Die Berliner Polizei wird am Wochenende mit 2000 Beamten im Einsatz sein. Der Grund: Aktionen der Blockupy-Bewegung. In Mitte und Kreuzberg wird es auch Sperrungen geben. Von Axel Lier
Die Berliner Polizei erwartet die nächste Groß-Lage: Am kommenden Freitag (2.9.) will das antikapitalistische Bündnis „Blockupy“ das Bundesministerium Arbeit und Soziales an der Wilhelmstraße (Mitte) blockieren. Die Polizei wird mit 2000 Beamten im Einsatz sein. 10.000 Teilnehmer sind nach B.Z.-Informationen bereits angemeldet. Berliner müssen das ganze Wochenende mit größeren Absperrungen in Mitte und Kreuzberg rechnen.
Immer wieder Randale
Bei den Protesten des Aktions-Bündnisses kam es in den vergangenen Jahren immer wieder zu Randale und Ausschreitungen. Zuletzt attackierten 4000 Autonome im März 2015 die Innenstadt von Frankfurt (Main). Sie warfen Scheiben ein, zündeten Streifenwagen an und errichteten Barrikaden. Damals wurden 350 Menschen verletzt, 500 Chaoten wurden festgenommen.
Berliner Polizei vorbereitet
„Wir werden vorbereitet sein“, heißt es aus dem Berliner Polizeipräsidium. Unterstützung bekomme man von der Bundespolizei und aus Nachbarbundesländern. Am Mittwochvormittag fand bei der Polizei die Einsatzplanung statt, nähere Details sollen am Nachmittag folgen.
Die Blockupy-Proteste beginnen am Freitag bereits gegen 7.30 Uhr. „Unser Ziel ist es, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu blockieren und dessen Politik der Ausbeutung, sozialen Spaltung und Ausgrenzung zu markieren, heißt es auf der Internetseite des Bündnisses. Mit der Blockade wolle man gegen die „Politik der Verarmung, Ausgrenzung und sozialen Spaltung“ markieren. Als Treffpunkte gibt das Bündnis den Potsdamer Platz (1000 angemeldete Teilnehmer) sowie den Gendarmenmarkt in Mitte (250 angemeldete Teilnehmer) an. „Dort werden die Berliner mit erheblichen Verkehrseinschränkungen rechnen müssen“, so ein Polizeiführer.
Die weiteren Termine am Freitag, die das Bündnis als „2.Welle“ beschreibt:
– 15 Uhr, Rummelsberger Bucht, 24h-Anleger: „Burn Borders Borders Not Coal“ – Bootstour zum Kraftwerk Klingenberg.
– 16 Uhr, Neptunbrunnen, Rotes Rathaus: Demo gegen den schmutzigen Deal mit der Türkei.
– 18 Uhr, Foyer-Grimm-Zentrum, Geschwister-Scholl-Straße 1-3, 10117 Berlin: Alle gegen Alle bis auf die letzte Feder – Kissenschlacht im Anti-Wettbewerb-Wettbewerb.
Die bekannten Termine am Samstag 3. September:
14 Uhr, Adenauerplatz, Grenzenlos-Block auf der Großdemonstration Aufstehen gegen Rassismus.
Auf die Sicherheitsmaßnahmen durch die Polizei hat sich Blockupy bereits eingestellt und kündigt an: „Wenn uns die Polizei Gitter und Zäune in den Weg stellt und das Arbeitsministerium dadurch faktisch abriegelt, werden wir Möglichkeiten finden, diese Absperrungen in unsere Blockaden einzubeziehen.“ Man werde „thematische Gegenstände und Blockadehilfsmittel dabei haben, wie z.B. Leitern und Schlauchboote, Papp-Panzer, Wollfädennetze, Arbeitsuniformen, Absperrband und ähnliches“.
Dann die klare Ansage an die Polizeiführung: „Auch wenn Polizeikräfte versuchen, uns von unserem Vorhaben abzubringen, werden wir uns nicht auf sie fokussieren. Wo möglich, werden wir Polizeiketten durch- oder umfließen, werden unsere Körper einsetzen, um die Blockade zu halten. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir nehmen unser Recht auf körperliche Unversehrtheit in Anspruch, dabei können auch körperschützende Materialien und Kleidung verwendet werden.“