- das ewige Sanierungs- und Aufwertungsgebiet und die Weigerung der Anwohner_innen da mitzuspielen...
...ein Text aus der Streik-Zeitung mit Alternativen und Analysen zu den herrschenden Verhältnissen. Mehr Infos zur Zeitung, zum Thema Streik und zur Aktion am 17. November auf dem Mehringplatz unter: http://politstreik.blogsport.de/
Den Problemen und Gegebenheiten mit dem Platz, seinen Bewohner_innen und den Aufwertungsprogrammen durch Senatsverwaltungen und örtliche Vermieter_innen und der Widerständigkeiten dagegen wird in diesem Text anhand eines spiralförmigen Rundganges um den Platz herum nachgegangen. Beginnen wir im Nordwesten, umkreisen den Platz nach Südosten und kommen vom Südwesten wieder Richtung Norden laufend, im Inneren des Platzes an.
Denn schon in unmittelbarer Nähe des eigentlichen Rondell, stoßen wir auf die Wilhelmstraße 7, eines von den 23 an die GSW verschenkten Häuser, das wider aller vertraglichen Verpflichtungen nie instand gesetzt worden ist und noch immer zu dreiviertel leersteht. Längst weiterverkauft, gab es schon Pläne für Eigentumswohnungen, deren Illegalität gemäß Vertrag zwischen Senat und GSW von den Mieter_innen bei einem Hoffest im August 2011 offengelegt wurde, verbunden mit der Ankündigung der Anwohner_innen, mensch werde sich wehren. Dies war wohl der ausschlaggebende Grund, weshalb die Eigentümer_innen vor einer Entmietung zurückschreckten. Zunächst hatten die Eigentümer_innen sogar das Hoffest zu verbieten versucht. Die Mieter_innen zogen das Fest dennoch durch und die Masse von Freund_innen, die nebst Presse vorbei kamen, waren die beste Unterstützung. Die Eigentümer_innen ruderten zurück und seither war von ihnen in Sachen Umwandlung in Eigentumswohnungen nichts mehr zu hören.
In unmittelbarer Nähe, Friedrichstraße 44 und 17 befinden sich zwei weitere der 23 GSW- Häuser. In Nummer 17 befinden sich nur noch Ferienwohnungen nebst Eigentumswohnungen, nachdem die ehemaligen Mieter_innen mit teilweise miesesten Tricks und lächerlichen Abfindungen hinaus gedrängt worden waren. In der Nummer 44 stehen nach dem Verkauf des Hauses die meisten Wohnungen leer, reserviert für Filmarbeiten. Und nochmals: all dies sind nach Einbringungsvertrag zwischen GSW und Senat illegale Vorgänge, gegen die nach hiesiger kapitalistischer
„un“ -Rechtssprechung "nichts zu machen ist".
Die Verdreifachung der Übernachtungen von Tourist_innen in Berlin (jährlich fließen 1,85 Mrd.€ in die Berliner Wirtschaft), soll weiter gesteigert werden. Dafür werden Konzepte entwickelt wie „Kreuzberg handelt - wirtschaften im Quartier“, eine Kooperation aus verschiedenen Quatiersmanagementen (QM), Unternehmerverbänden, Jobcenter, Trägern der Aus- und Weiterbildung und dem Senat um immer mehr neues Gewerbe und zahlreiche Kleinstunternehmen entstehen zu lassen. Damit sollen innerhalb des sogenannten „Goldenen Dreiecks“ zwischen Mehringplatz, Görlitzer Bahnhof und Kochstraße die „Touristischen Leerpfade“ ausgefüllt werden. Dies gefüttert von Wirtschaftswettbewerben wie „Tourismus in Kreuzberg“ (2010) und „Gesundheit und Wellness“ (2011), die in keinster Weise auf die Bedürfnisse und Anregungen von Bewohner_innen eingehen, wie beispielsweise der von ihnen vorgebrachte Vorschlag, einen Einkaufsservice für Senior_innen, Kranke und Behinderte einzurichten.
