Berlin: Heute um 17 Uhr beginnt am S-Bahnhof Schöneweide die Antifa-Demo „Zum Führer mit „Zum Henker“ – Nazikneipen dichtmachen!“ Aus diesem Grund ein letztes Update, ein kleiner Rückblick auf die Mobi und Infos zum 1. Mai am Samstag.
Antifa-Demo
Seit Mitte März mobilisieren
antifaschistische Gruppen aus Berlin zur Demonstration am 30.
April unter
dem Motto
„Zum Führer mit „Zum Henker“ – Nazikneipen dichtmachen!“.
Der Aufzug richtet sich gegen die Nazikneipe „Zum Henker“ in der
Brückenstraße 14.
Mit der Kneipe in der Brückenstraße 14 haben Berliner Neonazis seit
über einem Jahr einen Anlaufpunkt im Bezirk, den sie für
Kameradschaftstreffen,
Musikveranstaltungen und Propagandaabende, aber auch gewalttätige
Angriffe
nutzen. Seit Eröffnung kam es deswegen zu einer deutlichen Zunahme von
rechten Übergriffen und Straftaten im Umfeld des Lokals, wie nicht nur
Antifagruppen,
sondern auch staatliche Stellen feststellten (Registerstelle
und Berliner
Senat).
Zum Datum der Demo erklärten die Organisator_innen: »Gegen diesen Treffpunkt richtet sich unser Protest! Mit dem Motto „Zum Führer mit »Zum Henker« - Nazikneipen dichtmachen!“ wurde sich bewusst für den 30. April als Hitlers Todestag für die Demonstration entschieden. Regelmäßig feiern Neonazis an für sie symbolträchtigen Tagen, wie dem Geburts- und Todestags des »Führers« Adolf Hitler in Kneipen wie »Zum Henker«. Der Tag ist somit wieder ein Anlass für Neonazis sich zu sammeln und Schöneweide zu einem Angstraum zu machen. Das wollen wir verhindern.«
Sogar die Bezirksbürgermeistern Gabriele Schöttler hat angekündigt, als Privatperson an der Demonstration teilzunehmen. Schon in der Vergangenheit haben zivilgesellschaftliche Initiativen gegen den „Henker“ mobil gemacht.
Im Vorfeld
Im Vorfeld der Veranstaltung solidarisierten sich Antifaschist_innen
mit der
Demo, in Form von Aktionen und Angriffen gegen Nazis und ihre
Infrastruktur.
So
kam es zehn Tage vor der Demonstration zu einem Farbanschlag
auf den „Henker“, der die Fassade der Kneipe komplett in Pink
tauchte. Unter anderem in den Onlineausgaben der Tageszeitungen „Welt“
und „taz“
heißt es, die Fassade des „Henkers“ sei »durch einen
Farbanschlag komplett in rosa Farbe getaucht worden. Die Täter warfen
in
der Nacht zu Dienstag Farbbeutel oder spritzten die Farbe auf die
Hauswand und
die Fensterscheibe der Kneipe „Zum Henker“ in der Brückenstraße.
Nach Angaben der Polizei liegt eine Anzeige wegen Sachbeschädigung
vor.«
In dem Bekennerschreiben, das auf dem „Direct
Action“-Blog veröffentlicht wurde, heißt es: »Bei
der Kneipe „Zum Henker“ handelt es sich zurzeit, neben der
NPD-Zentrale
in Köpenick, um den zentralen Treffpunkt für Neonazis, vor allem aus
dem Spektrum der „Freien Kameradschaften“. Seine Relevanz für
die strukturschwache Berliner Neonaziszene unterstrich das Lokal
zuletzt am
20. März 2010 als dort eine Mobilisierungsveranstaltung zum
Naziaufmarsch
am 1. Mai mit überregionaler Beteiligung stattfand.«
Der 20. April als Geburtstag Adolf Hitlers wurde bewusst als Datum ausgewählt, heißt es, da der Tag für Neonazis »regelmäßig ein Grund in Kneipen wie „Zum Henker“ zu feiern« sei. »Solche Verehrungen der deutschen Massenmörder werden wie niemals unkommentiert akzeptieren« schreiben die Aktivist_innen.
