Mehrere hundert Menschen haben am Samstag in Frankfurt/Oder einen
erneuten Aufmarschversuch der NPD zunichte gemacht. Etwa 120 Neonazis
konnten zwar vom Hauptbahnhof aus eine halbe Stunde durch das
Neubaugebiet Neuberesinchen laufen. Dann jedoch wurden sie von einer
etwa 300 Personen starken Blockade gestoppt. Viereinhalb Stunden
steckten die NPD-AnhängerInnen an der Kreuzung Leipziger Straße Ecke
Cottbuser Straße fest, dann hieß es: Kehrt Marsch, zurück zum Bahnhof,
Heimreise antreten. Die Proteste waren vom antifaschistischen Bündnis „Kein Ort für Nazis“ organisiert worden. Bereits im März war in Frankfurt/Oder ein NPD-Aufmarschversuch nach wenigen hundert Metern durch Menschenblockaden gestoppt worden.
Auftaktblockade von Polizei rabiat geräumt: Mehrere Verletzte
Am
Samstag wurde eine erste, kleinere Blockade an der Ferdinandstraße von
der Polizei rabiat geräumt. Mehrere Personen wurden dabei verletzt. Die
Rechten hingegen verließen eilig, schon wenige Minuten nach ihrer
verabredeten Startzeit um 12 Uhr durch eine von einem massiven
Polizeiaufgebot abgesicherte Schneise den Bahnhofsvorplatz. In kurzen
Redebeiträgen versuchte sich die Partei als „Anti-Euro-Partei“
darzustellen. Vor Ort waren Neonazis aus der Region Berlin und
Brandenburg sowie eine kleinere Abordnung aus Hamburg und Waren/Müritz.
Auf Grund der großen Polizeibegleitung wirkte die Demonstration doppelt
so groß. Auffällig war ein Block der "Kameradschaft Märkisch Oder Barnim" (KMOB)
mit eigenem Transparent - die KMOB hatte sich 2010 selbst aufgelöst,
nachdem ihre Demonstrationsreihe durch antifaschistische Blockaden
verhindert wurde und sie ein staatliches Verbot befürchteten. Am Tag der
Auflösung verkündete die Kameradschaft, dass jemand, der das Logo oder
den Namen weiterverwendet, "von uns als Spalter oder VS angesehen
werden, der unsere Bewegung weiter schädigen will." Hinter dem
Transparent waren neben Robert Gebhardt auch weitere ehemalige
KMOB-AktivistInnen.
Ausbruchversuch der Neonazis von Polizei gestoppt/Blockade versperrt Nazis Weg in die Innenstadt
Bald
formierte sich eine Blockade an der Leipziger Straße, die schnell auf
300 Personen anwuchs. Ab 12:40 Uhr steckten die Neonazis darum an ein
und demselben Punkt fest. Die Warterei sorgte dafür, dass etliche Rechte
aufgaben, die Demo verließen und vorzeitig abreisten. Gegen 16 Uhr
versuchten die verbliebenen Rechten einen Ausbruch durch die
Polizeiketten – weg von der eigentlich vorgesehenen, durch die Blockade
verstellte Route Richtung Innenstadt. Es blieb beim Versuch, die
Neonazis wurden aufgehalten. Um 17 Uhr erfolgte dann die zerknirschte
Durchsage: Es habe keinen Sinn mehr, man werde sicherlich aber
wiederkommen, verkündete NPD-Landeschef Klaus Beier. Die Neonazis liefen
zurück zum Bahnhof, der Spuk war vorbei.
Polnische AntifaschistInnen festgehalten
Auch
AntifaschistInnen aus Polen hatten versucht, an den Protesten in
Frankfurt/Oder teilzunehmen. Dies wurde von der Polizei verhindert. Die
6-köpfige Gruppe wurde am Oderturm festgenommen und am Abend der
polnischen Polizei übergeben.
Polizei verhindert Protest am Dresdner Platz und greift GegendemonstrantInnen an
Insgesamt
traten die aus fünf Bundesländern zusammengezogenen 600
PolizeibeamtInnen in Frankfurt/Oder äußerst aggressiv auf. Eine
80-köpfige Gruppe wollte an der Kundgebung in der Tunnelstraße/nähe
Dresdner Platz teilnehmen und wurde auf dem Weg dahin von einer
BFE-Einheit angegriffen. Ein Demonstrant wurde dabei am Kopf verletzt
und musste sich zur Behandlung ins Klinikum begeben. Mehrere andere
wurden mit Pfefferspray attakiert. Eine weitere Person wurde schwer am
Fuß verletzt, als Beamte einer Brandenburger BFE-Einheit versuchten,
einen Kollegen der Bundespolizei an Blockaden in der Briesener Straße
vorbeizuleiten. Die BereitschaftspolizistInnen leiteten den Privat-PKW
des Bundesbeamten über einen Gehweg, wo er über den Fuß des
Demonstranten rollte. Zu mehren Übergriffen durch die Polizei kam es
auch auf dem Abreiseweg in Richtung Berlin. Mehrere Menschen wurden u.a.
am Bahnhof Erkner und im Zug brutal geschlagen.
"Aktion Kleeblatt" weiterhin glücklos
Die
im März in Frankfurt (Oder) großspurig angekündigte
Demonstrationsoffensive der Brandenburger NPD kann nach dem heutigen
Samstag als gescheitert erklärt werden. In keiner einzigen Stadt konnten
die Neonazis ihre geplante Route laufen. Der Fakt, dass Neonazis
vorzeitig und entnervt die heutige Demonstration verließen, ist ein
klares Signal:
Antifaschistischer Widerstand lohnt sich!
Weitere Bilder vom Tag gibt es bei flickr: 1, 2, 3