Im Sommer 2012 wurden diese Überlegungen zu Umstrukturierung und Neuausrichtung in einer sogenannten „Zukunftswerkstatt“ zum Sanierungsgebiet Mehringplatz gesammelt. Beteiligt waren QM, die Wohnungsgesellschaften GEWOBAG und EUCAL, AOK und Senat. Um den Bewohner_innen das falsche Gefühl von Mitbestimmung zu vermitteln, wurde das Ganze als Workshop auch für Anwohner_innen inszeniert. Vom „Risiko“ dass der Mehringplatz einem „Aufwertungsdruck durch Innenstadtnähe und Entwicklungskonzepten“ unterliege war da die Rede. Und wie sollten sich die Anwohner_innen nach Meinung der versammelten Damen und Herren darauf vorbereiten? Mit einer neuen, den Platz umfassenden Imagekampagne: Sich fit machen für die Aufwertung durch selbst auferlegte Aufwertung sozusagen. „Hoffnungslosigkeit“ mache sich auf dem Platz breit. Mit "Spaß, Kunst und Humor" ließe sich diese "überwinden". Diese Pseudobeteiligungsmaßnahmen auf Integrationsschiene, die wir ja aus anderen Kiezen kennen, macht aber kaum Eine_r mit. Denn die Bewohner_innen wissen, dass ein QM unter der Trägerschaft des Kunstvereines 'kunstwelt e.V.' die Ausrichtung der Flächen und Gewerbeeinheiten auf Kunst und Kreativität am Mehringplatz nur noch erhöhen wird, damit die Aufwertung forciert und die eigentlichen Problemen der Anwohner_innen am Platz ignoriert. Da wird von Ateliers in den Obergeschossen gesprochen, die Ausnutzung der Gewerbeflächen für Zwischennutzer, Galerien und touristisches Gewerbe, doch schon jetzt werden im gesamten Gebiet 10 Museen, 70 Galerien und 400 Kreativunternehmen gezählt.
Ebenso lassen sich die Leute auch nicht mehr in irgendwelche Arbeits- oder Beschäftigungsmaßnahmen zwingen. Vielmehr zeugen die doppelt so vielen Langzeitarbeitslosen - im Vergleich zum Berliner Durchschnitt - von der Verweigerung sinnloser Zeitverschwendung. Auch dass der Aus- und Weiterbildungsträger 'FAA Nord GmBH' zunächst nur die Aufgabe hat, mittels Streetworker_innen herauszufinden, wo denn die „Hemmschwellen eines Ausbildungsantritt“ bei den Jugendlichen am Mehringplatz „liegen“, zeigt auf, dass sich hier kaum noch jemand ausbeuten lassen will. Besser ist es den Staat auszubeuten und so leben mehr als die Hälfte der Bewohner_innen von Transferleistungen; also Rente, Grundsicherung, Hartz IV und manch Eine_r wird aufstocken.
Dann, weiter nach Osten stoßen wir auf die Markgrafenstraße und dort auf drei weitere der 23 GSW- Häuser, in denen zwar kein Leerstand ist, uns aber Leute begegnen, die vom Jobcenter und Bezirksamt mit der Weigerung die Mietkosten zu übernehmen, zum Auszug gezwungen werden sollen. In den Häusern Markgrafenstraße verdreifachten sich die Mieten in den letzten Jahren.
Der Druck seitens des Jobcenters und der Arbeitsagentur nimmt immer weiter zu. Sämtliche Hartz IV - Haushalte am Mehringplatz haben mittlerweile vom Jobcenter die berüchtigte Aufforderung, die Miete zu senken bekommen. Im Klartext heißt das eigentlich, sich eine neue Wohnung suchen zu müssen, wenn es überhaupt noch eine billige gibt. Doch auch die Rechnung geht nicht auf, oder genauer: die Menschen machen ihnen einen Strich durch die selbige. Denn die Hoffnung von Spekulant_innen, Senat und QM, dass Leute ausziehen und zahlungskräftigere Mieter_innen einziehen könnten, beantworten die Bewohner_innen damit, dass sie bleiben und einfach nur noch enger zusammenziehen. So teilen sie sich die Miete, aber auch den Raum. Nicht selten leben am Mehringplatz beispielsweise bis zu sechs Menschen in einer überteuerten 2 ½ – Zimmerwohnung für weit über 700 €.
Am Jüdischen Museum vorbei, kommen wir über die Brandestraße in den äußeren Kreis des eigentlichen Mehringplatzes. Neben der AOK, die nur ein Gebäude besitzt, sind das Wohnungsunternehmen EUCAL mit etwa 360 Wohnungen und die GEWOBAG mit 1300 Wohnungen die einzigen Vermieter am Platz. Nebenbei bemerkt wurden auch der GEWOBAG, ähnlich wie der GSW, im Jahr 1993 berlinweit 27 Häuser von der Stadt überlassen. Wobei die GEWOBAG ihre 27 Häuser für gerade einmal 16 Mio. € längst weiterverkauft hat. Es ist auch die GEWOBAG die sich am Gelaber über Gewerbemix und Unternehmerberatung beteiligt und zugleich die Vertreibung angestammten Gewerbes organisiert. Das Lebensmittelgeschäft „Bagdad“, über die von Osten kommende Brandestraße im äußeren Ring des Mehringplatzes zu erreichen, ist ein gutes Beispiel dafür. Der einzige Laden, der vorwiegend arabische Produkte im Angebot hat, wurde schon 2011 von der GEWOBAG gekündigt. Den Mietvertrag konnte der Ladenbesitzer jedoch im letzten Jahr mittels Unterschriftenlisten auf ein Jahr, aber auch nur unter Auflagen verlängern. Bei all dem Gejammer über Gewerbeleerstand lässt sich das nur als rassistische Schikane gegen arabische Käufer_innen deuten, die nach Willen der GEWOBAG am besten verschwinden sollten.
