Neonazis wollen Demo nach Emmendingen verlegen
Der ursprünglich für den 22. Oktober in Offenburg angemeldete und in der vergangenen Woche überraschend abgesagte Aufmarsch von Rechtsradikalen soll nun in Emmendingen stattfinden.
Dies gab die Emmendinger Stadtverwaltung am Mittwoch in einer
Presseerklärung bekannt. Anmelder sind die " Freien Nationalisten
Südbaden". Am 22. Oktober – dem Tag an dem badische Juden nach Gurs
deportiert wurden – wollen sie festhalten.
Die Stadt Emmendingen beabsichtigt, die Genehmigung wegen des
Gefahrenpotenzials für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abzusagen.
Der Zusammenfall mit dem Gurs-Jahrestag könnte dazu unter Umständen
eine rechtssichere Begründung liefern. Auch in Offenburg hatte es
ähnliche Überlegungen gegeben. Einfach ist die Absage freilich nicht,
denn die Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht.
In Offenburg hatten, wie berichtet, Antifaschisten schon zweimal gegen
den Neonazi-Aufmarsch demonstriert. Auslöser dieser Demonstrationen war
ein Vorfall Anfang Oktober bei Riegel,
in dem die Polizei noch ermittelt: Ein 21-jähriger Antifaschist war von
einem 29-jährigen Offenburger aus der Neonazi-Szene mit dessen Auto
angefahren worden. Die Ermittlungen gestalten sich als sehr schwierig,
weil jede Seite den Vorfall für sich ausschlachtet: Was für die Antifa
ein Anschlag war, war aus Sicht der Rechtsextremen ein Versuch,
Angriffen der Antifaschisten zu entkommen.
Neue Erkenntnisse dazu hat die Polizei noch nicht. Bei der Polizei gilt
neben den Demonstrationen in Offenburg auch dieser Vorfall in Riegel als
möglicher Grund dafür, dass die Nationalisten ihre Veranstaltung in den
Landkreis Emmendingen verlagern wollten.
Wie in Offenburg auch gibt es in Emmendingen Planungen, gegen den Neonazi-Aufmarsch ein Widerstands-Bündnis aus allen Parteien, Gewerkschaften und Kirchen zu formieren.
Quelle: http://www.badische-zeitung.de/neonazis-wollen-demo-nach-emmendingen-ver...