Jedes zweite rechte Rockkonzert in Deutschland wird in Thüringen veranstaltet. Das geht aus dem neuen Bericht des Thüringer Verfassungsschutzes hervor. Gewarnt wird auch vor einer Ausbreitung der islamistischen Szene.
Thüringen ist einer der bundesweiten Schwerpunkte von rechtsextremen Rockkonzerten. Laut aktuellem Verfassungsschutzbericht, der MDR THÜRINGEN vorliegt, hat im vergangenen Jahr jedes zweite der deutschlandweit gezählten Konzerte rechtsextremer Bands im Freistaat stattgefunden. Der Verfassungsschutz zählte demnach landesweit 23 Veranstaltungen dieser Art. Im Jahr zuvor waren es nur 16 Konzerte und Liederabende gewesen. Hinzu kämen verschiedene Auftritte am Rande von Kundgebungen und Parteiveranstaltungen, die in der Statistik des Amtes nicht erfasst würden.
Der Rechtsextremismus stellt wie in den Vorjahren die Hauptgefahr für Thüringen dar.
Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer bei der Vorstellung des Berichts
Durchschnittlich 100 Besucher
Allen Musikveranstaltungen gemeinsam ist nach Einschätzung der Verfassungsschützer die "mobilisierende Wirkung" für die rechtsextremistische Szene. Hierbei könnten politische Botschaften einem breiten Publikum vermittelt werden. Durchschnittlich besuchten etwa 100 Neonazis die Konzerte.
Insgesamt zählen die Verfassungsschützer rund 1.000 aktive Rechtsextremisten in Thüringen. Seit 2014 ist die Szene damit weder gewachsen noch geschrumpft. Allerdings hat die Mitgliederzahl der NPD auch im vergangenen Jahr erneut abgenommen. Das drohende Verbotsverfahren der Partei vor dem Bundesverfassungsgericht und mangelnde Kampagnenfähigkeit werden als Ursache für den Schwund genannt. Inzwischen hat die NPD nur noch 220 Mitglieder in Thüringen. Vor drei Jahren waren es noch 310. Verfassungsschutzpräsident Kramer sprach mit Blick auf die Mitgliederverluste von einer "Wanderungsbewegung in alle Bereiche des rechtspopulistischen Spektrums".
Autonome Szene unverändert
Konstant ist auch die Entwicklung im linksextremistischen Spektrum. Die autonome Szene umfasst seit Jahren unverändert rund 130 Personen. Gewalt sei für diese Tätergruppe ein selbstverständliches Aktionsmittel, heißt es in dem Bericht. Bedenkenlos werde sie auch gegen den politischen Gegner beziehungsweise Einsatzkräfte der Polizei eingesetzt.
IS-Propaganda zunehmend gefährlich
Ein weiterer Schwerpunkt in dem 180 Seiten umfassenden Papier widmet sich der islamistischen Szene im Freistaat. Inzwischen gehen die Sicherheitsbehörden in Thüringen von einem "Potential von 150 Personen" aus, die islamistischen Glaubenseinstellungen anhängen. Allerdings gebe es keine Hinweise auf festgefügte islamistische Strukturen im Freistaat. Als zunehmend gefährlich stuft der Verfassungsschutz die weltweit verbreitete Internet-Propaganda der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) und ähnlicher Organisationen ein. Sie erreicht laut Bericht auch in Thüringen interessierte Muslime und wirke radikalisierend.
Im Land selbst sind es vor allem die Informationskampagnen der salafistischen Muslimbruderschaft, die vor allem junge Gläubige an islamistische Strukturen heranführen. Infostände und -veranstaltungen finden seit 2009 regelmäßig statt.