Hiermit dokumentieren wir eine Email vom berliner Register Fhain-Xberg und der Ini gegen Rechts (IGR) Berlin Friedrichshain-Kreuzberg an die AfD Bezirksverordnete "Sybille C. Schmidt: "Sibylle.C.Schmidt@web.de"
"Sehr geehrte Frau Schmidt,
seit April erreichten das Register Fh-Kb mehrere Informationen
aus Ihrer Feder bzw. aus Ihrem Mund. Diese sind bisher in der
Chronik noch nicht erfaßt.
Die Berliner Register haben im Rahmen gemeinsamer
Qualitätsstandards zur möglichst verfälschungssicheren Auswertung
und Gegenüberstellung der erfaßten Vorfälle, z. B. Vorfälle aus
der BVV oder dem Internet, besondere Erfassungskriterien
erarbeitet. Alle uns erreichenden Meldungen schlagen sich in
adequater Form in der Chronik nieder, teilweise zeitlich versetzt.
In Ihren E-Mails und Kommentaren fanden sich vermehrt
menschenverachtende Aussagen, die sich rassistisch, homophob oder
fremdenfeindlich auf anwesende Personen bezogen (z. B. Ihr Bericht
zum Jugendhilfeausschuß vom 25.04.17).
In einem "Rundumschlag" beleidigen Sie BVVler_Innen,
Bürgerdeputierte oder geladene Gäste in Ausschüssen der BVV. Dies
ist i. m. A. unerträglich. Noch dazu entbehrt es jeglicher
Grundlage entsprechend allg. Umgangsformen und ist nicht auf
Tatsachen begründet. Von inhaltlich politischer Arbeit einer
gewählten Vertreterin in der BVV ist dies weit entfernt.
Diese Wahrnehmung betrifft auch Ihre inhaltlichen Vorschläge oder Anträge. Diese zu bewerten obliegt den Mitglieder_Innen der BVV, aber Teile daraus können auch für das Register relevant sein, da sie z. T. menschenverachtenden Charakter haben, nicht der üblichen Praxis oder Anwendung von gesetzlichen oder verordneten Vorgaben entsprechen.
Darüber hinaus haben Sie, wie mir kürzlich bekannt wurde, an einen Bürgerdeputierten (Name bekannt) im Auslaufen des Integrationsausschusses vom 26.04.17 zwei Mal das Wort an ihn gewendet mit dem Satz (Zitat): "I will kill You." (Ich werde Dich töten)
Das Register ist zwar grundsätzlich in erster Linie eine
Erfassungsstelle, kann aber auch bei Bedarf selbst aktiv werden.
Dieser Bedarf ist hier offensichtlich.
Ich habe mich zu diesem Vorfall mit der Polizei ausgetauscht und
noch keine Strafanzeige gestellt, was aber m. E. die einzig
logische Konsequenz aufgrund der Vorfallsmeldung sein kann. M. E.
könnte die Morddrohung aber auch, nur sehr wohlwollend, als
Überreaktion aufgrund Ihrer privaten Situation gewertet werden.
Ich nehme Ihnen zu Gunsten an, daß Sie diese Morddrohung nicht
ernst gemeint haben. Faktisch ist solch eine Aussage nicht
tolerierbar. Hier wurde von Ihnen ganz klar und nachweislich eine
Grenze überschritten!
Ich erwarte von Ihnen, daß Sie sich bei der betreffenden Person persönlich, aufrichtig entschuldigen. Ich erwarte weiterhin von Ihnen eine Erklärung für diesen Vorfall gegenüber dem Register. In die Chronik fließt dieser Vorfall ein, ob Strafanzeige gestellt wird, lasse ich zum jetzigen Zeitpunkt noch offen.
Ich erwarte darüber hinaus, daß Sie zukünftig jegliche Art von Beleidigung o. ä. gegenüber den Aktiven im Bezirk (Verordnete, Bürgerdeputierte, Gäste etc.) - oder an anderen Stellen - in Gänze unterlassen und allgemein geltende Umgangsformen anerkennen. Eine durchaus vorhandene und sinnvolle Streitkultur tangiert diese Forderung selbstverständlich nicht. Es gibt Grenzen und diese enden, wenn Menschenverachtung beginnt. Beleidigungen und Drohungen sind keine inhaltliche Bezirksarbeit und auch sonst nirgendwo angebracht.
Sollte es Ihnen nicht möglich sein, allgemein geltende Umgangsformen einzuhalten, kann das Register Friedrichshain-Kreuzberg den Bezirksverordneten nur die Handlungsempfehlung geben, sich vor weiteren Beschimpfungen und Diffamierungen zu schützen und Sie von der bezirklichen Arbeit auszuschließen.
Darüber hinaus interessiert mich als Register, ob Sie eigenverantwortlich auftreten oder in Absprache mit Ihrer Fraktion. Sollte letzteres der Fall sein, interessiert mich eine Stellungnahme der AfD Friedrichshain-Kreuzberg zu Ihren umfangreichen Beleidigungen und einer Morddrohung.
Zum Schluß möchte ich mitteilen, daß dieses Schreiben zwar von mir verfaßt wurde, der Inhalt jedoch mit Personen aus dem Netzwerk des Regsiters besprochen wurde.
Mit freundlichen Grüßen
...
Information:
Das Register Friedrichshain-Kreuzberg ist vom 01.-16.07.17 nicht
erreichbar. Anfragen und Nachrichten, die in diesem Zeitraum
eingehen, können erst später bearbeitet werden.
Register Friedrichshain-Kreuzberg
www.register-friedrichshain.de
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