Neonazis wollen Demo nach Emmendingen verlegen

Erstveröffentlicht: 
12.10.2011

Neonazis wollen Demo nach Emmendingen verlegen

Der ursprünglich für den 22. Oktober in Offenburg angemeldete und in der vergangenen Woche überraschend abgesagte Aufmarsch von Rechtsradikalen soll nun in Emmendingen stattfinden.

 

Dies gab die Emmendinger Stadtverwaltung am Mittwoch in einer Presseerklärung bekannt. Anmelder sind die " Freien Nationalisten Südbaden". Am 22. Oktober – dem Tag an dem badische Juden nach Gurs deportiert wurden – wollen sie festhalten.

Die Stadt Emmendingen beabsichtigt, die Genehmigung wegen des Gefahrenpotenzials für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abzusagen. Der Zusammenfall mit dem Gurs-Jahrestag könnte dazu unter Umständen eine rechtssichere Begründung liefern. Auch in Offenburg hatte es ähnliche Überlegungen gegeben. Einfach ist die Absage freilich nicht, denn die Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht.

In Offenburg hatten, wie berichtet, Antifaschisten schon zweimal gegen den Neonazi-Aufmarsch demonstriert. Auslöser dieser Demonstrationen war ein Vorfall Anfang Oktober bei Riegel, in dem die Polizei noch ermittelt: Ein 21-jähriger Antifaschist war von einem 29-jährigen Offenburger aus der Neonazi-Szene mit dessen Auto angefahren worden. Die Ermittlungen gestalten sich als sehr schwierig, weil jede Seite den Vorfall für sich ausschlachtet: Was für die Antifa ein Anschlag war, war aus Sicht der Rechtsextremen ein Versuch, Angriffen der Antifaschisten zu entkommen.

 

Neue Erkenntnisse dazu hat die Polizei noch nicht. Bei der Polizei gilt neben den Demonstrationen in Offenburg auch dieser Vorfall in Riegel als möglicher Grund dafür, dass die Nationalisten ihre Veranstaltung in den Landkreis Emmendingen verlagern wollten.

Wie in Offenburg auch gibt es in Emmendingen Planungen, gegen den Neonazi-Aufmarsch ein Widerstands-Bündnis aus allen Parteien, Gewerkschaften und Kirchen zu formieren.

 

Quelle: http://www.badische-zeitung.de/neonazis-wollen-demo-nach-emmendingen-ver...