Keine Woche später traf es in der Nacht von Sonntag zu Montag die NPD-Zentrale in Berlin-Köpenick sowie die Neonazipinte „Destille“ in Treptow. Auch bei dieser Farbattacke wurde eine große Fläche der Außenwand des NPD-Hauptquartiers samt Rollläden und Eingangstür Rosa eingefärbt. Die Kneipe „Destille“ wurde mit mehreren Farbbeuteln beworfen worden, die Rosa Flecken auf Wand und Schild hinterließen.
In einem Bekennerschreiben
auf linksunten.indymedia.org erläutern die Aktivist_innen die
Auswahl
ihrer Ziele folgendermaßen: Seit dem Umzug der NPD-Zentrale nach Berlin,
sei diese für die Neonaziszene die »wichtigste Struktur im
Berliner
Raum« in der auch Veranstaltungen für den kommenden 1. Mai
durchgeführt
wurden. Daraus resultierte unter Anderem »eine
„antikapitalistische“
Broschüre, in der sie den Kapitalismus in gewohnt antisemitischer
Manier
auf die „Banken und ihre krummnasigen Hintermänner“ reduzieren«.
Zur der bekannten langjährigen Nazikneipe „Destille“, die auch
in der Fight
Back #4
Erwähnung findet, schreiben sie, dort »finden seit Jahren Treffen
von Neonazigruppierungen wie den Reichsbürgern, der
Deutschland-Bewegung,
des mittlerweile aufgelösten Märkischen Heimatschutz Berlin (MHS)
sowie des Kampfbund Deutscher Sozialisten (KDS) und der
Neonazi-Pseudorocker
Vandalen/ Ariogermanische Kampfgemeinschaft statt.«
In fast allen Ortsteilen des Berliner Südostens tauchten in den letzten Wochen Transparente an Fußgänger- und Eisenbahnbrücken sowie Baugerüsten auf, die zur Demonstration am 30. April und den Gegenaktivitäten am 1. Mai aufriefen.
Zudem wurden in dieser Woche mehrere
Berliner Neonazis geoutet. Vier davon aus Treptow-Köpenick und
einer
aus Neukölln.
So bekamen In der Nacht von Dienstag zu Mittwoch vier Neonazis ganz
unterschiedlicher
Couleur in verschiedenen Ortsteilen des Bezirks Treptow-Köpenick
Besuch
von der Antifa. Die Neonazis, die sowohl in Organisationsgrad und
Tätigkeitsbereich
unterschiedlicher kaum sein könnten, eint aber ein gemeinsamer Nenner:
Die menschenverachtende Ideologie des Nationalsozialismus. Es wurden steckbriefartige
Plakate im Nahbereich der Wohnungen geklebt und die Hausfassaden
besprüht
um die
Nachbarschaft zu warnen und aufzuklären. Betroffen war der
NPD-Bundesvize
Frank Schwerdt in Adlershof, Henker-Tresenkraft Danny Leszinski in
Schöneweide,
NPD-Aktivist und ex-Bombenleger Marco Sennholz sowie NPDler Wolfram
Haida aus
Baumschulenweg.
Ebenfalls am Mittwoch traf es Oliver
Mätzig in Nordneukölln. Der Nazi wurde in der Gegend seines
Wohnortes
geoutet. Mehrere hundert Flugblätter wurden hierbei in der
angrenzenden
Nachbarschaft in Briefkästen gesteckt. Zudem wurden in allen
angrenzenden
Straßen mehrere dutzend Plakate geklebt.
Letzter Stand
In einer gestern veröffentlichten Pressemitteilung der
Organisator_innen
heißt es zur Route: »Von Seiten der Polizei zeigte man sich
bisher in Anmeldergespräch und Auflagenbescheid kooperativ: Der
Demonstration
wurden keine Routenänderungen oder besonderen Auflagen erteilt. Ein
Verbot
stand entgegen Meldungen einzelner Tageszeitungen zu keiner Zeit im
Raum.«
Es wird Vorkontrollen geben und laut Auflagen herrscht ein
Glasflaschenverbot.
Die Polizei wird im Übrigens massiv auffahren, Innensenator Körting
nannte im Innenausschuss die Demo die relevante Veranstaltung in der
Walpurgisnacht
für die Sicherheitsbehörden.
