Am 20. Juli 2012 beteiligten sich etwa 300 Menschen an der GelöbNIX-Demonstration unter dem Motto „Der Krieg beginnt hier – der Widerstand auch!“ Die Demonstrant_innen zogen von der Heinrich-Heine-Straße zum Bendlerblock, vorbei am Haus der Wirtschaft, dem Auswärtigen Amt und der britischen und US-Botschaft.
Beim Auftakt an der Heinrich-Heine-Straße wurde darauf hingewiesen dass
das Gelöbnis eine ganz bestimmte Funktion einnimmt. Es dient der
Identifikation mit dem Staat und der Nation und soll dabei helfen, die
Bundeswehr als akzeptierten Teil der Gesellschaft etablieren. Im
Redebeitrag der Kampagne Tatort Kurdistan ging der Redner auf die
Rüstungslieferungen der BRD an die Türkei ein sowie auf die massive
Repression gegen kurdische Aktivist_innen in der Türkei. Danach ging die
Demonstration los. Auf Transparenten war unter anderem zu lesen:
„Bundeswehr und Nato raus aus Afghanistan“, „Kriegsprofiteuren das
Handwerk legen“ sowie „War starts here – let´s stop it here.“
Der
Redebeitrag der Revolutionären Perspektive Berlin beschäftigte sich vor
allem mit dem Zusammenhängen von kapitalistischer Wirtschaft und
Kriegen. Es wurde auf die zentrale Rolle der Bundeswehr bei der
Kontrolle und Sicherung von Rohstoffen und ihren Transportwegen
eingegangen. Auch der Profit von Rüstungsunternehmen durch steigende
Aufträge wurde erwähnt. Die Internationalen Kommunist_innen gingen auf
die zunehmende Arbeitslosigkeit und die prekären Jobs ein sowie die
Strategie der Bundeswehr erwerbslose Menschen für sich zu gewinnen ein.
Die Linksjugend Solid positionierte sich gegen die Werbeveranstaltungen
der Bundeswehr in Bildungseinrichtungen und für die Abschaffung
sämtlicher militärischer Strukturen.
Heinrich Fink von der
Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes- Bund der
Antifaschistinnen und Antifaschisten hielt am Holocaust-Mahnmal eine
Rede, in der er auf den Schwur von Buchenwald einging. Er forderte die
Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr. Außerdem stellte er
sich gegen das Beschneidungsverbot und sprach sich für Religionsfreiheit
aus. Die Demonstration war auch am Potsdamer Platz vorbeigezogen. Auf
den dort ansässigen Rüstungskonzern EADS wurde kurz eingegangen. EADS
profitiert an weltweiten Kriegen. Deutschland ist weiterhin drittgrößter
Waffenexporteur der Welt.
Danach gab es einen Redebeitrag von
der Gruppe nevergoinghome zu Stauffenberg. Darin wurde deutlich gemacht,
dass die Verschwörer Antisemiten, Nationalisten und Kriegsverbrecher
waren. Außerdem wurde der Sinn des positiven Bezugs auf Stauffenberg
aufgezeigt. Es geht darum die Bevölkerung auf die Opferbereitschaft für
das Vaterland einzuschwören. Danach gab es noch einen Beitrag zum
warstartsherecamp, das vom 12. bis 17. September beim
Gefechtsübungszentrum (GÜZ) bei Hillersleben/Magdeburg stattfinden wird.
Die Demonstration war kurz vor 19 Uhr dann in der Nähe des
Bendlerblockes angekommen. Die Polizei hatte es untersagt dass die
Demonstration direkt vor dem Bendlerblock endet. Der Abschluss fand auf
der gegenüberliegenden Seite statt. Auf einer Brücke in Sichtweite
konnten Marinesoldat_innen gesichtet werden. Sie wurden mit
entsprechenden Parolen bedacht.
Beim Abschluss gab es noch einen
Beitrag vom Büro für antimilitaristische Maßnahmen, der darauf einging
wie die Verschwörer um Stauffenberg über Jahre willig daran mitgewirkt
hatten Millionen anderer Menschen umzubringen. Die Offiziere zeichneten
sich durch den gleichen Antikommunismus und Antisemitismus aus, wie der
Rest der Wehrmacht.
Gegen 19:40 wurde dann die Gelöbnisformel
gesprochen. Es wurde mit Trillerpfeifen, lauter Musik und Sprechchören
versucht, laut genug zu sein, um das Gelöbnis akustisch zu
beeinträchtigen. Laut des Kommentators von Phoenix sollen die Proteste
gehört worden sein. Insgesamt war es richtig wieder eine Demonstration
gegen das Gelöbnis zu organisieren. Es konnte auch medial vermittelt
werden, dass es Kritik an der Bundeswehr und ihren Kriegen gibt. Die
Teilnehmer_innenzahl ist selbstverständlich keineswegs
zufriedenstellend, was aber angesichts der Erfahrungen mit den
Kundgebungen 2008 und 2009 mit ähnlichen Teilnehmer_innenzahlen zu
erwarten war. Es bleibt zu hoffen, dass sich im nächsten Jahr, wenn das
Gelöbnis wieder vor dem Reichstag stattfindet wieder mehr Menschen.
gegen das Gelöbnis engagieren. Am Abend fand wieder eine satirische
Kundgebung gegen das Gelöbnis auf dem Heinrichplatz statt.
Berliner Bündnis gegen Krieg und Militarisierung | http://nowar.blogsport.de
