Nachdem der AfD-Stadtverband Lübeck unter der Führung von Claus Schaffer bereits am 26. November 2016 den Wahlkampfauftakt verkündete, lud der AfD Landesverband Schleswig-Holstein erneut für den 2. März 2017 zum Wahlkampfauftakt mit Frauke Petry in Lübeck ein. Es hätte alles so schön werden sollen – doch bereits in den Wochen zuvor wurden diverse AfD-Infotische durch antifaschistische Proteste begleitet und der AfD wurde abermals deutlich gemacht, dass in Lübeck wie in anderen Städten Schleswig-Holsteins kein störungsfreier Ablauf des nationalistischen Wahlkampfauftakts möglich ist. Folgerichtig resümierte Claus Schaffer: „Uns ist bewusst, dass Lübeck eine rote Hochburg ist und schon immer war – daran wird auch die AfD nicht so schnell etwas ändern können“. So ist es der AfD in Schleswig-Holstein nur unter erheblichem Aufwand möglich, die geforderten 1.000 Unterstützungsunterschriften für die Landesliste bzw. die 3.500 Unterstützungsunterschriften (100 pro Wahlkreis) für die Direktkandidat_innen für die Wahlkreise zur Zulassung zur Landtagswahl am 7.Mai 2017 zusammenzubekommen. Im Zermürbungskampf gegen die lokalen AfD-Strukturen sind erste Ermüdungserscheinungen der AfD-Mitglieder zu erkennen: Die letzten angemeldeten AfD-Infotische in Lübeck wurden kurzfristig abgesagt oder wenige Minuten nach dem Eintreffen von Antifaschist_innen für beendet erklärt.
Nachdem ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und
antifaschistischen Initiativen unter dem Motto „Solidarisch gegen den
Hass – Kein AfD-Wahlkampfauftakt mit Frauke Petry in Lübeck“ zum Protest
aufrief, folgten diesem mehr als 750 Menschen und machten den gestrigen
Wahlkampfauftakt der AfD zu einem Spießrutenlauf für die
Teilnehmer_innen.
Bereits im Vorfeld der Veranstaltung versuchten
diverse Initiativen Druck auf den Betreiber der Media Docks auszuüben
und forderten u.a. die AfD-Veranstaltung abzusagen und Frauke Petry ein
Hausverbot auszusprechen. Nachdem die AfD gegen eine drohende Absage für
die Räumlichkeiten der Media Docks geklagt hatte, einigten sich die
Verantwortlichen des städtische Koordinierungsbüro Wirtschaft in Lübeck
(KWL) als Eigentümer und Vermieter der Media Docks, außergerichtlich mit
der AfD.
Die Polizei riegelte – entgegen der Absprachen im
Vorfelde – mit einem Großaufgebot aus zwei Schiffen der
Wasserschutzpolizei, der Eutiner Bereitschaftshunderschaft,
Hundestaffeln, Hamburger Gittern und ähnlichem anderen Gerümpel das
Gelände der Media Docks systematisch ab und machte es somit zu einem
Hochsicherheitsbereich. Bereits in den Tagen zuvor wurde das Gelände von
etlichen Zivilbeamten observiert. In den Morgenstunden des
Veranstaltungstages versammelten sich bereits Polizeikräfte in einer
leerstehenden Schule in der Schwartauer Allee, um das Einsatzkonzept für
die AfD-Veranstaltung zu besprechen.
Trotz dieses massiven
Polizeiaufgebotes war es den Gegner_innen der AfD-Veranstaltung
gelungen, sich im Einfahrtsbereich zu den Media Docks zu positionieren.
Alle anreisenden Teilnehmer_innen der AfD Veranstaltung mussten somit
durch einen engen, meterlangen und von der Polizei abgesicherten
Korridor durch den Gegenprotest laufen. Einige anreisende AfD-Mitglieder
waren von dieser Empfangssituation derart entsetzt, dass ihnen
buchstäblich die Gesichtszüge entglitten und auch einige ihre guten
deutschen Manieren vergaßen. Viele Anreisende AfD-Mitglieder schafften
den Spießrutenlauf durch die Menge nicht, ohne dass ihre Kleidung mit
„FCK AfD“-Aufklebern verschönert wurde.
Nach Schätzungen gelang
es ca. 150 bis 180 Teilnehmer_innen die Veranstaltung der AfD zu
besuchen. Damit blieb die AfD unterhalb ihrer Erwartungen von 200
Teilnehmer_innen und rund ein Viertel der Plätze blieb leer. – Das
obwohl sich zuvor ca. 300 Menschen inkl. AfD-Mitglieder für die
Veranstaltung registriert hatten. Die AfD hatte im Vorfeld ein strenges
Sicherheitskonzept gefahren und eine Teilnahme an der Veranstaltung war
nur durch ein internes Ticketsystem möglich – nach einer Registrierung
wurden den potentiellen Teilnehmer_innen 24 Stunden vorher der
Veranstaltungsort genannt. Mit einem Ausdruck der zugeschickten
Einladung und einem Ausweisdokument wurde durch die von der AfD
eingesetzten Ordner jeder Teilnehmer einzeln geprüft und in einer Liste
abgehakt.
Uns ist bewusst, dass in den nächsten Monaten viele
ähnliche Veranstaltung bevorstehen und wir rufen jeden dazu auf, sich
der AfD und anderen extrem rechten Strukturen entschieden entgegen zu
stellen. Auf diesem Wege wünschen wir unseren Genoss_innen alle
erdenkliche Kraft, um die heute in Aukrug bei Neumünster bevorstehende
Wahlkampfveranstaltung mit Frauke Petry zum Desaster werden zu lassen!
Antifaschistische Koordination Lübeck
