Während in Franreich bei Sozialprotesten die Straße brennt ist es in Deutschland (noch?) weitgehend ruhig. Um das zumindest ein wenig zu ändern, demonstriert ein Bündnis von linken und linksradikalen Gruppen am Dienstag in Wiesbaden. Hier der letzte Stand.
Zugtreffpunkte:
Frankfurt: 17:45 Uhr vor dem Infopoint im Hauptbahnhof. Von dort werden wir gemeinsam zur Demo fahren
Treffpunkt für den Odenwald:
26.Oktober – 17Uhr – Bahnhof Michelstadt
Treffpunkt für Marburg: 16:10 Uhr Hauptbahnhof
Treffpunkt für Giessen: 16:50 Uhr Hauptbahnhof
Treffepunkt für Darmstadt: 17:45 Uhr Hbf
Vorfeldaktion:
http://www.linksnavigator.de/node/2254
Militante Aktionen mit positivem Bezug auf die Demo:
http://de.indymedia.org/2010/10/292516.shtml
Unterstützer:
ag5 Marburg * autonome antifa [f] * antifa [ko] * antifaschistische
Jugendgruppe Wiesbaden * campusantifa * FAU-Gewerkschaft für alle
Berufe Frankfurt/M * Jugendantifa Frankfurt * Krisengruppe Frankfurt/M
* ÖkoLinX-Antirassistische Liste Frankfurt/M * Ökologische Linke
Frankfurt/M, Antifa Odenwald, Gruppe d.i.s.s.i.d.e.n.t. Marburg, Antifa
r4 Giessen, Antifa Euskirchen/Eifel, Kommunistische Gruppe Bochum,
Antifaschistische Linke Darmstadt, anarchosyndikalistische Jugendgruppe
Mainz, Protestplenum Frankfurt/Bildungsstreik Frankfurt, libertaeres
Bündnis der Wetterau, FAU Marburg, AKU Wiesbaden, linksjugend [’solid]
wiesbaden, FAU Darmstadt, LSG Bergstraße, LSD Darmstadt, AK Antifa
Köln, fuego – radikale Linke Alsfeld, Antifa Overload Lahn-Dill,
Bildungsstreik Wetterau, lisa:2 marburg, FAU Nürnberg, Autonome Gruppe
Miltenberg
Pressemitteilung:
Wiesbaden: Linke Gruppen wollen gegen hessischen Unternehmertag demonstrieren
Anlässlich des hessischen Unternehmertages des Verbandes hessischer
Unternehmer (VHU) am 26. Oktober 2010 in Wiesbaden werden nicht nur
bis zu 1200 Spitzenvertreter aus Politik und Wirtschaft erwartet. Auch
ein linkes Bündnis aus antikapitalistischen Gruppen und
Basisgewerkschafterinnen im Rhein-Main-Gebiet mobilisiert am gleichen
Tag für eine Demonstration gegen Lohnarbeit, Leistungsterror und
Standortkonkurrenz unter dem Motto: "Die Krise heißt Kapitalismus!" in
die Kurstadt.
Während im Kurhaus mit "Energie in die Zukunft" gestartet werden soll und
Reden zu den Themen "Haushaltskonsolidierung", "Beschäftigungsstimmulanz" und
"Wirtschaftsdynamik" angekündigt werden, kritisieren die
OrganisatorInnen der Demonstration die weiteren Sparpakete, die die
Kosten der Krise auf die Lohnabhängige
abwälzen. Entgegen aller Meldungen über das angebliche Ende der Krise
zeige gerade das Sparpaket der Bundesregierung, dass die soziale Krise
jetzt erst richtig los gehe.
"Es ist unerträglich", so Dörthe Stein, eine Sprecherin des Bündnisses,
"dass wir uns einerseits wochenlang politische Debatten über die lächerliche
Erhöhung des Hartz IV-Satzes anhören müssen, während zeitgleich die
Atomlaufzeiten verlängert und damit den Konzernen Milliarden in den Rachen
geschoben wurden. Auch die durch Sarazzin angeheizte rassistische
Scheindebatte über 'bildungsferne Bremser' des wirtschaftlichen
Erfolgsmodells Deutschland können nicht über die wahren Ursachen der Krise
hinwegtäuschen. "Sie", so Stein weiter, "liegen vielmehr in den
Zwängen des kapitalistischen Wirtschaftssystems selbst, die dazu führen, dass
Deutschland seinen wirtschaftlichen Erfolg hierzulande nur auf Kosten von
Beschäftigten und Erwerbslosen und in der weltweiten Konkurrenz auf Kosten
anderer Länder und der ökologischen Ressourcen aufbauen kann".
Gegen das nationalistische Standort-Deutschland-Bündnis von Unternehmerverbänden, Politik
und einigen DGB-Gewerkschaften soll die Demonstration auf den "Irrsinn
des Kapitalismus" aufmerksam machen. Dieser bestehe darin, dass
aufgrund der technischen Entwicklung eigentlich immer weniger
menschliche Arbeit notwendig sei, dadurch jedoch das Leben der meisten
Menschen immer prekärer werde. Um diesen Widerspruch aufzulösen sei
eine Überwindung des Kapitalismus zugunsten einer solidarischen und
selbstverwalteten Gesellschaft notwendig.
Zu der Demonstration, bei der die Kritik an der Standortpolitik des
VHU anhand verschiedener Themen wie Atomenergie, Bildungs- und
Arbeitsmarktpolitik sowie der Kritik am Standortnationalismus
verdeutlicht werden soll, rufen inzwischen linke Gruppen aus NRW,
Rheinland-Pfalz, Hessen, Bayern und Baden-Württemberg auf.
In der letzten Wochen hatten AktivistInnen des Krisen-Bündisses bereits
einen Go-in bei der Frankfurter IHK veranstaltet um gegen die
Unterordnung menschlicher Bedürfnisse unter die Kriterien der
Standortkonkurrenz zu protestieren.
Mobi Video:
http://krise.blogsport.de/2010/10/19/mobivideo/
Konzept:
http://krise.blogsport.de/2010/10/06/konzept-der-demo-am-26-10/