Kommt hinzu, dass sich die Wohnungsbaugesellschaften EUCAL und GEWOBAG auf eine „neue Belegungspolitik“ verabredet haben, die trotz des geringen Bestandsleerstands und niedrigen Fluktuationsraten darauf aus ist, Transferleistungsbezieher_innen zu verdrängen und sogenannte „Selbstzahler“, also „Bildungsbürgertum zu halten und anzulocken“. Zu denen gehören die migrantischen Menschen nach Meinung des QM und der Wohnungsbaugesellschaften im Kiez auf jeden Fall nicht. In diesem Zusammenhang haben sich GEWOBAG und EUCAL darauf verständigt, einmal leergezogene Wohnungen bis zu 6 Monate frei zu halten, bis sich „Selbstzahler_innen“ darauf bewerben. So sieht geplante Gentrifizierung aus, mensch könnte auch von kiezspezifischer Bevölkerungspolitik sprechen. Dazu passt auch, dass die Wohnungsbaugesellschaften vermehrt zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen übergehen wollen.
All die Planungen finden ohne die Bewohner_innen statt, sie werden einfach ignoriert oder die Wohnungsbaugesellschaften versuchen sie für dumm zu verkaufen. Als Bewohner_innen aufgrund der überhöhten Betriebskosten Kaltwasserzähler eingefordert haben oder anmerkten, dass die Heizanlagen im Sommer abgeschaltet werden sollten, antworteten die großen Vermieter mit einer Überprüfung der Kabelfernsehverträge. Den steigenden Beschwerden von Anwohner_innen über zu hohe Mieten und Betriebskosten antwortet das QM indem es sinnigerweise die Wohnungsbaugesellschaften auffordert eine Mieter_innenberatung einzurichten.
Ignoranz und Rassismus lassen sich nicht nur bei den Wohnungsgesellschaften finden, sie zeigen sich noch viel deutlicher in den Image- und Identifikationskampagnen des QM. 71% der Bewohner_innen haben Migrantionserfahrungen gemacht und doch werden Identifikationskonzepte erdacht, die auf gruseligste deutsche Geschichte und Rituale verweisen. So wird in den verschiedensten Sanierungskonzepten gejammert, dass die Statue der 'Siegesgöttin Victoria' endlich wieder aufzustellen sei, dass dies doch die Identifikation mit dem Kiez stärken würde. Diese Figur wurde 1843 aufgestellt, um an die Siege der preußischen Armee zu erinnern... Dann werden durch das QM Mehringplatz Reisen für Migrant_innen ins Pergamonmuseum oder Schloss Sanssouci organisiert, wohl um zu zeigen, wie viel die Deutschen aus anderen Ländern zusammengeklaut und zusammengeplündert haben.
Mit der Bestimmung des Mehringplatzes zum „sozialen Brennpunkt“ scheinen Bezirk und Senat nun in einen neuen Vorstoß gegen die Bevölkerung überzugehen, zumindest gegen die mit wenig Geld. Erster Angriffspunkt hierfür, wie ja meistens, sind zum einen die sogenannten "Trinker_innen" und zum anderen die migrantischen Jugendlichen, die vom Platz verschwinden sollen. Was die Jugendlichen betrifft, so trägt das QM ein Jugendzentrum mit, das mit seinen Box- und Kampfsportkursen auch relativ gut angenommen wird. Das einzige Problem für das QM, die Politik und die Investoren ist der Zugang zu dieser Örtlichkeit, diese ist, wie im letzten Jahr noch bedauert wurde, viel zu Nahe am Mehringplatz und vor allem an der Friedrichstraße. Dadurch würden immernoch zuviele Jugendliche auf dem Platz sein. Das Problem muss also weg oder genauer: die Jugendlichen. Findig wie das QM nun mal ist (und da zeigt es sich doch, das es etwas tut für das Geld, das es von Senat und Wirtschaft bekommt) wurde der Eingang des Jugendzentrums einfach nach hinten in die Lindenstraße gelegt, weg also von Tourist_innen und eventuellen Investor_innen, die womöglich verschreckt werden könnten von kampfsporttrainierten Jugendlichen.
Bereits von 1993 bis 2001 wurde der Platz abschnittsweise saniert und versucht aufzuwerten. 2005 wurde das örtliche QM eingerichtet und der Platz 2009 wieder zum Sanierungsgebiet erklärt. Nach Bekunden des QM sollte die Wohnbevölkerung sich eher durch kaufkräftigere Mieter_innen auszeichnen, seien Schulen mit einem „derart hohen Migrant_innenanteil“, wie im Moment der Fall, nicht wünschenswert. Noch nie war das QM so weit von der Erfüllung seiner rassistischen Visionen entfernt wie im Moment.
