Heilbronn - Große Verwunderung und Unsicherheit in Heilbronn: Ein Polizeihubschrauber ist am Mittwochmorgen etwa 25 Minuten über der Innenstadt gekreist, ohne klare Richtung, mit Schwenks Richtung Westen, Norden, Süden und Osten. Dann zog er Richtung Weinsberger Sattel wieder ab.
Vorbereitungen
„Es ist nichts passiert. Es war ein Aufklärungsflug hinsichtlich der
Örtlichkeiten in der Innenstadt vor der 1.-Mai-Demo“, erklärte
Polizeisprecher Harald Schumacher auf Stimme-Nachfrage. Die
Besatzung der Hubschrauberstaffel wolle sich vertraut mit den
Gegebenheiten machen, um bei einem möglichen Einsatz schnell reagieren
zu können.
Neonazis aus Süddeutschland haben an dem Feiertag in Heilbronn eine
Großdemo unter dem Titel „Fremdarbeiterinvasion stoppen“ angemeldet.
Die Stadt Heilbronn hat sie verboten, die Veranstalter wollen den
Aufmarsch vor Gericht erzwingen. Tausende Gegendemonstranten haben sich
bereits angekündigt, um gegen den Aufmarsch der Rechtsextremen zu
protestieren.
Großaufgebot
Die Polizei wiederum plant, an dem Tag mit mehr als 1200 Beamten präsent
zu sein. Ziel ist, die gegnerischen Gruppen voneinander zu trennen.
Mit besonderer Strategie geht die Polizei vier Wochen vor den
Großdemonstrationen in die Offensive und ruft auf Postern eindringlich
zu friedlichem Verhalten auf. „Gewaltfreier Protest ist gelebte
Demokratie“ steht auf 20.000 Flugblättern und 500 Plakaten, die nun in
Schulen, Banken, Geschäften und Behörden verteilt werden.
„Es ist das erste Mal, dass die Polizei in Heilbronn so etwas macht“,
stellt Sprecher Harald Schumacher fest. Man wolle bereits im Vorfeld
deeskalierend wirken. Polizeichef Roland Eisele weist auf die
Neutralitätspflicht der Polizei gegenüber allen Gruppen hin.
Gewalttätigkeiten würden jedoch „konsequent unterbunden und Straftaten
zur Anzeige gebracht“. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gelte nur
für friedlichen Protest, betont er.
Wie berichtet hat das von antifaschistischen Gruppen organisierte
Bündnis „Heilbronn stellt sich quer“ zur aktiven Blockade der Neonazis
aufgerufen. Erfahrungen in anderen Städten haben laut Polizeisprecher
Harald Schumacher gezeigt, dass derartige Konstellationen natürlich
Konfliktpotenzial bergen, „wenn sich jemand in den Weg stellt“. Die
Polizei wolle auf keinen Fall, dass es Auseinandersetzungen gibt oder
Scheiben zu Bruch gehen.
Dem vom Deutschen Gewerkschaftsbund initiierten Bündnis gegen Rechtsextremismus sind 73 Organisationen beigetreten.
6.04.2011