Nazis
Unterdessen
zeigt sich die Neonaziszene in Schöneweide provoziert: Neben
Hakenkreuzsprühereien
im Kiez, wurde das örtliche Büro der Linkspartei vergangene Woche,
durch
mit Farbe gefüllte Marmeladengläser beschmutzt. Zudem verteilten
Neonazis aus dem Umfeld des „Henkers“ am Dienstag Flugblätter
in der Brückenstraße, in denen sie die Demonstration, die örtliche
Zivilgesellschaft und Innensenator Körting als „Abschaum“ bezeichnen
und gegen diese hetzen.
Dazu erklärten die Organisator_innen in ihrer Pressemitteilung: »Die
Mobilisierung zu unserer Demonstration und gegen den Nazitreff „Zum
Henker“
sind bisher sehr erfolgreich gelaufen. Die Nazis spucken deswegen Gift
und Galle.
Es zeigt, dass wir die Nazis in Schöneweide genau dort treffen, wo es
schmerzt.
Und das wollen wir auch! Wir wollen schon am Vortag des 1. Mai der
Naziszene
zeigen, dass sie unerwünscht ist, und dann am Samstag ihren Aufmarsch
erfolgreich
blockieren.«
Seit der Ankündigung zur Demonstration haben die Nazis aus Angst um
den
„Henker“ ihre Kneipe komplett mit Stahlplatten eingebunkert.
Laut Medienberichten wollen sich die Neonazis heute im „Henker“ sammeln und womöglich ein „Rechtsrock-Konzert“ veranstalten. Die Polizei will den „Henker“ massiv absperren um „Links-Rechts-Auseinandersetzungen“ zu verhindern.
Aktueller Stand zum 1. Mai
Nazis:
Der Startpunkt der Nazis bleibt weiterhin der S-Bahnhof Bornholmer
Straße
an dem sie sich ab 11 Uhr treffen wollen. Allerdings wollen die Nazis
aus Desastern
wie Dresden lernen und sich nicht einkesseln lassen, weswegen sie
verschiedene
Vorabtreffpunkte in und um Berlin organisieren (u.A. um 11 Uhr am
Bahnhof Wannsee
und Oranienburg und um 10.15 Uhr am Bahnhof Königs Wusterhausen) um
dort
ihre Autos sicher abstellen zu können und geschlossen entweder zur
Bornholmer
zu fahren oder, falls blockiert, einen spontanen Ersatzaufmarsch in
einem anderen
Stadtteil durchzuführen.
Blockaden:
Vor
Ort in Prenzlauer Berg gibt es je einen Blockadepunkt auf der Ost- und
auf der
Westseite des S-Bhf. Bornholmer Straße. Die Kundgebung an Punkt 3
dient
wie bisher als zusätzlicher Anlaufpunkt. Ein
Überblicksplan wurde dazu veröffentlicht.
Allerdings sollte nach Möglichkeit nicht alleine dorthin gefahren
werden
sondern unsere Vorabtreffpunkte genutzt werden:
West-BerlinerInnen reisen jetzt von Alexanderplatz an.
Treffpunkt ist
hier um 9:00 auf dem Gleis der U2.
Ost-BerlinerInnen reisen vom Ostkreuz an, hier ist der Treffpunkt der
Ringbahn-Bahnsteig,
auch um 9:00.
Pünktlichkeit ist hier absolut wichtig! Bitte nehmt die gemeinsame
Anreise
wahr und schließt euch in Bezugsgruppen von 3-10 Leuten zusammen.
Achtet
auf Infos, die an den Treffpunkten verteilt werden! Hier
erfahrt hier den neuesten Stand und die aktuellsten Pläne. Wir
werden
gemeinsam zu den verschiedenen Punkten rund um den Nazi-Auftaktort
anreisen
und den Aufmarsch blockieren.
Informiert euch am 1. Mai! unter:
Infotelefon: 030/34712108
Twitter: twitter.com/1mai_nazifrei
WAP-Ticker: 1mai.sytes.net
Weitere Infos zur Antifa-Demo:
http://www.abso-berlin.tk/
Zum 1. Mai:
http://www.antifa-berlin.de/
http://www.antifajugend.de/
http://www.1-mai-nazifrei.tk/
