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Abgesagt oder nur verschoben? Die Partei "Die Rechte" wollte am 24. September mit Gleichgesinnten in Weil am Rhein demonstrieren – hat die Pläne aber nun zu den Akten gelegt. Vorerst.

Am 24. September wird es nun offenbar doch keinen Aufmarsch rechter Gruppen in Friedlingen gegeben. Die Partei "Die Rechte" hat die Anmeldung für die geplante Demonstration unter dem Titel "Tag der europäischen Völker" zurückgezogen. Gegenüber der Badischen Zeitung hat Andreas Weigand, Vorsitzender des Kreisverbands der Partei "Die Rechte", aber angekündigt, dass sie stattdessen im November stattfinden soll.

Im Weiler Rathaus war Weigand am Dienstag erschienen und hatte mitgeteilt, dass der im Juni für den 24. September angekündigte Aufmarsch rechter Gruppen nun doch nicht stattfinden soll. Gegenüber der BZ nannte Weigand dafür "organisatorische und taktische Gründe." Er wolle, dass sich die aufgeheizte Lage erst einmal beruhige. Weigand sagte, er erhalte Morddrohungen und habe deshalb inzwischen seinen Wohnort verlegt, um seine Familie in Sicherheit zu bringen. Auf die Demonstration wolle er aber auf keinen Fall verzichten: "Das ist ja auch unser Recht."

Bei der Anmeldung im Juni war Weigand davon ausgegangen, dass etwa 500 bis 1000 Gesinnungsgenossen dem Aufruf folgen würden. Zu der Kundgebung sollten Rechte aus Deutschland, Frankreich, der Schweiz und weiteren Ländern nach Weil am Rhein kommen, um gegen die Zuwanderung ausländischer Menschen zu demonstrieren.

Seither hat das Vorhaben viel Kritik und Widerstand ausgelöst. Ein Zusammenschluss von Vertretern aller im Weiler Gemeinderat vertretenen Parteien (mit Ausnahme der NPD) und verschiedener Organisationen in Weil am Rhein, das Aktionsbündnis Miteinander, hat als Reaktion auf die Bedrohung einer Familie in Friedlingen durch Rechte und auf die geplante Demonstration einen Sternmarsch für den 17. September angemeldet.

Außerdem kündigten Vertreter der Antifa und der Partei "Die Linke" Gegendemonstrationen für den 24. September an, um das an diesem Tag am Hüninger Platz im Weiler Stadtteil Friedlingen geplante Treffen der Rechten zu verhindern.

Am Mittwoch reagierte man bei der Stadtverwaltung, bei der Polizei und beim Aktionsbündnis erleichtert auf die Absage. Hauptamtsleiterin Annette Huber versicherte aber, dass man weiter in engem Kontakt mit der Polizei bleibe und die Lage beobachte, um reagieren zu können, falls sich neue Entwicklungen ergeben.

Polizeisprecher Paul Wissler verwies derweil darauf, dass der bislang zu befürchtende "worst case", eine Konfrontation zwischen Rechts und Links, einen enormen Kräfteeinsatz der Polizei erfordert hätte. Durch die Absage der Rechtsdemo ergebe sich nun eine neue Planungsgrundlage, die es ermögliche, den Personaleinsatz zu reduzieren. Man werde die Entwicklung aber weiter verfolgen und entsprechend reagieren. "Richtig überraschen lassen wir uns nicht", meint Wissler auf die Möglichkeit angesprochen, dass die Absage nur eine Täuschung sein könnte.

Andreas Rühle, Sprecher des Aktionsbündnisses, sagte am Mittwoch: "Ich begrüße die Absage sehr, weil wir das in Weil am Rhein nicht brauchen." Zugleich kündigte er an, dass der Sternmarsch dennoch stattfinden wird, "denn wir möchten nachhaltig die Werte unseres Zusammenlebens, eines toleranten und friedlichen Miteinanders aller Menschen, egal welcher Herkunft und Kultur, demonstrieren."

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