein NPD-Verbot, noch
hoffen wir auf polizeiliche Maßnahmen gegen rechte Aktivitäten. Die
NSU-Akten machen klar, dass die staatliche Ermittlungsarbeit gegen
Neonazi-Strukturen alles andere als konsequent und erfolgreich ist und
wirft zudem einmal mehr ein kritisches Licht auf die Zusammenarbeit von
Verfassungsschutz und extrem rechter Szene. „Do it yourself“ bedeutet,
selbst aktiv zu werden. Als autonome Bewegung setzen wir auf unabhängige
und von unten getragene antifaschistische Initiativen und Strukturen,
die Neonazi-Propaganda entlarven und den extrem rechten Wahlkampf
sabotieren, wobei unserer Kreativität keine Grenzen gesetzt sind.
In die antifaschistische Offensive gehen
Einerseits braucht der NPD-Wahlkampf Öffentlichkeit. Damit Neonazis
ihre menschenverachtenden Inhalte nicht transportieren können, müssen
ihre Plakate schnell wieder entfernt, Flyer zerrissen, Infostände
abgeschirmt oder -geräumt, Kundgebungen gestört oder verhindert,
Demonstrationen sabotiert oder blockiert werden. Andererseits braucht
die NPD Akteur_Innen, die die Wahlkampfveranstaltungen anmelden und
durchführen. Wenn die Nachbarschaft dieser Neonazis über ihre
Aktivitäten informiert wird oder die Fassaden ihrer Wohnungen
verschönert werden, ist es möglich, dass sie sich aus der Öffentlichkeit
ziehen und folglich kaum noch öffentliches Engagement für den
nationalen Kampf an den Tag legen. Lasst uns gemeinsam
Überzeugungsarbeit leisten und den Druck für Neonazis erhöhen.
Nazi sein heißt Probleme kriegen!
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[1] http://de.indymedia.org/2012/03/327004.shtml
[2] https://linksunten.indymedia.org/de/node/75044 und https://linksunten.indymedia.org/de/node/77725
[3] http://de.indymedia.org/2013/03/342113.shtml