Doch keine Geldsorgen wegen Flüchtlingen?

Erstveröffentlicht: 
28.09.2016

Berlin - Krankenkassen sind Darstellungen der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry entgegengetreten, es gebe im deutschen Gesundheitssystem Finanzierungsprobleme durch Flüchtlinge.

 

Der Vorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, erklärte zu entsprechenden Äußerung Petrys auf Facebook, es gebe bisher keinerlei Anzeichen, dass Geflüchtete höhere Kosten verursachten als Versicherte der gesetzlichen Krankenkassen.

 

Die Unterfinanzierung der Krankenversicherungsbeiträge von Hartz-IV-Empfängern entstehe, weil die Beiträge der Bundesagentur für Arbeit nicht ausreichten, sagte Litsch am Dienstagabend.

 

Der Bund zahlt den gesetzlichen Krankenkassen aus Steuergeldern Beiträge für die medizinische Versorgung von Hartz-IV-Empfängern. 

 

Darunter fallen auch arbeitslose Flüchtlinge, die nach 15 Monaten in die gesetzliche Krankenversicherung wechseln können und ebenfalls Leistungen nach den Hartz-IV-Regelungen (Arbeitslosengeld II) bekommen.

 

Petry hatte am Dienstag auf der Internetblattform unter anderem geschrieben: "Durch die sogenannte Flüchtlingskrise droht die Finanzierung unseres Gesundheitswesens zu kollabieren. Die AOK fordert deshalb jetzt Steuerzuschüsse für die gesundheitliche Versorgung von Migranten, ansonsten drohten erhebliche Beitragsanhebungen."