Dresden - Sachsen soll 500 schutzbedürftige jesidische Frauen und Kinder aus Lagern im Nordirak aufnehmen - Opfer des IS-Terrors. Das fordern die Grünen und verweisen auf das Vorbild anderer Bundesländer.
Die religiöse Minderheit der Jesiden wird vom IS grausam verfolgt. Die UNO spricht von Völkermord. Tausende Männer wurden getötet, Frauen und Kinder versklavt. Einige konnten fliehen, harren in Flüchtlingslagern aus.
Die Grünen fordern ein befristetes, humanitäres Sonderkontingent für schutzbedürftige Frauen und Kinder - neben dem individuellen Grundrecht auf Asyl. „Das erspart den Betroffenen lebensgefährliche Fluchtrouten, Ausbeutung und horrende Geldzahlungen an Schlepper“, so die Abgeordnete Petra Zais (60, Grüne).
Die Fraktion verweist auf Baden-Württemberg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein, die über entsprechende Landesprogramme 1100 Frauen und Kindern Schutz geboten hätten. Auch Brandenburg sprach sich für ein Sonderkontingent aus - mit den Stimmen von CDU, Grünen, SPD und Linke.
Durchkommen dürfte der Antrag nicht - unter anderem auch Innenminister Markus Ulbig (53, CDU) lehnt ihn ab. Die Staatsregierung sei sich zwar der Situation bewusst. Sachsen komme aber bereits jetzt seinen humanitären Verpflichtungen vollumfänglich nach, so Ulbig mit Verweis auf Programme für Syrer.
Wünschenswert seien Angebote vor Ort oder eine Aufnahmeanordnung des Bundes.