Die Autonome Antifa Freiburg berichtet in einer Meldung vom 03. August über die aktuelle Lage in Frankreich: Hetze, Rassismus und Zensur made by UMP...
Nach der unabhängigen Berichterstattung zum Prozess gegen die „Fünf von Villiers-le-Bel“ und den Auschreitungen in
der Banlieue Villeneuve zu Grenoble in der ersten
Jahreshälfte, hat der Französische Innenminister Brice Hortefeux am 26.
Juli rechtliche
Schritte gegen die „alternativen Medien“ und „Anti-Polizei-Seiten“
angekündigt. Die Anzeigen wegen "Beleidigungen und öffentlicher
Diffamierung der Polizeikräfte" richten sich gegen die GenossInnen vom Jura
Libertaire und Indymedia Grenoble.Auf diesen wurden seine Bullen
nähmlich als „bewaffnete kriminelle Bande“ und „Mörder-Truppe“ bezeichnet. Nebst Zensur beschäftigt die
französische Regierung besonders auch das zu erfüllende
Abschiebekontingent. Am 30. Juli bestärkte der rechtspopulistische
Präsident Nicolas Sarkozy in Grenoble seinen rassistischen Kurs und
erklärte besonders die "Fahrenden"
als „untolerierbar“. Zahlreiche Roma- und Sinti-Wagenburgen und Camps wurden in den
letzten Wochen geräumt.
In den kommenden drei Monaten sollen 300 solcher Orte vernichtet werden. Abschiebungen
nach Bulgarien und Rumänien, mit denen neue Rücknahmeabkommen vereinbart
wurden, drohen (Video). In Dijon gelang es durch die Mobilisierung
zahlreicher UnterstützunerInnen die Räumung einer Roma-Siedlung zu verhindern.
Le fascisme avance, s’il n’est pas combattu!