Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow hat neulich die Bilanz seines Ministeriums für das Jahr 2015 vorgestellt und die wimmelte vor Zahlen. Eine ließ aufhorchen: der Anteil der Ausländer in sächsischen Gefängnissen. Er ist wesentlich höher als der Anteil der Ausländer an der Bevölkerung. Warum ist das so?
Von Ine Dippmann
Es ist ein Trend, der sich auch in diesem Jahr fortsetzt. Zum Stichtag, am 10. August, waren in Sachsen knapp 3.500 Gefangene inhaftiert. Mehr als 800 von ihnen sind ausländische Gefangene, also knapp 24 Prozent aller Gefängnisinsassen. Der Anteil ausländischer Mitbürger an der sächsischen Bevölkerung liegt aber nur bei annähernd vier Prozent.
Grenznähe als Grund
Viele Gefangene stammen aus Osteuropa - für Sachsens Justizminister
Sebastian Gemkow nicht überraschend. Er verweist auf die Grenzlage zur
Tschechischen Republik und zu Polen. Sie bedinge, dass
grenzüberschreitende Kriminalität hier in einem besonderen Focus bei
diesen Landsmannschaften stehe. Das spiegele sich auch bei den Delikten
ungefähr so wieder. Das heißt, man sehe hier viel Diebstahl, aber auch
Bandendiebstahl.
Zum Beispiel bei Autoschieberei. Landen diese
Kriminellen im Gefängnis, erhöhen sie den Anteil der Ausländer im Knast
im Vergleich zum Ausländeranteil in Sachsen insgesamt. Auffällig in der
Statistik sind Kriminelle aus Polen, Tschechien und Georgien - knapp 270
Insassen sächsischer Gefängnisse stammen aus diesen Ländern.
Zusammensetzung ändert sich
Doch die Zusammensetzung wandelt sich. Der Anteil Strafgefangener aus
Nordafrika nimmt zu: Am 10. August stammten 240 Häftlinge aus Tunesien,
Marokko, Libyen und Algerien. Sie sind überwiegend wegen Diebstahl, Raub
und Drogendelikten verurteilt worden.
Hier sieht auch Gemkow
seit dem vergangenen Jahr einen deutlichen Anstieg. Das lässt für ihn
durchaus den Schluss zu, dass es mit der Flüchtlingssituation in
Zusammenhang steht.
Kein neues Phänomen
Warum Menschen kriminell werden, das erfasst die Statistik des
Justizministers nicht. Eine Erklärung, so der CDU-Politiker, sei, dass
junge Männer generell auffällig würden im Bereich von Straftaten,
besonders bei Gewaltstraftaten. Das sei ein Phänomen, das man über alle
Länder hinweg beobachten könne. Möglicherweise habe das auch damit zu
tun, dass, wenn besonders viele junge Männer hierher kämen, damit auch
eine erhöhte Delinquenz einer solchen Gruppe einhergehe.
Das
Phänomen ist nicht neu - Kriminologen untersuchen es seit Langem. Anton
Sterbling, Professor an der Hochschule der Sächsischen Polizei in
Rothenburg, kommt bei seinen Modellrechnungen zu dem Schluss, dass die
Kriminalitätsneigung der Zuwanderer weit höher ist als die der
Einheimischen.
Für den sächsischen Justizminister Gemkow bieten
die Zahlen der ausländischen Häftlinge aber nicht nur eine negative
Interpretation. Sie zeigten auch, dass die sächsische Justiz, letztlich
auch die sächsische Polizei handlungsfähig sei, dass Tatverdächtige
gestellt werden könnten, dass die Ermittlungen zum Erfolg führten und
dass es letzten Endes eben auch zu Verurteilungen komme, wie man anhand
der Statistik sehen könne.
Integration würde helfen
Soziologen sehen die Gründe für die erhöhte Kriminalität unter anderem in der Lebenslage der Zuwanderer. Wenn Menschen nicht in die Gesellschaft integriert sind, steigt das Risiko, dass sie kriminell zu werden, darin ist man sich einig. Zentral sei der Zugang zu Bildung und Arbeit.