Einstweilen hatte das QM wohl beträchtliche Rechtfertigungsprobleme, wie aus einem Sitzungsprotokoll vom März 2011 hervorgeht. Scheinbar störten sich nur die Bullen, das Ordnungsamt und das QM an den „Trinker_innen“. Na und aus diesem Grunde holte sich das QM Verstärkung in Gestalt eines Bullen Namens Hermann. Der klärte auf: alleine dort am Platz zu sitzen, etwas zu trinken und sich zu unterhalten sei ja noch kein Anlass, Leute des Platzes zu verweisen, so Hermann bei seiner Nachhilfestunde: ‚wie stelle ich am effektivsten eine Anzeige, eine Anzeige auf die die Polizei auch reagiert‘. Da muss man schon etwas nachhelfen, da muss die Situation schon etwas dramatischer beschrieben werden, damit sie in den Bullenamtsstuben auch entsprechend dringlich eingestuft wird, so Bulle Hermann. Da helfe etwa eine genaue Beschreibung der Situation nach, da sollten etwa freilaufende Hunde, Lärmbelästigung aber vor allem ein Hinweis auf vorhandenes Aggressionspotential in jedem Falle Erwähnung finden. Das führe zur Erhöhung der Dringlichkeit bei der Bearbeitung seitens der Polizei. Da sollten vor allem auch Anwohner_innen die Anzeige stellen, „sonst entstünde noch der Eindruck, mit Ausnahme des QM störe sich niemand an der Situation.“
Was das QM nicht schafft, will der Sanierungsbeirat in Angriff nehmen. Unter der Leitung der „Beratungsgesellschaft für Modernisierung und Sanierung mbH“ (BMS), die schon seit 1977 in Berlin agiert, werden die Vermieter EUCAL und GEWOBAG mit Bewohner_innenvertreter_innen, dem Bezirk und mit Weiteren alle zwei Monate an einen Tisch gebracht und handeln Strategien zu Sicherheit, Gewerbe und Aufwertung aus. Die akute Überbelegung der Wohnungen bekommen sie aber nicht in den Griff. In solcher Verdichtung einer potentiell explosiven Bevölkerungsmischung, deren Kommunikationsstrukturen durch das noch näher Aneinander- und Zusammenrücken noch besser vernetzt werden, dürfte unserer Meinung nach die Mischung auf dem Platz noch wesentlich entflammbarer werden.
So einigen sich GEWOBAG und EUCAL als Eigentümer am Platz auf die gemeinsame Finanzierung des allabendlich patroullierenden Sicherheitsdienstes der Firma Gegenbauer. Der Senat beteiligt sich an der in der „Zukunftswerkstatt“ entwickelten Strategie nach der bemerkenswerten Parole „Stopp der derzeitigen Verdrängung durch Verwahrlosung“, indem er die Stadtreinigung beauftragt, den Platz nun einmal täglich säubern zu lassen.
Dem Außenring nach Westen folgend, finden wir das, was im Jargon der Gentrifizierer als „Trinker – Ecke“ bezeichnet wird, ein Ort, an den das allabendliche saufgelage hinverschoben wurde, um es vom Platz zu verdrängen. Hierfür wurde an einer ausrangierten Bushaltestelle von der GEWOBAG eine Toilette aufgestellt, die wiederum nicht selten Nachts einfach abgefackelt wird. Die „Trinker_innen“ wurden aber von der Mitte des Platzes in diese Ecke nicht nur vertrieben um den Tourist_innen eine heile Welt mit Vorstadtflair vorzugaukeln. Die Säuberungen sind immer auch als optisches und akustisches Zeichen von durchgesetzter Ordnung zu verstehen, ein Zeichen, in welchem sich Herrschaft zuallererst spiegeln will. Wie das durchgesetzt wird, das konnte Jede_r noch vor kurzem auf dem Platz mitbekommen. Bullen, QM, Ordnungsamt und Sicherheitsdienst drangsalieren diejenigen, die sie als"Trinker_innen" ausgemacht haben, solange und das Tag für Tag, bis diese verschwinden. Dass das feuchtlautstarke Gelage tatsächlich erst mal umzog, das liegt aber wohl vor allem an der Baustelle inmitten des Platzes. Wenn es auf dem Platz wieder gemütlicher geworden ist, werden sich die alkoholischen Rauschgelage auch wieder in den Platz hinein zurück verschieben.
Vielleicht sind wir dann auch dabei, und vielleicht haben wir alle gemeinsam noch ganz andere Ideen für diesen Platz, deren Durchsetzung wir dann auch gemeinsam diskutieren sollten.